16.02.2010 Diskussionsforum Afghanistan

Seit acht Jahren engagiert sich Deutschland im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan. Dieser Einsatz ist in der Öffentlichkeit umstritten. Die SPD Lichtenberg lädt Bürger und Mitglieder ein, gemeinsam mit Experten über die zukünftige Afghanistan-Strategie zu diskutieren.
Am 23. Februar findet dazu um 19:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Lichtenberg ein Diskussionsforum statt.

Prominenter Gast ist Hans-Peter Bartels, Mitglied des Deutschen Bundestages und dort Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Fraktion.

Die Veranstaltung ist Teil einer bundesweiten von der SPD initiierten Debatte, die sowohl parteiintern als auch in der Öffentlichkeit geführt wird.

16.02.2010 Erinnerung an die Zeit vor 20 Jahren

“Wir wollen hier und heute die Gründer der SDP in Lichtenberg und Hohenschönhausen zu Wort kommen lassen um aus ihren Erfahrungen des Anfangs für das heute zu lernen”, so bezeichnete Andreas Geisel in seinen Begrüßungsworten das Motto der Veranstaltung “ ein Stück Geschichte der SPD- von der SDP zur SPD Hohenschönhausen und SPD Lichtenberg”, die am 9. Februar 2010 stattfand.

Nachdem am 7. Oktober 1989 die SDP in Schwante gegründet wurde, bildeten sich in den nachfolgenden Wochen und Monaten in allen Kreisen und Bezirken der damaligen DDR Basisgruppen der SDP – so auch in Lichtenberg und Hohenschönhausen. Auf einer Delegiertenversammlung Mitte Januar beschloss die Sozialdemokratische Partei in der DDR nicht nur ein Programm sondern auch, dass die Partei mit „SPD“ abgekürzt werden soll. Ende Januar 1990 fanden sowohl in Lichtenberg als auch in Hohenschönhausen erste Parteitage mit Wahlen der Vorstände statt. Weiterlesen…

11.02.2010 Neuregelung der Regelsätze in der Grundsicherung erforderlich

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind. Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot) durch den Staat nicht gerecht.

Die SPD begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem heutigen Urteil Klarheit bei der Bemessung der Regelsätze für die Grundsicherung und die Sozialhilfe geschaffen hat. Weiterlesen…