2010 März | SPD-Lichtenberg.de

29.03.2010 HoLi-Stimme März 2010

Die neue HoLi-Stimme ist da! Das Informations- und Diskussionsforum der SPD Lichtenberg beschäftigt sich im März mit folgenden Themen:

KDV-Termin
Parteiwahlen in der SPD Lichtenberg
Veranstaltungsbericht Afghanistan-Diskussion
Afghanistan am Scheideweg
Weggefährten – 20 Jahre SDP
Und wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ’ ich auch keinen Arbeitskreis…
Die Selbst-Gerechtigkeitsfalle
Notfahrplan 2018

23.03.2010 Netzpolitisches Basistreffen

Am Freitag, 19. März 2010, fand im Saal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstag ein netzpolitisches Basistreffen statt. Neben ca. 100 Teilnehmern, bestehend aus Websozis, Internetbeauftragten und Interessierten von der Basis waren mit Lars Klingbeil , MdB, Johannes Kahrs, MdB, Aydan Özoguz, MdB, Björn Böhning, Matthias Groote, MdEP und der niederländischen Abgeordneten Judith Merkies, MdEP, die Mitglieder der gerade eingesetzten Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD und auch der SPD im Europaparlament anwesend.

Gerade nach den Fehlern der letzten Legislaturperiode geht es darum, die Diskussion und die daraus folgenden Inititativen auf eine breite Basis zu stellen. Der Bundestag hat dazu eine Enquête-Kommission eingerichtet. Die SPD will die regionalen und gruppenspezifischen Initiativen vernetzen, damit eine gemeinsame Plattform für Ideen, Austausch, Information, Vorschläge und Ziel- sowie Entscheidungsfindungen entsteht. Weiterlesen…

22.03.2010 Vielfalt statt Einfalt

Am 21. März 2010 haben sich die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger in einem Bürgerentscheid „Wir wollen den ganzen Globus an der Landsberger Allee“ gegen die Pläne der Firma GLOBUS zur Errichtung eines überdimensionierten SB-Warenhauses an der Landsberger Allee 360 ausgesprochen. Es beteiligten sich nur 9,1 Prozent der Wahlberechtigten an diesem Entscheid, von denen 64 Prozent mit „NEIN“ und nur 36 Prozent mit „Ja“ stimmten. Damit wurde einerseits das für die Gültigkeit erforderliche Quorum von 15% Beteiligung verfehlt und andererseits das Anliegen der Initiative mit fast Zweidrittel-Mehrheit abgelehnt.
Weiterlesen…

17.03.2010 Kraftwerkbau an der Rummelburger Bucht

Der geplante Neubau des Kraftwerks an der Rummelsburger Bucht beschäftigt die Anwohner und auch die politischen Parteien bereits seit einigen Jahren. Erste Planungen von Vattenfall, anstelle des derzeitigen Kraftwerks Klingenberg ein großes Steinkohlekraftwerk mit einem 140 m hohen Kühlturm zu errichten, stießen auf großen Widerstand in der Bevölkerung. Die SPD Lichtenberg teilte diese Kritik und nahm frühzeitig Kontakt mit Vattenfall auf, um ihre Sorge zu artikulieren. Nach einigen Monaten präsentierte Vattenfall unlängst überarbeitete Pläne. Anstelle des Kohlekraftwerkes sollen nun ein Gas- und ein Biomassekraftwerk entstehen. Dies ist grundsätzlich eine bessere Alternative als die bisherigen Planungen. Weiterlesen…

09.03.2010 99. Weltfrauentag in Lichtenberg

Traditionell am 08.März verteilte die SPD auch in diesem Jahr Rosen an Bürgerinnen in ganz Berlin. Hierbei sollte neben der Freude über eine kleine Aufmerksamkeit, vor allem auf die immer noch mangelnde Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau in vielen Teilen der Gesellschaft aufmerksam gemacht werden. So wie vor ca. 90 Jahren das Wahlrecht für Frauen, vor allem durch Frauen, erkämpft wurde, so wird heute unter anderem auf die Benachteiligung von Frauen in Führungspositionen aufmerksam gemacht. Obwohl mehr Frauen das Abitur ablegen als Männer, ist das weibliche Geschlecht in Spitzenpositionen unterdurchschnittlich repräsentiert. Aber auch bei den Themen „Armut, geringe Löhne, prekäre Beschäftigung, Nöte von Alleinerziehenden, fehlende Karrierechancen“ wird die Benachteiligungen von Frauen deutlich.

05.03.2010 SPD gegen überdimensioniertes SB-Warenhaus (Globus Bürgerentscheid)

Globus-Markt gefährdet Einkaufsmöglichkeiten und Arbeitsplätze in Lichtenberg

Am 21. März sind in Lichtenberg die ca. 200.000 Wahlberechtigten aufgefordert, in einem Bürgerentscheid ihr Votum über die Ansiedlung eines großen SB-Warenhauses der Firma Globus abzugeben. Die SPD Lichtenberg versteht den Wunsch nach einer besseren Versorgung im Gebiet Landsberger Allee, spricht sich jedoch gegen die überdimensionierte Ansiedlung aus.
Weiterlesen…

01.03.2010 SPD Lichtenberg diskutiert zu: „Dauer und Perspektiven des deutschen Afghanistan-Engagements“

Die SPD Lichtenberg hat am 23. Februar 2010 auf einer Diskussionsveranstaltung zum Dauer und zu den Perspektiven des deutschen Afghanistan-Einsatzes beraten. Diese Veranstaltung war eine von zahlreichen Veranstaltungen in den Gliederungen der SPD bundesweit, die auch in die Willensbildung der SPD-Bundestagsfraktion eingeflossen sind.

Der Gastreferent Hans-Peter Bartels, MdB, erläuterte, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Forderungen der SPD mit ihrem im Deutschen Bundestag am 25. Februar 2010 zur Abstimmung stehenden Vorschlag zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats weitgehend entgegen gekommen ist. Keine neuen deutschen Kampftruppen, eine deutliche Aufstockung ziviler Mittel, mehr Ausbildung für afghanische Sicherheitskräfte, Beginn des Abzugs der deutschen Truppen ab 2011 und die Benennung Weiterlesen…