28.07.2011 Bezirk bleibt hinter Kitaentwicklungsplanung zurück

In Lichtenberg wurden seit 2009 zwar über 500 neue Plätze geschaffen. Der staatliche Kitaeigenbetrieb Nordost hat hierzu aber lediglich 65 Plätze beigetragen, obwohl er über ein Viertel aller Kitaplätze im Bezirk betreibt. Dieses Jahr wurden bisher 150 neue Kitaplätze zur Verfügung gestellt. Es sind zwar weitere Kitaplätze in Bau oder Planung, ob diese allerdings noch in diesem Jahr den Eltern und deren Kindern zur Verfügung stehen, ist fraglich. Der Bezirk bleibt damit hinter der Kitaentwicklungsplanung zurück und es fehlen für die darin angestrebte 80%-ige Versorgung noch immer über 1.000 Kitaplätze.

Die Folge ist, dass immer mehr junge Eltern lange auf einen geeigneten Kitaplatz warten müssen und ihr Kind bereits vor der Geburt anmelden, um überhaupt einen der begehrten Plätze zu bekommen. Viele Familien müssen längere Wege in Kauf nehmen, da sie keinen Platz in der Wunschkita für ihr Kind bekommen haben.

Die SPD Lichtenberg fordert eine wohnortnahe Kitaversorgung und ein vom Bezirk koordiniertes Vergabeverfahren, um Reibungsverluste zu minimieren und die freien Kitaplätze effektiv zu verteilen. Eine Abstimmung, wann und wie Eltern einen Kitaplatz bekommen, gibt es zwischen den verschiedenen Kitas bisher nicht.

Andreas Geisel, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Lichtenberger Bezirksbürgermeisters, meint hierzu: “Es ist nicht familienfreundlich, wenn Eltern Monate auf einen freien Platz warten müssen. Insbesondere der kommunale Eigenbetrieb Nordost muss stärker in neue Kitaplätze investieren und seine Vorbildfunktion endlich ernst nehmen. Nur so können ausreichend Kitaplätze in Lichtenberg zur Verfügung gestellt werden.”


22.07.2011 Gesundheitszentrum „Robert Koch“ am Prerower Platz gesichert

Das nachhaltige Drängen der SPD Lichtenberg hat sich ausgezahlt: Das Gesundheitszentrum am Prerower Platz ist auf lange Zukunft für die Patientinnen und Patienten aus Lichtenberg und Umgebung gesichert.

Die AOK als Eigentümer kommt ihrer Verantwortung nach und saniert in den nächsten zwei Jahren das Haus komplett sowohl innen als auch außen. Die Arbeiten beginnen am 25. Juli mit der Außenfassade und sollen bis Ende 2012 abgeschlossen sein.
„Damit wird auch die Umgestaltung des Areals um den Prerower Platz im Zuge der weiteren städtebaulichen Entwicklung vorangetrieben“, freut sich Andreas Geisel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bauen.


17.07.2011 Kiezspaziergang im Kaskelkiez

Viel hat sich in den letzten Jahren getan in der Victoriastadt. Kaum ein anderer Kiez in Lichtenberg hat sich so dynamisch entwickelt wie das historische Viertel zwischen Nöldnerplatz und Rummelsburg. Viele Studenten und junge Familien sind aus dem nahen Friedrichshain hierhergezogen.

Neben den positiven Veränderungen gibt es aber auch Herausforderungen, denen sich die Politik stellen muss. Wohnungsknappheit und steigende Mieten gehören ebenso dazu wie die wohnortnahe Versorgung mit Kita- und Schulplätzen. Auch die Situation der Kreativwirtschaft und der Umbau des Ostkreuzes bewegen die Menschen im von Bahngleisen umschlossenen Quartier. Weiterlesen…


08.07.2011 Die Linkspartei in Lichtenberg: konzeptlos, ideenlos, verantwortungslos

Die Linkspartei in Lichtenberg hat abgewirtschaftet. Ihr Wahlkampf ist zunehmend von einer verzweifelten Aggressivität geprägt. Auf die drängenden Herausforderungen in unserem Bezirk hat sie keine Antwort.

“Stasi, Nazi, Platte” – mit diesen Vorurteilen ist Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei) immer schnell bei der Hand, wenn es darum geht, Lichtenberg zu beschreiben. Das so von ihr vermittelte negative Image sollte als Erklärung dafür dienen, dass Lichtenberg in Berlin und darüber hinaus keinen besonders guten Ruf genoss. Dabei hatte die PDS/Linkspartei, die immerhin seit fast 20 Jahren den Bürgermeister stellt, genug Zeit, etwas gegen dieses Image zu tun. Immer noch findet Lichtenberg aber hauptsächlich dann Erwähnung in überregionalen Medien, wenn Nazis durch den Weitlingkiez marschieren oder alte Stasi-Größen im Bezirk ein Buch vorstellen, in dem sie den Mauerbau glorifizieren.

Dass sich Lichtenberg in den letzten Jahren zu einem toleranten, modernen, kinder- und familienfreundlichen Bezirk entwickelt hat, dringt dagegen nur langsam und auch erst in den letzten Jahren durch, und es ist auch nicht das Verdienst der Linken. Weiterlesen…


08.07.2011 Licht an im Hubertusbad!

Hubertusbad Foto: Andreas Markus

Brigit Monteiro, Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Alt-Lichtenberg, setzt sich mit der Bürgerinitiative “Licht an im Hubertusbad!” für eine Sanierung und Belebung des ehemaligen Stadtbades Lichtenberg ein. Für die Homepage www.hubertusbad.org bittet Sie um Ihre Mithilfe: Schicken Sie ihr Ihre persönliche Geschichte, Fotos und Dokumente zum Hubertusbad! Von der Webseite aus kann man online für eine Sanierung des Hubertusbades votieren. Machen auch Sie mit!

Damit das Licht dort wirklich wieder an geht!


06.07.2011 Frieda-Rosenthal-Preis zum dritten Mal ausgeschrieben

SPD ruft Bürgerinnen und Bürger auf, bis zum 12. August Vorschläge einzureichen

In diesem Jahr schreibt die SPD Lichtenberg bereits zum dritten Mal den Frieda-Rosenthal-Preis aus. Mit dem Preis wird besonderes haupt- oder ehrenamtliches Engagement für das demokratische Gemeinwesen im Bezirk Lichtenberg gewürdigt. Er ist mit 100 € dotiert und wird von Birgit Monteiro, MdA, gespendet.

Frieda Rosenthal wurde am 9. Juni 1891 in Berlin geboren. Sie arbeitete im Amt für Sozialfürsorge in Lichtenberg und seit 1929 als Stadträtin im Bezirksamt Mitte. 1933 gehörte sie zu den ersten, die von den Nazis aus dem Bezirksamt entlassen wurden. Von 1924 bis 1933 war sie für Lichtenberg und später für Kreuzberg Mitglied der Berliner Stadtverordnetenversammlung. Nach der Machtergreifung der Nazis leistete sie aktiven Widerstand gegen das Regime. Weiterlesen…


05.07.2011 Was schert die LINKE ihr Geschwätz von gestern?

Viele Bürgerinnen und Bürger beschweren sich im Umfeld von Wahlen oder Abstimmungen über wildes Plakatieren und abgerissene Plakate, welche die Ordnung und Sauberkeit im Bezirk beeinträchtigen.

So schreibt die Linkspartei mit Datum vom 27. März 2011 auf ihrer Homepage.
Die angesprochenen Bürgerbeschwerden waren offenbar Anlass für die Fraktion der Linken in der BVV Lichtenberg, sich in einem Antrag für die Begrenzung von Plakatenim Wahlkampf und gegen wildes Plakatieren auszusprechend. Dementsprechend groß war das Geschrei auf Seiten der Linken, als der Antrag abgelehnt wurde.
Offenbar gibt sich die Linkspartei nur dann bürgernah, wenn es in ihr Konzept passt – oder aber ihre Verantwortungsträger haben ein sehr schlechtes Gedächtnis. Beides ist ein Armutszeugnis für eine Partei in politischer Verantwortung. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass ausgerechnet die Linkspartei den Wahlkampf mit illegalen Plakaten eröffnet, die dieser Tage überall im Gebiet um die Frankfurter Allee zu finden sind (siehe Foto). Tatsächlich ist das Plakatieren aber erst ab Anfang August erlaubt.
Wer einen fairen Wahlkampf fordert, sollte in jedem Fall zuerst vor der eigenen Haustür kehren. Ansonsten besteht sehr schnell die Gefahr, dass man seinen eigenen Ansprüchen an Bürgernähe und Glaubwürdigkeit nicht gerecht wird.


05.07.2011 Gütliche Einigung zwischen Kleingärtnern und Bezirksamt

Nach dem gestrigen Treffen von Vertretern der Kleingartenanalage Feldtmannsburg und dem Bezirksstadtrat für Bauen, Verkehr und Umwelt, Andreas Geisel, konnte das Problem der Radwegequerung durch Fahrzeuge zur Fäkalienentsorgung gelöst werden. Die bisher geltende Ausnahmeregelung wird bis ins Jahr 2012 verlängert. In der Zwischenzeit wird, finanziell unterstützt durch das Bezirksamt, die Toreinfahrt Feldtmannstr. erweitert, so dass schwere Fahrzeuge (bspw. auch Rettungswagen) die Kleingartenanlage über eine weitere Zufahrt erreichen können. Dann ist ein Queren des Radwegs nicht mehr notwendig – ein Gewinn für die Kleingärtner und Radfahrer zugleich.

Dank der kurzfristigen Einigung können die Kleingärtner entspannt in die Sommermonate blicken. Die nun gefundene Lösung, die durch das Engagement der Kleingärtner und den Vorschlag des Baustadtrats zustande kam, zeigt, wie bürgernahe Politik im Bezirk gelingen kann.


04.07.2011 HoLi-Stimme Juni 2011

Die neue HoLi-Stimme ist da! Das Informations- und Diskussionsforum der SPD Lichtenberg beschäftigt sich im Juni mit folgenden Themen:

  • Termine
  • Erfolgreicher Wahlkampfauftakt
  • Licht an im Hubertusbad
  • Kiezspaziergang der SPD Friedrichsfelde
  • Partei war gestern!
  • Gesundheitsstandort Lichtenberg – Aussichten und Aufgaben
  • Inklusion an unseren Schulen – eine Zwischenruf
  • Kein- Cyber-Mobbing am Kant-Gymnasium
  • Auf dem Weg zum kinder- und familienfreundlichen Bezirk- Stichwort: Kindergärten
  • Kultur in Lichtenberg

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