Hier findest du alle Informationen rund um die Themen, die für uns in Lichtenberg sehr wichtig sind.
Unsere Themen im Detail:
Arbeit & Wirtschaft
Die Transformation der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft ist in vollem Gang. Corona hat den Problemdruck noch deutlicher offengelegt und zusätzliche politische Handlungsnotwendigkeiten aufgezeigt. Bei fortbestehenden gesellschaftlichen Spaltungen und Ungerechtigkeiten werden Klimawandel, Gesundheits-gefährdungen und Übernutzung der natürlichen Ressourcen unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen weiter tiefgreifend verändern. Wir stehen noch am Anfang eines einschneidenden Umbaus von Industrie, Dienstleistungen und Landwirtschaft. Es geht darum, einen ressourceneffizienten und klimaneutralen Weg zu finden, der der wachsenden Weltbevölkerung ein besseres Leben und mehr Gerechtigkeit bringt.
Die SPD Lichtenberg möchte daher diesen Umbau in Form einer sozial-ökologische Wende aktiv mitgestalten. Wie das gehen soll, fasst dieser Artikel aus dem Stadtblatt von Mai 2021 noch einmal zusammen: Krise als Hebel – Die sozial-ökologische Wende für Lichtenberg.
Zuletzt haben wir dazu auf dem Landesparteitag im April 2021 der SPD Berlin diesen Antrag erfolgreich eingebracht:
Im Jahr 2020 wurden auf dem Landesparteitag Berlin diese Anträge aus Lichtenberg beschlossen:
3. Antrag 263/II/2019 Einen ersten Schritt ins bedingungslose Grundeinkommen wagen
Du möchtest dich für das Thema Arbeitnehmer*innenfragen engagieren? Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) freut sich auf dich!
Bildung
In der Schul- und Bildungspolitik geht es uns darum, jedem Kind die bestmögliche Ausbildung von der Kita bis zum Abschluss zu gewähren. Im wachsenden Bezirk Lichtenberg bedeutet das vor allem den fortgesetzten Einsatz für neue Kitas und Schulen, für ausreichend gut ausgebildetes Personal sowie für die Sanierung, den Ausbau und die Modernisierung bestehender Standorte.
Inklusion verstehen wir als Querschnittsthema, das alle Lebensbereiche betrifft. Dabei geht es uns darum, das barrierefreie Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung vor Ort gezielt zu fördern und gleichberechtigte Teilhabechancen aller Menschen zu gewährleisten.
Hierzu konnten wir zuletzt diesen Antrag erfolgreich beschließen: Antrag 27/I/2020 Das Bewerbungsverfahren in allen Berliner Landesbehörden und Landesunternehmen anonymisieren
Bildung ist genau dein Thema? Dann nichts wie hin zum Arbeitskreis Bildung!
Europa
Zum Bundesparteitag der SPD im Dezember 2021 haben wir diese beiden Anträge eingebracht:
Der nächste Deutsche im All muss eine Frau sein! und Verbot Einfuhr von Jagdtrophäen.
Auf dem Landesparteitag im April 2021 der SPD Berlin haben wir diesen Antrag eingebracht: Antrag 224/I/2020 Europa nicht nur während der Europawahlen
Der Antrag fand sich nach Ansicht der Antragskommission in den Änderungsanträgen des Fachausschusses Europa zum Leitantrag #HerzenssacheBerlin: Für eine soziale und sichere Metropole wieder und gilt daher als erledigt.
Mit dem Antrag 224/I/2020 Europa nicht nur während der Europawahlen, den wir erfolgreich im letzten Jahr auf Landesebene beschließen konnten, macht die SPD Lichtenberg deutlich, dass wir eine Europapartei sind. Den Herausforderungen unserer Zeit – die Corona-Pandemie, dem dringend notwendigem sozial-ökologische Wandel und einer beherzten Digitalisierung – können wir nicht alleine auf Ebene der Länder oder des Bundes begegnen. Sie machen nicht an nationalen Grenzen halt und benötigen daher gemeinsame, europäische Lösungen. Wir glauben, dass kommunal-, landes- und bundespolitische Themen sich nicht mehr von europäischen Fragen trennen lassen.
Unsere Berliner Abgeordnete im Europäischen Parlament heißt Gaby Bischoff. Melde dich gerne bei ihr, wenn du mehr darüber erfahren möchtest, wie sie sich für ein gerechtes, demokratisches und nachhaltiges Europa einsetzt!
Familie
Lichtenberg hat sich in den letzten Jahren zu einem Bezirk entwickelt, der immer mehr Familien anzieht. Um diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen, benötigen Familien auch weiterhin entsprechend ihrer Lebenssituationen, Förderung und Unterstützung. Diese Angebote sollen Familien möglichst frühzeitig erreichen, ihnen mehr Flexibilität bieten und die Erziehungs- und Bildungskompetenzen stärken. Sie müssen gleichzeitig die Eigenverantwortung der Familien unterstützen, wo immer es möglich ist. Starke Familien sind die Grundlage einer starken Gesellschaft.
Für die SPD Lichtenberg steht der Ausbau von Kitaplätzen, sowohl in der Anzahl als auch in der Angebotsvielfalt ganz vorn auf der politischen Agenda!
Gesundheit
Ziel eines nachhaltigen Lichtenbergs muss es auch sein, ein gesundes Leben für alle Menschen zu ermöglichen. Eine gute gesundheitliche Versorgung und Förderung gesundheitlicher Präventivmaßnahmen, die sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit beinhalten, gehören genauso dazu wie eine erhöhte Sicherheit im Straßenverkehr und ein guter Arbeitsschutz.
Zum Landesparteitag der SPD Berlin werden wir diesen Antrag einbringen:
Nein zur Menstruations-Prekarität!
Das ist dein Thema? Dann nimm gerne mit unserem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales Kontakt auf und bringe deine Fragen und Ideen dort ein.
Kultur
Ausgehend von den Leitbildern sozialdemokratischer Kulturpolitik Vielfalt, Teilhabe, öffentliche Verantwortung wird sich die Lichtenberger SPD für die Stärkung und Weiterentwicklung der Kultur- und Kunstlandschaft im Bezirk einsetzen. Für die Lichtenberger SPD ist Kulturpolitik Teil der Stadtentwicklung, und Kultur und Bildung sind zusammen zu denken.
Sport
Im Bereich des Sports treten wir vor Ort für den Ausbau und die Modernisierung der sportlichen Infrastruktur ein. Uns ist es wichtig, dass alle Regionen Lichtenbergs mit einer ausreichenden Anzahl an Sportstätten ausgestattet sind, die allen Bürger*innen die sportliche Partizipation ermöglichen. Denn mit Hilfe des Sports erfahren Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene sowohl die gesundheitlichen Vorteile körperlicher Aktivität als auch Gemeinschaftsgefühl und gegenseitige Verantwortung. Dabei kommt neben dem Schulsport vor allem dem ehrenamtlichen Engagement in Sportvereinen große Bedeutung zu.
Tourismus
Unser Bezirk gehört noch nicht zu den zentralen Tourismuszielen in Berlin. Die SPD will und wird das ändern. Neben den über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Einrichtungen wie dem Tierpark Berlin und der Gedenkstätte in Hohenschönhausen, zeichnet sich Lichtenberg durch ein vielfältige Kultur-, Sport- und Clublandschaft aus. Die bezirklichen Museen, die kommunalen und freien Kunstateliers, die zahlreichen Stadtparks, das Mies-van-der-Rohe-, die Barnimer Feldmark mit dem Dörferweg stehen beispielhaft dafür.
Lichtenberg – ein Tourismusziel mit Potenzial!
Umwelt
Deutschland hat das Übereinkommen von Paris zusammen mit allen anderen Staaten der Welt unterzeichnet, das eine Begrenzung der menschengemachten globalen Erwärmung auf deutlich unter 2 °C gegenüber vorindustriellen Werten vorsieht. Auch die SPD Lichtenberg unterstützt das Übereinkommen und hat dazu zum Beispiel zuletzt diesen Antrag erfolgreich auf Landesebene eingebracht: Antrag 277/II/2019 Besteuerung von Treibstoffen an Klimaziele anpassen.
Verkehr
Auch in Lichtenberg ist ein gutes ÖPNV-Angebot wichtig. In Berlin ist in den letzten Jahren das Experimentierfeld für Sharing-Dienstleistungen im Bereich Mobilität in Europa geworden. Zu diesem Themen haben wir im Jahr 2020 den Antrag 190/I/2020 Für die Mobilitätswende den Mobilitätspass einführen eingebracht, jedoch fand sich der Antrag nach Ansicht der Antragskommission bereits inhaltlich im Leitantrag #HerzenssacheBerlin: Für eine soziale und sichere Metropole wieder und gilt daher als erledigt.
Zum Bundesparteitag der SPD im Dezember 2021 werden wir diesen Antrag einbringen:
Kennzeichenpflicht für Fahrräder
Bereits im Jahr 2019 haben wir die folgenden Anträge erfolgreich beim Landesparteitag der SPD Berlin eingebracht:
- Antrag 181/I/2020 Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Rings verbessern
- Antrag 184/I/2020 Keine Zerschlagung der S-Bahn
- Antrag 190/I/2020 Für die Mobilitätswende den Mobilitätspass einführen
Du möchtest dich für eine bessere Mobilität in Lichtenberg engagieren? Auch hier bist du beim Lichtenberger Arbeitskreis Stadtentwicklung genau richtig!
Vielfalt & Engagement
Wir stehen traditionell dafür ein, dass das Gemeinwesen und die Demokratie in unserem Bezirk gestärkt werden. Neben einer starken Beteiligung der Bürger*innen an den Entwicklungen im Bezirk, stehen wir für die Stärkung demokratischer Prozesse von Kindesalter an und für eine starke Erinnerungskultur. Gerade das Erinnern an die Opfer des NS-Regimes, des DDR-Regimes und an jede Form von Willkür gegen Menschen und Dinge gestalten wir aktiv. Nur so gelingt es bewusst zu machen, welche Chancen in der Demokratie
und Frieden für uns auch in Lichtenberg liegen.
Deshalb werden wir zum Landesparteitag der SPD Berlin diesen Eintrag einbringen:
Aufarbeitung der NS Vergangenheit
Zum Bundesparteitag im Dezember 2021 haben wir diesen Eintrag eingereicht:
Auf dem Landesparteitag im April 2021 der SPD Berlin haben wir diesen Antrag eingebracht:
Antrag 152/I/2020 Nazis gehören hinter Schloss und Riegel – unser Parlament nicht.
Der Antrag wurde wieder zu uns nach Lichtenberg zurücküberwiesen. Hier müssen wir also noch einmal nachschärfen.
Im Jahr 2020 konnten wir diese beiden Anträge erfolgreich auf Landesebene beschließen: Antrag 146/I/2020 Den Begriff “Rasse” aus dem Grundgesetz streichen! und Antrag 152/I/2020 Nazis gehören hinter Schloss und Riegel – unser Parlament nicht.
Beide Anträge stammen übrigens von den Jusos Lichtenberg. Informiere dich über ihre Aktivitäten und mach mit!
Wohnen
Klare Haltung: Bauen von Wohnungen – Kaufen von Wohnungen anstelle von Investoren – Deckeln der Mieten – Zusammenhalten für ein bezahlbares Lichtenberg.
Zu diesen Themen konnten wir zum Landesparteitag im Oktober 2019 erfolgreich diesen Antrag einbringen: Antrag 66/II/2019 Bau neuer Stadtteile (Berlin 4.0 – modern und CO2-neutral)
Zum Bundesparteitag der SPD im Dezember 2021 haben wir außerdem diesem Antrag eingereicht:
Bauen für eine lebenswerte Zukunft
Du möchtest dich für diese Themen engagieren? Dann melde dich doch am besten gleich bei unserem Lichtenberger Arbeitskreis Stadtentwicklung!
Lichtenberg wächst und wächst und wächst. Das spricht für den Bezirk und seine Strahlkraft über die bezirklichen Grenzen hinaus. Jedoch zeigt es auch, wie sehr der Zuwachs an Menschen in unsere Stadt anhält, dass Familien und Geburtenzahlen wachsen und der Druck aus den anderen Bezirken im Zuzug nach Lichtenberg wächst. Als SPD Lichtenberg bekennen wir uns zum familienfreundlichen Leben und Wohnen in unserem Bezirk.