Arbeitskreis Wirtschaft

Wirtschaft – Wirtschaftspolitik bzw. -förderung, Arbeitsmarktpolitik

Der Politikbereich „Wirtschaft – Wirtschaftspolitik bzw. -förderung, Arbeitsmarktpolitik“ hat innerhalb der Lichtenberger SPD einen großen Stellenwert. Deshalb wurde eine Initiative gestartet, einen neuen „Arbeitskreis Wirtschaft“ ins Leben zu rufen.

Direkt nach der letzten Bundestagswahl haben sich folgende Expertinnen und Experten getroffen: Peter Müller (Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen), Bärbel Röben (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen), Ole Kreins, Dietlind Tessin, Claudia Wiebusch, Fritz W. Wolff, Kerstin Beurich, Wolfgang Engels, Stefan Grabowski, Bernd Böhme und Rainer Wiebusch.

Für die Zukunft will der AK Wirtschaft sich dafür stark machen, dass die Lichtenberger SPD auf Bezirks- und auf Landesebene ein noch stärkere wirtschaftspolitisches Profilierung erhält Und er will Stellung nehmen zu aktuellen Themen und die Gesetzgebung zumindest kritisch begleiten. Insbesondere die Arbeit des Bezirksstadtrats für Wirtschaft soll kritisch begleitet werden, auch hierzu bedarf es einer guten Kooperation mit der BVV-Fraktion.

So begrüßt und unterstützt der AK Wirtschaft das Investorenprojekt „Schokoladenfabrik“ an der Konrad-Wolf-Straße und entwickelt ein über die Bezirksgrenzen hinaus wirkendes Projekt „Energiekompetenzzentrum RENO (Region Nordost)“ mit dem Ziel, die personalintensive Wachstumsbranche Energiewirtschaft zu fördern, Energieverschwendung zu vermeiden und alternative Energien zu entwickeln und zur Marktreife zu bringen.

Sitzungen

3. (4.) Donnerstag im Monat, 19.00 Uhr im Kreisbüro (je nach BVV-Sitzung)

Arbeitsplan 2010 für den Arbeitskreis Wirtschaft & Umwelt

Schwerpunkt der Arbeit: Beiträge für das Wahlprogramm 2011 der SPD Lichtenberg

Termin	Thema	Referent/in
21. Januar	Wirtschaftspolitik LBG	Karsten Heyer, Stv. Vorsitzender WKHL

18. Februar	Wahl Sprecher/in und Stv. Sprecher/in Arbeitsprogramm 2010

18. März	Wahlprogramm 2011 Schwerpunkt: Sicht der Fraktion	NN, BVV-Ausschuss Wirtschaft und Arbeit

15. April	Wahlprogramm 2011 Schwerpunkt

20. Mai	Wahlprogramm 2011 Schwerpunkt

NN	Exkursion Uckermark IV	Fritz W. Wolff

17. Juni	Wahlprogramm 2011 Schwerpunkt

15. Juli (Sommerpause)

19. August (Sommerpause)

16. September	Wahlprogramm 2011 Schwerpunkt

21. Oktober	Wahlprogramm 2011 Schwerpunkt

18. November	Wahlprogramm 2011 Schwerpunkt

16. Dezember	Wahlprogramm 2011 Schwerpunkt

Kathrin Söhnel: Die steuerpolitischen Konzepte der fünf Bundestagsfraktionen (war schon für 2009 geplant); wichtiges Thema und gute Referentin; Abstimmung Relevanz Wahlprogramm 2011

Dr. Kinan Jäger: Geopolitik/Energiewirtschaft/Krisenherde (der Referent hat grundsätzlich zugesagt, er denkt über einen konkreten Termin und ein konkretes Thema noch nach); Vorschlag: Vertagen auf 2011 und als öffentliche Veranstaltung

Weitere Themen:

New Deal – die Energiebranche als Leitökonomie Globalisierung
IHK-Wahlprüfsteine Themen/Anträge/Beiträge/Argumentationshilfen für die Fraktion, insbesondere Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Projekt Energiekompetenzzentrum Berlin-Nordost e.V., Entwicklungsgebiet Landsberger Allee
Kontaktaufnahme zu IKEA wegen Öko-Hightech-Gebäude (Wolfgang Engels)
Kritische Begleitung zum Berliner Koalitionsvertrag „Ökologischer Umbau“
Lokale Agenda 21 (verantwortlich: Wolfgang Dostal) – Themenabend u. a. mit dem ehem. Umweltstadtrat Matthias Stawinoga
Kritische Begleitung des Projektes KKW Klingenberg

Finanzplan 2010 für die 100 € Kreiszuwendung:
100 € für die Exkursion in die Uckermark, um insbesondere jüngeren GenossInnen die Teilnahme zu ermöglichen.

Text: Rainer Wiebusch, Sprecher des Arbeitskreises Wirtschaft der SPD-Lichtenberg