Programm des Stadtteiltages am Mittwoch, 1. September 2010

• 8:00 Uhr (öffentlich) Rosenverteilung vor der REWE-Kaufhalle Konrad-Wolf-Straße
• 10:00 Uhr (schulöffentlich) Schul- und Leistungssportzentrum Berlin Standort Sportforum Fritz-Lesch-Straße 35, 13053 Berlin, Besichtigung, Gespräch mit Schülerinnen und Schülern, mit Dr. Ehrhart Körting, Senator für Inneres und Sport
• 11:30 Uhr (öffentlich) Sportforum Berlin Weißenseer Weg 51-55, 13053 Berlin Besichtigung des Geländes und des Olympiastützpunktes, Treffpunkt Fritz-Lesch-Straße 29 mit Dr. Ehrhart Körting, Senator für Inneres und Sport
• 13:30 Uhr (nicht öffentlich) Polizeidirektion 6, Abschnitt 61 Gespräch mit dem Abschnittsleiter über den Stand der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Hohenschönhausen, mit Dr. Ehrhart Körting, Senator für Inneres und Sport, und Bezirksstadtrat Andreas Geisel
• 15:00 Uhr (öffentlich) Besuch des Linden-Centers und Teilnahme an den Aktivitäten „25 Jahre Hohenschönhausen“ des Bürgervereins Hohenschönhausen mit Dr. Ehrhart Körting
• 15:45 Uhr bis 16:45 Uhr (öffentlich) Bürgersprechstunde, Bürgerbüro Karin Seidel-Kalmutzki Am Berl 13, 13051 Berlin
• 17:00 Uhr (nicht öffentlich) Festempfang 25 Jahre Hohenschönhausen des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin

Die wöchentliche Bürgersprechstunde von Karin Seidel-Kalmutzki findet immer mittwochs von 17 bis 18 Uhr im Bürgerbüro, Am Berl 13, statt.

Veranstaltung auf Facebook.

Zum zweiten Mal beteiligt sich die SPD Friedrichsfelde in diesem Jahr am Berliner Freiwilligentag. Wie im letzten Jahr steht die Aktion unter dem Motto „Für den sauberen Anblick“. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern soll dabei die Weitlingstraße und der nahe gelegene Spielplatz in der Sophienstraße gekehrt und gesäubert werden. Interessierte treffen sich am 18. September um 11:00 Uhr auf dem Vorplatz des S+U- Bahnhofs Lichtenberg, von wo aus dann bis ca. 14:00 Uhr der Kiez gekehrt werden soll.

Die SPD Lichtenberg setzt sich seit Jahren für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg ein. Dazu gehört auch, die Attraktivität der Kieze zu steigern.

„Die SPD Friedrichsfelde nimmt den Freiwilligentag zum Anlass, den Weitlingkiez sauberer und freundlicher zu machen und setzt dabei auf breite Unterstützung durch die Anwohnerinnen und Anwohner“, so der Vorsitzende der SPD Friedrichsfelde, Ole Kreins.

Der Berliner Freiwilligentag richtet sich an alle aktiven Bürgerinnen und Bürger, die sich freiwillig engagieren möchten. Er stützt sich auf das seit Jahren erfolgreiche US-Vorbild des “Day of Caring” und fand im Jahr 2001 anlässlich des Internationalen Jahres der Freiwilligen in Berlin zum ersten Mal in Deutschland statt.

An diesem Abend verleiht die SPD Berlin-Lichtenberg zum zweiten Mal den Frieda-Rosenthal-Preis. Mit dem Preis wird besonderes haupt- oder ehrenamtliches Engagement für das demokratische Gemeinwesen im Bezirk Lichtenberg gewürdigt. Der Preis wird in Anwesenheit von Andre Schmitz, Staatssekretär für kulturelle Angelegenheiten des Landes Berlin, verliehen.

Der Abend des 10. September soll aber auch Gelegenheit sein, mit Mitgliedern des Bezirksamtes Lichtenberg, des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg sowie mit den Gästen aus den Lichtenberger Verbänden, Vereinen und Initiativen in gemütlicher Atmosphäre das eine oder andere Gespräch zu führen, Meinungen auszutauschen und Kontakte zu knüpfen. Getränke und Speisen werden dankenswerterweise durch die Trattoria „Il Gattopardo“ zu ermäßigten Preisen zur Verfügung gestellt. Die Band „Ensemble Napoletano“ wird uns musikalisch durch den Abend begleiten.

Veranstaltung auf Facebook.

Weiterhin wird es für die Eltern die Möglichkeit geben, mit lokalen Politikern zu diskutieren. Hierfür stehen Karin Seidel-Kalmutzki, Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Andreas Geisel, stellvertretender Bezirksbürgermeister, Dirk Liebe, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg sowie Stefan Unger, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos) in Lichtenberg als Gesprächspartner zur Verfügung.

Mit dem Malwettbewerb „Mein Traumspielplatz“ sollen Kinder in die Spielplatzplanung einbe-zogen werden. Eine Jury aus Architekten und Kommunalpolitikern kürt den besten Entwurf. Gemeinsam mit Andreas Geisel als Baustadtrat soll dann überlegt werden, wie und wo der Gewinnervorschlag realisiert werden kann.

Die SPD Lichtenberg setzt sich seit Jahren für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg ein. Viele neue Spielplätze, Radwege, Grünanlagen und ausgebaute Schulen machen diese Politik sichtbar.

Wir möchten mit dieser Veranstaltung einerseits an eine Reihe öffentlicher Veranstaltungen anknüpfen, die die SPD Lichtenberg im 1. Halbjahr 2010 bereits durchgeführt hat, andererseits auch den Bezug zu einer vor 1 Jahr unter Beteiligung des damaligen Bundesumweltministers Sigmar Gabriel vom Förder- und Trägerverein Energiekompetenzzentrum Berlin-Nordost e.V. organisierten Diskussionsveranstaltung „Energie in Lichtenberg – Ein Bezirk setzt Maßstäbe.“ anknüpfen.

Lichtenberger Sozialdemokraten wie Rainer Wiebusch und Fritz Wolff engagieren sich seit Jahren für ein Energiekompetenzzentrum an der Landsberger Allee. Im Gegensatz zu einer klassischen KDV möchten wir zuerst Impulsreferate von fachkundigen Referenten hören um dann über den beiliegenden Leitantrag zu beraten, dessen inhaltlichen Thesen in unser Wahlprogramm zur Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im nächsten Jahr einfließen werden.

Veranstaltungsstruktur :

• Eröffnung und thematische Einführung: Handlungsfeld Umweltpolitik, bezirkliche Initiativen Andreas Geisel, Kreisvorsitzender und Umweltstadtrat
• Impuls: Wirtschaft und Umwelt, Klimaschutz und Arbeitsplätze, Green Economy Rainer Wiebusch, Sprecher AK Wirtschaft und Umwelt
• Impuls: Das BMU-geförderte Projekt „Integriertes Klimaschutzkonzept für Lichtenberg“ Karsten Heyer, Geschäftsführer Synergie GmbH, für die drei Agenturen, die mit der Erarbeitung des Konzeptes beauftragt wurden
• Impuls: Die Mobilität der Zukunft – Elektromobilität – Am Beispiel des „E2“ – das einzigartige City-Elektrofahrzeug; Hans-Jürgen Esch, ELAN Technologie GmbH
• Impuls: Der CO2-neutrale Verbrauchermarkt Wolfgang Engels, Sprecher der AGS und Mitglied im AK Wirtschaft und Umwelt
• Impuls: Die Vision „Energie-Anwender-Park“ Rainer Wiebusch, Vorsitz. Förder- und Trägerverein Energiekompetenzzentrum Berlin-Nordost e.V.
• Konsequenzen für die Kommunalpolitik
• Beratung des Leitantrages (beiliegend)

Wir freuen uns auf Eure Wortmeldungen am 9. Juli und hoffen auf Eure – trotz der beginnenden Sommerferien – zahlreiche Teilnahme.

Hätte, wäre, wenn: Die LINKE hat eine historische Chance vertan. Sie hatte die Möglichkeit, mit ihrer Unterstützung einen von der Bevölkerung und durch alle Parteien hoch geschätzten Bürger zum Bundespräsidenten zu machen. Die ostdeutsche Herkunft Joachim Gaucks, sein Hintergrund als Pfarrer und Bürgerrechtler machten Joachim Gauck zu einem Kandidaten, der das Amt des Bundespräsidenten, der das Amt über alle Parteigrenzen und quer durch alle Bevölkerungsschichten hätte ausfüllen und darüber hinaus zur weiteren Verständigung zwischen Ost und West hätte beitragen können.

Durch ihr Abstimmungsverhalten hat die LINKE gezeigt, dass sie all das nicht will. Mehr noch: Sie ist offensichtlich unfähig, sich ihrer Vergangenheit zu stellen und ist sich in ihrer Ablehnung Gaucks nicht einmal für Vergleiche mit Hitler und Stalin zu schade. Dies zeugt nicht nur von mangelndem Respekt vor einem, der sich sein Leben lang für die Freiheit eingesetzt hat. Es zeigt auch das parteitaktische Kalkül Führung der Linkspartei, die lieber einen christlich-konservativen Parteisoldaten im Schloss Bellevue sieht, als sich mit ihrer Basis in Ost und West in die längst überfällige Auseinandersetzung um die Aufarbeitung ihrer Vergangenheit als DDR-Staatspartei zu begeben. Eine Emanzipierung vom Erbe der SED/PDS ist aber notwendig, um langfristig bündnis- und regierungsfähig zu sein. Solange das nicht geschieht, kann die LINKE für die SPD kein Partner auf Bundesebene sein. Die Wählerinnen und Wähler der Linkspartei aber sollten sich fragen, warum sie eine Partei wählen, die weder willens noch fähig ist, Verantwortung zu übernehmen.

In diesem Jahr schreibt die SPD Lichtenberg zum zweiten Mal den Frieda-Rosenthal-Preis aus. Damit wird besonderes haupt- oder ehrenamtliches Engagement für das demokratische Gemeinwesen im Bezirk Lichtenberg ausgezeichnet. Der Preis ist mit 100 Euro dotiert und wird von Birgit Monteiro, MdA gespendet.
Frieda Rosenthal wurde am 9. Juni 1891 in Berlin geboren. Sie war im Amt für Sozialfürsorge in Lichtenberg und seit 1929 als Stadträtin im Bezirksamt Mitte tätig. 1933 gehörte sie zu den ersten, die von den Nazis aus dem Bezirksamt entlassen wurden. Von 1924 bis 1933 war sie für Lichtenberg und später Kreuzberg Mitglied der Berliner Stadtverordnetenversammlung. Nach der Machtergreifung der Nazis leistete sie aktiven Widerstand gegen das Regime.
Am 19. August 1936 wurde Frieda Rosenthal verhaftet, in strenge Einzelhaft genommen und brutal verhört. Weil sie fürchtete, ihre Mitstreiter zu verraten, setzte sie am 15. Oktober 1936 ihrem Leben ein Ende. Es ist an uns, ihren Namen und ihren mutigen Widerstand nicht zu vergessen.
Alle Bürger sind aufgerufen, bis zum 16. August Vorschläge zu unterbreiten, wer die Ehrung erhalten soll. Die Vorschläge sollten den Namen und die Kontaktdaten der vorgeschlagenen Person enthalten und können per Post oder E-Mail an die SPD Lichtenberg geschickt werden. Eine Jury wird dann die Vorschläge bewerten. Die Preisträger werden am 08. September auf dem Sommerfest der SPD Lichtenberg geehrt.

Der Arbeitskreis trifft sich am Dienstag, 22.06.2010, um 18.30 Uhr
im SPD-Kreisbüro Lichtenberg, Rathausstraße 7, 10367 Berlin zu seiner ersten Sitzung.

Ziel des Arbeitskreises soll die Vernetzung mit Bündnispartnern in diesem Bereich zu intensivieren. Der Arbeitskreis wird darüber hinaus Beiträge zum Wahlprogramm 2011 der SPD Lichtenberg erarbeiten.

Zur Mitarbeit sind ausdrücklich auch Bürgerinnen und Bürger eingeladen, die nicht Mitglied der SPD sind.

Schließlich sprachen sich die Delegierten energisch gegen die geplante Fahrpreiserhöhung des VBB aus.

Nach dem Rücktritt Horst Köhlers hat die SPD den anderen Parteien das Angebot gemacht, einen überparteilichen Kandidaten zu nominieren, der in schwierigen Zeiten über den Rückhalt aller Parteien und das Vertrauen der Bevölkerung hätte verfügen können. Die Bundesregierung hat sich stattdessen entschieden, Christian Wulff ins Rennen zu schicken. SPD und Grüne haben daraufhin den über Parteigrenzen hinweg angesehenen vormaligen Bürgerrechtler und Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten aufgestellt.

Gaucks Kandidatur wäre für die Linkspartei eine einmalige Gelegenheit gewesen zu zeigen, dass sie sich zu ihrer Vergangenheit bekennt und sich von ihr distanziert. Stattdessen lehnte die Partei Gauck mit der wenig überzeugenden Begründung ab, dieser sei „rückwärtsgewandt“. Stattdessen nominierte die Linkspartei mit Luc Jochimsen eine chancenlose eigene Kandidatin. Mit diesem durchsichtigen parteitaktischen Manöver gefährdet die Linkspartei nicht nur die Wahl des in der Bevölkerung hoch geachteten Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten und damit die Chance, die schwarz-gelbe Bundesregierung zu Fall zu bringen. Sie zeigt damit auch, dass sie weder willens noch in der Lage ist, mit ihrer Vergangenheit umzugehen und sie aufzuarbeiten. Stattdessen zeigt sich, dass die Linkspartei rückwärtsgewandt ist. Damit zeigt sie ihr wahres Gesicht und diskreditiert sie als verantwortungsbewusste und gestaltungsfähige Partei.