Stellungnahme zum Angriff auf das Bürgerbüro von Andreas Geisel

In der Nacht zu Donnerstag (19.07.2018) wurde das Bürgerbüro unseres SPD-Abgeordneten und Innensenators Andreas Geisel beschädigt. Die Fassade wurde mit pinkfarbener Farbe beschmiert. Es gingen Fensterscheiben zu Bruch.

 

Die Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, Birgit Monteiro, verurteilt die Tat: „Unterschiedliche politische Interessen und der Streit um den richtigen Weg stellen in einer Demokratie den Normal- und nicht den Ausnahmefall dar. Schmierereien und Beschädigungen sind Taten der Gewalt und des Unfriedens. Die Täter zeigen, dass sie weder Dialog, noch demokratischen Streit wollen, sie wollen nur zerstören. Ich bin erleichtert, dass weder Anwohner noch Mitarbeiter verletzt worden sind und hoffe, dass die Täter schnell gefasst werden.“

 

Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen und nimmt sachdienliche Hinweise entgegen.

Bürgersprechstunde mit Andreas Geisel am 20. Juni

Der SPD-Abgeordnete lädt am 20. Juni zur nächsten Bürgersprechstunde ein – Anmeldung ab sofort möglich

Der Lichtenberger Abgeordnete Andreas Geisel (SPD) lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich zur nächsten Bürgersprechstunde am Mittwoch, dem 20. Juni ein. Von 16:00 – 18:00 Uhr steht das Mitglied des Abgeordnetenhauses im Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36 A persönlich für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Anliegen und Fragen zu melden. Durch die hohe Nachfrage ist eine Anmeldung unter 030 / 33 84 72 57 oder buergerbuero@andreas-geisel.de notwendig.

Bitte beachten Sie, dass die Bürgersprechstunde sich vorrangig an Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Lichtenberg 6 bzw. des Bezirks Lichtenberg richtet.

Das Bürgerbüro liegt verkehrsgünstig im Karlshorster Zentrum. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist es durch den S-Bahnhof Karlshorst (S3) und durch die Bushaltestelle Hentigstraße (Linie 396) fußläufig gut zu erreichen.

Schulen in Karlshorst – Mehr Schulplätze für einen wachsenden Stadtteil

Karlshorst gehört zu den besonders rasant wachsenden Stadtteilen Berlins. Das ist einerseits eine positive Entwicklung, da sie zeigt, dass Karlshorst für immer mehr Menschen attraktiv ist und es sich hier gut wohnen lässt. Andererseits ergeben sich daraus Herausforderungen für die Infrastruktur, die mitwachsen muss. Das gilt in besonderem Maße auch für den Schulbereich, denn mehr Kinder brauchen mehr Schulplätze in gut ausgestatteten Schulen. Birgit Monteiro, die neue Kreisvorsitzende der SPD Lichtenberg, dazu: „Die Schulbauoffensive des rot-rot-grünen Senats zeigt, dass die Politik die Zeichen der Zeit erkannt hat und mit dem Neubau von 57 Schulen in den nächsten zehn Jahren auf dem richtigen Weg ist. Jetzt geht es für uns vor Ort darum, die Umsetzung konstruktiv voranzutreiben, dabei die Interessen der betroffenen Schulen, Eltern und Schüler*innen im Blick zu behalten, entstehende Probleme offen anzusprechen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.“

Während in Karlshorst im Juni 2017 etwas mehr als 27.000 Menschen lebten, werden für 2030 fast 34.000 Einwohner*innen prognostiziert. Das ist ein Anstieg um etwa 26%! Bei aller Freude über die wachsende Anziehungskraft Karlshorsts liegen die Probleme, die sich daraus für die Infrastruktur ergeben, auf der Hand. So bedeutet Familienfreundlichkeit eben auch, dass das Wachstum in hoher Quote mit einer Zunahme der Anzahl schul-pflichtiger Kinder einhergeht. Es besteht unbestritten Handlungsbedarf – langfristig durch den Bau neuer Schulen, kurz- und mittelfristig etwa durch die Schaffung mobiler Ergänzungsbauten oder aktuell auch durch die vorübergehende Bereitstellung von Con tainern. Das ist nicht optimal, als temporäre Maßnahme zur Kapazitätserweiterung schaffen aber auch Container Entlastung – so etwa im Fall der Lew-Tolstoi-Schule bis zur Fertigstellung des Anbaus, die zum Schuljahr 2019/20 erfolgen soll.

Neue Schulen entstehen nicht über Nacht, das wissen wir alle. In die richtige Richtung gehen Maßnahmen der Senatsverwaltung, die den Schulbau und somit den Abbau des Schulplatzdefizits beschleunigen. Das gilt in besonderem Maße für das Modellvorhaben zur Beschleunigung des Schulneubaus, von dem auch Lichtenberg profitiert, nämlich bei den Grundschulneubauten an der Konrad-Wolf-Str. und an der Sewanstr. Das betrifft aber auch grundsätzliche Maßnahmen zur Verkürzung der Bauzeiten im Schulbereich.

Von dieser Entwicklung profitiert gerade auch ein Stadtteil wie Karlshorst, wo im Rahmen der Schulbauoffensive der Neubau bzw. die Reaktivierung von zwei Grundschulen – Blockdammweg, Waldowallee – und zwei Integrierten Sekundarschulen – HTW Campus Karlshorst, Waldowallee – vorgesehen ist. Die Realisierung dieser Maßnahmen wird die Schulplatzproblematik in Karlshorst entschärfen und nach Prognosen des Bezirksamtes selbst unter Berücksichtigung des prognostizierten Bevölkerungszuwachses perspektivisch sogar zu einem Überschuss führen.

Der Senat stellt mit seinem Schulbaufahrplan Transparenz her. Unter https://www.berlin.de/schulbau/ kann sich jeder Bürger und jede Bürgerin aktuell über die Maßnahmen von Neubau und Erhaltung informieren.

„Wir müssen in Lichtenberg alles dafür tun“; betont Birgit Monteiro, „dass wir die Schulbauoffensive des rot-rot-grünen Senats vor Ort optimal nutzen. Dabei ist es uns wichtig, mit den betroffenen Schulen, Eltern und Schüler*innen in engem Kontakt zu stehen und uns gemeinsam mit ihnen dafür einzusetzen, dass die vorgesehenen Maßnahmen so schnell und bedarfsorientiert wie möglich umgesetzt werden.“

Neuer Kreisvorstand der SPD Lichtenberg gewählt

Am Samstag, 14.04.18, wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg im RBO Haus der Generationen einen neuen Kreisvorstand.

Zur Vorsitzenden wurde Birgit Monteiro (Mitglied der Abteilung Alt-Lichtenberg) gewählt. Sie wird das Projekt „Schwarzbuch der Ungerechtigkeiten. Buntbuch des Handelns“ koordinieren, das ab sofort startet.

„Alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger sind herzlich eingeladen, sich mit Ungerechtigkeiten, die sie im Kleinen wie im Großen erleben, an uns zu wenden. Wir sind auf zahlreichen Infoständen, auf Veranstaltungen oder per Post bzw. Mail info@spd-lichtenberg.de gern für Sie erreichbar. Wir werden Ihre Probleme und Erfahrungen in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stellen, Lösungswege erarbeiten und unser konkretes politisches Handeln, für die Menschen nachvollziehbarer und natürlich die Welt im Ergebnis Stück für Stück gerechter machen.“, so Birgit Monteiro.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Dr. Anja Ingenbleek (Abteilung Karlshorst) und Julien André (Abteilung Fennpfuhl) gewählt. Dr. Anja Ingenbleek wird verantwortlich sein für die Themen Wissensmanagement / Transparenz, Schulungen & politische Bildung. Sie versteht sich außerdem als Ansprechpartnerin für Schulen und Sportvereine. Julien André wird den Kontakt zu Betriebsräten und Gewerkschaften herstellen und pflegen. Er wird eine jährliche Zufriedenheitsumfrage vorbereiten, aus welcher der Kreisvorstand wertvolles Feedback gewinnen kann.

Zum Kreiskassierer wurde Daniel Schäfer (Abteilung Neu-Hohenschönhausen) gewählt. Er ist außerdem ein Experte für das Schnittstellenmanagement, das in der politischen Arbeit zunehmend wichtiger wird.

Kevin Einenkel (Abteilung Friedrichsfelde-Rummelsburg) wurde zum Schriftführer gewählt. Neben den klassischen Aufgaben des Schriftführers wird er die Öffentlichkeitsarbeit der SPD Lichtenberg übernehmen und diese weiterentwickeln. Er wird den Jusos eine starke Stimme im höchsten Gremium der Lichtenberger SPD geben.

Auch nach Auflösung der Notunterkunft Karlshorst – SPD Lichtenberg spricht sich für den Erhalt der ehrenamtlichen Strukturen am Standort aus

Resolution

Die SPD Lichtenberg begrüßt, dass nach langer Nutzung die Notunterkunft für geflüchtete Menschen leergezogen wird und die Bewohnerinnen und Bewohner in allgemeine Unterkünfte überziehen können. Die Auslastung von Notunterkünften mussten aufgrund der besonderen Situation der letzten Jahre sehr hochgefahren werden. Dass die Situation sich entspannt und Notunterkünfte leergezogen werden, ist daher begrüßenswert.

Bei der Notunterkunft Karlshorst hat sich eine starke und engagierte ehrenamtliche Struktur entwickelt, welche beispielsweise in der Fahrradwerkstatt oder in der Kleiderspende deutlich sichtbar und spürbar wird.

Was aus dem Standort der jetzigen Notunterkunft wird, steht noch nicht fest. Doch fordern wir als SPD-Lichtenberg, dass die ehrenamtliche Struktur gesichert wird und die Räumlichkeiten in der Notunterkunft Karlshorst den Ehrenamtler*innen über die jetzige Situation hinaus bis zu einer abschließenden Lösung auch weiterhin zur Verfügung stehen. Hierfür sollten sich die sozialdemokratischen Mitglieder im Senat, Bezirksamt und auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg einsetzen.

Ehrenamt ist schützenswert und ein wertschätzender Umgang der Politik und Verwaltung mit Ehrenamt findet dann statt, wenn auch über Notsituationen zu diesem gestanden wird. Wir als SPD-Lichtenberg unterstützen daher dieses Ehrenamt und setzen uns für das Bestehen der ehrenamtlichen Strukturen in Lichtenberg ein!

Wir fordern das sozialdemokratische Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg und die sozialdemokratische Mitglieder der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg auf, der Fahrradwerkstatt einen geeigneten Standort zu sichern.

Sandra Scheeres stellt in Lichtenberg die ersten Ergebnisse der Schulbauoffensive vor

Am Samstag, 27. Januar war Senatorin Sandra Scheeres auf Einladung des Kreisvorstandes bei der Lichtenberger KDV, um die Schulbauoffensive des Senats und der Bezirke vorzustellen. 

 Berlin wird in den nächsten 10 Jahren über 5,5 Mrd. Euro für den Schulbau und die Schulsanierung investieren.

57 Schulen sollen in Berlin neu gebaut werden, um die Bedarfe der wachsenden Stadt zu decken. Denn rund 386.000 Schülerinnen und Schüler werden die öffentlichen Schulen Berlins besuchen. Das sind rund 80.000 mehr als heute.

Zugleich sind nahezu alle Berliner Schulen zu sanieren. Als Grundlage für die Entscheidungen zur Sanierung von Schulen diente der Sanierungsscan.

Was wir von vielen Elterngesprächen wissen, ist jetzt auch mit Zahlen unterlegt. Im Vergleich zu anderen Bezirken sieht die Bausubstanz in Lichtenberg gut aus, es bleibt dennoch viel zu tun.

Deshalb sollen die Bezirke einen Sanierungsfahrplan vorlegen. Für Lichtenberg als stark wachsenden Bezirk wird es auch Schulbau geben.

Bereits fertig gestellte Ergänzungsbauten finden sich an der Karlshorster- Grundschule, der Richard-Wagner-Grundschule, der Brodowin-Grundschule, an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule, an der Paul- und Charlotte-Kniese- Gemeinschaftsschule, an den Grundschulen am Wilhelmsberg und am Roederplatz sowie an der Vincent-van-Gogh-Sekundarschule.

Geplant sind weiterhin zusätzliche Ergänzungsbauten für die Schulen am Ostseekarree, im Grünen Grund, an der Victoriastadt, an der Nils-Holgersson-Schule, am Grünen Campus Malchow, der Paul-Schmidt-Schule und der Schule auf dem lichten Berg.

Gänzlich neue Schulen wird es an ehemaligen Standorten der Sewanstraße 43 und der Konrad-Wolf-Str. 11 geben. Beide Schulen sollen noch bis 2020/ 2021 fertig gestellt werden.

Nach modernen Anforderungen wird es einen Neubau einer Grundschule  in der Schleizer Str. 67 geben. Hier machen sich die deutlich verbessere Schulraumqualität bemerkbar. Es wird Räume für Inklusion, eine große Mensa und Fachwerkstätten für Naturwissenschaften und Handwerk geben. Weitere Standorte für Schulneubau für Sekundarschulen und Gymnasien sind Am breiten Luch und an der Allee der Kosmonauten 20-22.

„Wichtig sind uns die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Planungs- und Bauprozessen. Lehrkräfte, Eltern und Schüler sollen endlich wissen, wann die Schule saniert wird.“ so Ole Kreins, Vorsitzender der SPD-Lichtenberg

Kreisdelegiertenversammlung zur Bildungspolitik | Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar 2018 hielt die Lichtenberger SPD im „Haus der Generationen“ ihre Kreisdelegiertenversammlung (KDV) mit dem Schwerpunkt „Bildungspolitik“ ab.

Bereits vor dem Beginn der Veranstaltung beging die SPD-Lichtenberg den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Dafür legte der Kreisvorsitzende Ole Kreins mit zahlreichen Mitglieder Blumen an Gedenktafel für Zwangsarbeiter*innen im Fennpfuhlpark nieder. Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und ist daher ein bundesweiter Gedenktag.

Die Kreisdelegiertenversammlung begann dann mit einem Gastbeitrag von Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie. Ihr Beitrag zur Bildungspolitik des Senats mit anschließender Diskussion bildete den Auftakt der Schwerpunkt-KDV und lieferte eine wichtige inhaltliche Diskussionsgrundlage“. Die Delegierten diskutierten insgesamt acht Stunden über unterschiedliche Anträge zur Schul- und Kita-Infrastruktur, sowie zur Ausbildung von Erzieher*Innen. Zudem wurde ein Antrag der JUSOS als Resolution angenommen, der sich gegen eine Neuauflage der Großen Koalition richtet.

Ein besonderer Höhepunkt war die Ehrung von Anita Häfke. Bereits im vergangen Jahr beging sie ihr 70-jähriges Mitgliedsjubiläum. Der Kreisvorsitzende Ole Kreins überreichte ihr dafür die Goldene Ehrennadel der SPD sowie eine Urkunde. Sie trat 1947 in die SPD ein.

 

SPD–Fraktion übernimmt Patenschaft über Riesenkänguru im Tierpark

Die Lichtenberger SPD-Fraktion übernimmt ab 1. November dieses Jahr die Patenschaft über ein Westliches Graues Riesenkänguru im Tierpark Friedrichsfelde.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke:  „Mit der Übernahme dieser Patenschaft wollen wir auch weiterhin unsere enge Verbundenheit mit dem Tierpark  zum Ausdruck bringen und gleichzeitig der Artenvielfalt in diesem größten Landschaftstierpark Europas Rechnung tragen.“

Heimat dieses Kängurus ist das ganze südliche Australien. Es erreicht ohne den rund einen Meter langen Schwanz eine Länge von 1,1 bis 1,3 Metern und ein Durchschnittsgewicht von 28 Kilogramm. Sein Fell ist graubraun bis schokoladenbraun gefärbt, von dem ähnlichen Östlichen Grauen Riesenkänguru unterscheidet es sich durch einen weißen Fleck an der Kehle und dem weißgefärbten Bauch.

Herbsttour des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hönicke durch Lichtenberg

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, geht im Herbst erneut auf Tour durch den Bezirk. Nach den beschlossenen Haushaltsverhandlungen geht es nun darum, die nächsten aktuellen Themen aufzugreifen und in die kommunalpolitische Arbeit einfließen zu lassen.

An den folgenden Tagen der Woche sind noch Termine möglich:

Montag, 23.10.2017 von 8:00 bis 20:00 Uhr

Mittwoch, 25.10.2017 von 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Freitag, 27.10.2017 von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 Er möchte dabei wieder mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über ihre Anliegen, Sorgen und Wünsche ins Gespräch kommen. Bereits bei seinen Touren im Winter und im Mai haben viele Bürgerinnen und Bürger, sowie Vereine und Träger ihre Sorgen und Wünsche bei Herrn Hönicke geäußert.

Nutzen Sie also die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und laden Sie Herrn Hönicke ein. Nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Schreiben Sie uns an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder rufen an unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.

Marodes Gebäude am Hechtgraben für Schule und zur Sozialraumentwicklung nutzen – Abriss und Neubau gefordert

Die SPD Fraktion fordert den Standort „Zum Hechtgraben I“ zur Sozialraumentwicklung zu nutzen, wenn das dort vorhandene marode Gebäude abgerissen wird.

In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den Vereinen und Trägern wird deshalb das Bezirksamt ersucht, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Das fordert die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag, den sie am 21. September eingebracht hat.

Der Fraktionsvorsitzende und Autor des Antrages, Kevin Hönicke, dazu: „Wir sollten nachhaltig handeln und dazu gehört ein Abriss des Verwaltungsgebäudes „Zum Hechtgraben 1“. Uns geht es darum, dass bereits bei der Planung des Neubaus an diesem Standort eine gemeinschaftliche Arbeit zwischen Bezirksamt, dem Grünen Campus Malchow und den Trägern und Vereinen ermöglicht wird. Ich sehe darin einen wichtigen Beitrag zur weiteren soziokulturellen Entwicklung des Kiezes in Hohenschönhausen. Ansässige Vereine dürfen dabei nicht vertrieben werden und dadurch könnte auch der Campus-Charakter des Schulkomplexes erhalten bleiben.“