Lichtenberger Stadtblatt erschienen

Das neue Lichtenberger Stadtblatt ist erschienen und wird in viele Briefkästen in Lichtenberg verteilt.

Darüber hinaus kann es an den Infoständen der SPD Lichtenberg bezogen und hier dowgeloadet werden.

Der Kandidat der SPD- Lichtenberg zum Deutschen Bundestag Kevin Hönicke stellt sich vor:

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger,


die Bundestagswahl am 24. September wird richtungsweisend für Lichtenberg und Deutschland. Es geht darum, den Rechtsruck, der weite Teile Europas erfasst hat, in Deutschland aufzuhalten und dem Populismus erfolgreich den Kampf anzusagen. Und es geht darum, die Weichen zu stellen für mehr Gerechtigkeit für alle Menschen in unserem Land. Dafür braucht es eine starke SPD mit Martin Schulz als Bundeskanzler. Ich möchte mehr Gerechtigkeit und konkrete Verbesserungen im Alltag für alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger erreichen und bitte deswegen um Ihr Vertrauen bei der Bundestagswahl.

Kevin Hönicke
(Bild: Susie Knoll)

 

 

Ich bin Sohn einer alleinerziehenden Mutter und bin mit zwei Geschwistern in Marzahn-Hellersdorf aufgewachsen. Seit zehn Jahren lebe ich in Lichtenberg. Nach einer Ausbildung zum Kfz-Mechaniker habe ich – als erster aus meiner Familie – auf dem zweiten Bildungsweg mein Abitur gemacht, studiert und unterrichte jetzt Mathe und Physik an einem Berliner Gymnasium.

Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es ist, den von der Politik so oft beschworenen „Aufstieg durch Bildung“ zu bewerkstelligen. Noch immer ist eine gute Bildung oft vom Geldbeutel oder vom Wohnort der Eltern abhängig. Im Bundestag möchte ich mich daher für mehr Bildungsgerechtigkeit einsetzen: Eltern und besonders Alleinerziehende sollten darauf vertrauen können, dass sie einen Kitaplatz für ihr Kind bekommen, wenn sie diesen benötigen. Und alle Kinder sollten die gleichen Chancen haben, von Anfang an in moderne, gut ausgestattete Schulen zu gehen. Wir müssen dafür sorgen, dass genug in unsere Schulen und auch in die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern investiert wird.

Bildungsgerechtigkeit muss sich auch nach der Ausbildung fortsetzen. Es ist ungerecht, dass Führungspositionen in Politik und Wirtschaft noch immer männlich dominiert sind, obwohl mehr Frauen Abitur machen (und dabei bessere Noten erzielen) und ein Studium abschließen.

Nicht nur im Bildungsbereich brauchen wir mehr Gerechtigkeit. Im Arbeitsleben und insbesondere, wenn es um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geht, sind Frauen gegenüber Männern oft immer noch benachteiligt. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es für viele Familien – gerade für Alleinerziehende – ist, Arbeit und Familie miteinander zu vereinbaren. Viel zu oft müssen sich Frauen zwischen Kindern und Karriere entscheiden. Nach einer Schwangerschaft ist für sie die Rückkehr ins Berufsleben mit hohen Hürden verbunden. Ich setze mich deswegen für ein Recht auf Rückkehr in eine Vollzeit-Tätigkeit ein, wenn man zuvor aus dieser in eine Teilzeitbeschäftigung gewechselt ist. Egal ob Mann oder Frau, Teilzeit zu wählen für das eigene Kind, darf später keine Hürde darstellen.

Auch bei der Lohn- und Rentengerechtigkeit sind schnelle Verbesserungen notwendig. Die Rentenangleichung in Ost und West muss in der kommenden Wahlperiode endlich Realität werden. Auch die schlechtere Bezahlung von Frauen für gleichwertige Tätigkeiten muss endlich der Vergangenheit angehören. Die Agenda 2010 muss reformiert, die Sanktionen beim ALG-II müssen abgeschafft und der Mindestlohn deutlich erhöht werden.

Eine gerechtere Politik darf die Bürgerinnen und Bürger nicht in Menschen erster und zweiter Klasse einteilen. Jeder Mensch muss ernst genommen und – wo nötig – in seinem Lebensweg unterstützt werden. Ich kandidiere für den Deutschen Bundestag, damit der Alltag für alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger besser wird. Einfach machen – an diesen Worten möchte ich mich messen lassen und bitte am 24. September um Ihr Vertrauen!

http://kevin-hoenicke.de/

 

SPD-Flugblatt zum 1.Mai

Das aktuelle SPD-Flugblatt zum 1. Mai kann hier downgeloadet werden oder an einem der SPD-Infostände bei den Festen zum 1. Mai  am Rathaus Lichtenberg (Spectaculum) und an der Falkenberger Chaussee/ Vincent-van-Gogh-Str. (Bunte Platte) bezogen werden.

Bilanzflyer 100 Tage Rot-Rot-Grüner Senat

Unter dem Slogan „Gesagt. Getan.“  hat der SPD-Landesverband Berlin einen Bilanzflyer zu 100 Tagen Rot-Rot-Grünem Senat herausgebracht.

Er kann hier downgeloadet werden oder an einem der Infostände der SPD z.B. am 1. Mai bezogen werden.

SPD Lichtenberg stellt Kevin Hönicke als Bundestagskandidaten auf

Die SPD Lichtenberg hat am 25. März mit großer Mehrheit Kevin Hönicke (32, gelernter KfZ-Mechaniker und aktuell angestellter Lehrer) zu ihrem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 086 Berlin-Lichtenberg gewählt. Hönicke erhielt  gegen zwei Mitbewerber 37 von 50 Stimmen der anwesenden Delegierten. In seiner Vorstellungsrede hatte Hönicke zuvor für einen sehr engagierten und fairen Wahlkampf geworben. Sein Anspruch sei es, das die SPD Lichtenberg im kommenden Bundestag vertreten ist. „Ich möchte gemeinsam mit der SPD für mehr Gerechtigkeit unserem Land kämpfen, denn Politik muss jede und jeden ernst nehmen. Es ist mein Anspruch, dass politische Handeln den Alltag der Menschen konkret verbessert und einfacher macht“, erklärte Hönicke. Als Beispiele führte er Reformen bei der Agenda 2010 und eine bessere Unterstützung für Alleinerziehende an.
Hönicke ist seit 2011 Bezirksverordneter in Lichtenberg und Vorsitzender der SPD-Fraktion. Im Bezirksparlament hat er sich vor allem in der Jugendpolitik und im Einsatz für Toleranz einen Namen gemacht. Hönicke weiter: „Gerechtigkeit bedeutet zuvorderst gleiche Chancen für alle. Eltern – gerade Alleinerziehende – müssen sicher sein können, dass sie einen Kitaplatz bekommen, wenn sie ihn brauchen. Gute Bildung darf nicht von der Herkunft oder vom Wohnort abhängen. Menschen müssen von einer Vollzeitstelle ohne Aufstockung ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Dafür will ich mich im Bundestag einsetzen.“
Der SPD-Kreisvorsitzende Ole Kreins ergänzt: „Die SPD Lichtenberg steht in großer Geschlossenheit hinter ihrem Kandidaten Kevin Hönicke. Wir wollen die Menschen im Bezirk von unseren Inhalten überzeugen, mit ihnen im Gespräch um eine bessere Zukunft werben und freuen uns auf den anstehenden Wahlkampf.“

SPD Lichtenberg unterstützt auch nach Tarifeinigung Forderung nach Angleichung des Tarifniveaus insbes. im Sozial- und Erziehungsdienst an das Tarifniveau des Bundes

Der Kreisvorstand der SPD Lichtenberg hat auf seiner Sitzung am 20.02.2017 folgende Resolution beschlossen:

Die SPD Lichtenberg unterstützt auch nach der Tarifeinigung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder die grundsätzliche Forderung von ver.di, der GEW, und weiterer Berufsverbände des öffentlichen Dienstes nach Angleichung des Tarifniveaus des öffentlichen Dienstes der Länder (TV-L) insbesondere im „Sozial- und Erziehungsdienst sowie in der Pflege“ an das Tarifniveau des öffentlichen Dienstes des Bundes und der Kommunen(TvöD) (siehe u.a. ver.di publik, Ausgabe 1/2017, Seite 1). Mit dem gefundenen Kompromiss wurde ein erster Schritt unternommen, dass die Schere zwischen den verschiedenen Tarifverträgen im öffentlichen Dienst nicht größer geworden ist. Die Vereinbarung, dass die Löhne und Gehälter um mindestens 75 Euro im Monat angehoben werden, ist gerade für die unteren Tarifgruppen ein Schritt in die richtige Richtung.
Nicht nur in Berlin, dass sowohl Land als auch Kommune ist und dadurch die Unterschiede in der Bezahlung noch offenkundiger sind, sondern überall muss gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
Deshalb setzt sich die SPD Lichtenberg auch weiterhin für die Beseitigung der tariflichen Unterschiede zwischen den verschiedenen Bundesländern ein.
Die verantwortungsvolle Arbeit für Menschen zum Beispiel im Bildungs- und Erziehungsbereich in Kitas, Schulen und Horten, aber auch in der Pflege als auch im Bereich der sozialen Arbeiten muss endlich in Anerkennung der großen Verantwortung und Arbeitsbelastung angemessen entlohnt werden. Nur durch eine attraktive Bezahlung und eine gute kostenfreie Ausbildung kann die große Nachfrage nach fachkundigem und engagiertem Personal gedeckt werden.

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin baut kommunales Stadtwerk aus

Zur 1. Lesung der Gesetzesänderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG) in der Plenarsitzung vom 16. Februar 2017 erklären Jörg Stroedter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion, Harald Wolf, Sprecher für Energiewirtschaft der Linksfraktion und Dr. Stefan Taschner, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion:

Die „Berliner Stadtwerke“ sollen der Motor für eine sozialverträgliche Energiewende in Berlin werden. Damit sich die Tochter der Berliner Wasserbetriebe (BWB) zu einem erfolgreichen Landesunternehmen entwickeln kann, wollen die Koalitionsfraktionen von SPD, Linken und Grünen das Berliner Betriebegesetz ändern und den damit verbundenen Aufgabenkatalog der BWB erweitern.

Mit dieser Gesetzesänderung können die Berlinerinnen und Berliner künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer Energien beziehen – das ist verbraucherfreundlicher, effizienter, sozialer und klimaverträglicher. Das bedeutet auch, dass das Berliner Stadtwerk in den Energiehandel und -vertrieb einsteigt. Alle Berliner*innen können künftig Kund*innen der kommunalen Berliner Stadtwerke werden.

Die „Berliner Stadtwerke“ sollen auch Energie- und Infrastrukturdienstleistungen, Mieter*innenstromprojekte, Contracting- und Intractingkonzepte ermöglichen, sowie Energiearmut bekämpfen. Gleichzeitig sollen mit diesen neuen Aufgaben die Berliner*innen mehr einbezogen und die regionale Wirtschaft gestärkt werden.

Neue Flugblätter der SPD Berlin

Der SPD Landesverband hat aktuelle Flugblätter zu den Themen:

100 Tage Programm des Berliner Senats

Präventions- und Sicherheitsheitspaket des Senats

herausgegeben.

Pressemitteilung des Landesvorsitzenden der SPD Berlin, Michael Müller: „Höckes gezielter Tabubruch zeigt ideologischen Kern der AfD“

Zu den Äußerungen des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke am Dienstagabend in Dresden erklärt der Vorsitzende der SPD Berlin Michael Müller:

„Der thüringische AfD-Vorsitzende Höcke hat erneut die Maske fallen lassen: Er nutzt bewusst eine Wortwahl, die den Holocaust mit über sechs Millionen jüdischen Todesopfern relativiert. Mit seinem gezielten Tabubruch zeigt er einmal mehr, was der ideologische Kern der AfD ist: Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und blanker Rassismus. Wir werden unsere offene und demokratische Gesellschaft verteidigen und nicht zulassen, dass die Hetze der AfD die Politik in Deutschland bestimmt.“

Pressemitteilung der AsF Berlin: Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern auf den Weg gebracht

Am 11. Januar 2017 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf von Manuela Schwesig, Bundesministerin für Frauen, Senioren, Frauen und Jugend, zur Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern beschlossen. Dazu erklärt Dr. Eva Högl MdB, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Berlin:
„Der Beschluss des Bundeskabinetts ist ein richtiger und wichtiger Schritt auf dem Weg zu gleichem Lohn für gleiche Arbeit von Frauen und Männern. Endlich gibt es auch in Deutschland wichtige Maßnahmen, die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern zu schließen und mit einer Auskunftspflicht mehr Transparenz und schließlich Gerechtigkeit bei den Entgelten zu schaffen. Damit haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer endlich Anspruch auf Transparenz im Lohngefüge ihrer Betriebe. Die ASF Berlin begrüßt den verhandelten Kompromiss, der für mehr soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung sorgt.
Engagement und Ausdauer der SPD wirken. Wir werden nicht locker lassen, bis Frauen in Deutschland für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn wie Männer bekommen. Und wir werden auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kleinerer Betriebe im Blick behalten. Deshalb kann das jetzt Erreichte kein Endpunkt sein. Wir müssen den Weg für mehr Lohngerechtigkeit konsequent weitergehen.“