Was wir wollen – Teil 2

Wir wollen, dass Lichtenberg bei nachhaltiger, klimafreundlicher und umweltschonender Politik in Berlin vorangeht. Unser Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Geisel hat als Bau- und Umweltstadtrat 2008 ein Klimaschutzkonzept in die Wege geleitet, das wir in den nächsten Jahren Schritt für Schritt umsetzen wollen. Schon jetzt steht in Lichtenberg Europas größtes Niedrigenergiehaus. Das IKEA-Einrichtungshaus an der Landsberger Allee ist die ökologischste Filiale des Möbelkonzerns überhaupt.
Außerdem sind geplant:

  • die Umsetzung eines Energie-Anwender-Parks. Das Projekt soll die für die Schaffung von Arbeitsplätzen notwendige Verknüpfung zwischen Entwicklern, Produzenten, Handwerkern und Endverbrauchern schaffen.
  • eine Klimaschutzsiedlung aus Passivhäusern, die durch einen niedrigen Energieverbrauch besonders klimafreundlich sind.
  • die Einsetzung eines bezirklichen Energiebeirats. Dieser soll das Bezirksamt in allen energiepolitischen Fragen beraten.
  • die Ansiedlung und Förderung von Unternehmen im Bereich der Green Economy. Angesichts der Vorreiterrolle, die Lichtenberg auf diesem Gebiet in Berlin innehat, sind die Voraussetzungen hierfür besonders günstig.
  • eine klimafreundlichere Verwaltung: durch Umstieg auf umweltfreundliche Kraftstoffe bei Fahrzeugen und wo möglich, die Nutzung von Fahrrädern und öffentlichen Verkehrsmitteln.

Diese Forderungen und viele andere Vorschläge finden Sie in unserem Kommunalwahlprogramm. Wir sagen, was wir wollen und werden auch in den nächsten Jahren konstruktive Politik ohne ideologische Scheuklappen für Lichtenberg machen. Dieses Versprechen geben wir Ihnen – messen Sie uns daran!

Was wir wollen – Teil 1

Der kinder- und familienfreundliche Bezirk – das ist seit Jahren unser Leitbild. Während die Bürgermeisterin nichts tut, um Lichtenbergs Image zu verbessern und stattdessen konsequent von „Stasi, Nazi, Platte“ spricht, die Lichtenberg angeblich ausmachen, tun wir etwas dafür, um Lichtenberg Stück für Stück attraktiver zu machen – vor allem für junge Familien mit Kindern. Das zeigt sich überall im Bezirk:

  • 55 Kilometer Radwege sind seit 2006 entstanden. So werden Schulwege sicherer und der Autoverkehr nimmt ab.
  • Die über 150 Spielplätze im Bezirk konnten erhalten werden und sollen konsequent weitersaniert werden, um sie auch für ältere Kinder attraktiv zu machen.
  • Stück für Stück werden die Schulen im Bezirk saniert. Da bleibt noch viel zu tun – deswegen wollen wir, dass auch künftig 75 Prozent der bezirklichen Hochbaumittel für die bauliche Unterhaltung der Schulgebäude verwendet werden.
  • Wir setzen uns für ausreichend wohnortnahe Kitaplätze ein. Der kommunale Kitaeigenbetrieb hat die Entwicklung in den letzten Jahren verschlafen. Das muss sich ändern!
  • Im Interesse aller wollen wir den Öffentlichen Nahverkehr weiter verbessern. Das macht mobil und hilft den Kindern auf dem Schulweg.

Diese Forderungen und viele andere Vorschläge finden Sie in unserem Kommunalwahlprogramm. Wir sagen, was wir wollen und werden auch in den nächsten Jahren konstruktive Politik ohne ideologische Scheuklappen für Lichtenberg machen. Dieses Versprechen geben wir Ihnen – messen Sie uns daran!

Licht an im Hubertusbad!

Hubertusbad Foto: Andreas Markus

Brigit Monteiro, Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Alt-Lichtenberg, setzt sich mit der Bürgerinitiative „Licht an im Hubertusbad!“ für eine Sanierung und Belebung des ehemaligen Stadtbades Lichtenberg ein. Für die Homepage www.hubertusbad.org bittet Sie um Ihre Mithilfe: Schicken Sie ihr Ihre persönliche Geschichte, Fotos und Dokumente zum Hubertusbad! Von der Webseite aus kann man online für eine Sanierung des Hubertusbades votieren. Machen auch Sie mit!

Damit das Licht dort wirklich wieder an geht!

Programme online

Das Programm für Lichtenberg für die Wahlperiode 2011–2016 der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin sowie das BERLINprogramm 2011–2016 der SPD Berlin zur Wahl zum Abgeordnetenhaus sind nun online auf unserer Seite zu finden.

Gründung AK Rechtsextremismus

Auf Beschluss des Kreisvorstandes hat die SPD Lichtenberg einen weiteren Arbeitskreis – den Arbeitskreis Rechtsextremismus – ins Leben gerufen.

Der Arbeitskreis trifft sich am Dienstag, 22.06.2010, um 18.30 Uhr
im SPD-Kreisbüro Lichtenberg, Rathausstraße 7, 10367 Berlin zu seiner ersten Sitzung.

Ziel des Arbeitskreises soll die Vernetzung mit Bündnispartnern in diesem Bereich zu intensivieren. Der Arbeitskreis wird darüber hinaus Beiträge zum Wahlprogramm 2011 der SPD Lichtenberg erarbeiten.

Zur Mitarbeit sind ausdrücklich auch Bürgerinnen und Bürger eingeladen, die nicht Mitglied der SPD sind.

SPD Lichtenberg für Ausbildungsförderung

Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung hat sich die SPD Lichtenberg für eine Verbesserung der Qualität von Ausbildungsverhältnissen ausgesprochen. Eine von den Jusos Lichtenberg eingebrachte Resolution fand breite Unterstützung. Gefordert werden unter anderem eine starke betriebliche Mitbestimmung von Auszubildenden in den Unternehmen und die Einführung einer wirtschaftlich gerechten Ausbildungsplatzabgabe für Betriebe, die sich nicht an der Berufsausbildung beteiligen. Zudem werden Unternehmen, Industrieverbände und Bundesregierung aufgefordert, für eine Einhaltung des Ausbildungspaktes und eine Bereitstellung von ausreichend passenden Ausbildungsplätzen zu sorgen.
Weiterlesen

Für Demokratie und Toleranz

Keine Duldung von rechtsextremen Schändungen im Lichtenberger Weitlingkiez
In der Nacht zum 8. Mai 2010 wurden nun zum dritten Mal in einem Monat die Stolpersteine für die jüdische Familie Loewenberg in der Leopoldstraße geschändet. In der gleichen Nacht wurde das Ehrenmal in der Nöldnerstraße vor der Erlöserkirche mit einem Hakenkreuz beschmiert.

Die Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig. Mit diesen Gedenktafeln soll an das Schicksal der Menschen erinnert werden, die im Nationalsozialismus ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden. Weiterlesen

Kraftwerkbau an der Rummelburger Bucht

Der geplante Neubau des Kraftwerks an der Rummelsburger Bucht beschäftigt die Anwohner und auch die politischen Parteien bereits seit einigen Jahren. Erste Planungen von Vattenfall, anstelle des derzeitigen Kraftwerks Klingenberg ein großes Steinkohlekraftwerk mit einem 140 m hohen Kühlturm zu errichten, stießen auf großen Widerstand in der Bevölkerung. Die SPD Lichtenberg teilte diese Kritik und nahm frühzeitig Kontakt mit Vattenfall auf, um ihre Sorge zu artikulieren. Nach einigen Monaten präsentierte Vattenfall unlängst überarbeitete Pläne. Anstelle des Kohlekraftwerkes sollen nun ein Gas- und ein Biomassekraftwerk entstehen. Dies ist grundsätzlich eine bessere Alternative als die bisherigen Planungen. Weiterlesen

SPD Lichtenberg diskutiert zu: „Dauer und Perspektiven des deutschen Afghanistan-Engagements“

Die SPD Lichtenberg hat am 23. Februar 2010 auf einer Diskussionsveranstaltung zum Dauer und zu den Perspektiven des deutschen Afghanistan-Einsatzes beraten. Diese Veranstaltung war eine von zahlreichen Veranstaltungen in den Gliederungen der SPD bundesweit, die auch in die Willensbildung der SPD-Bundestagsfraktion eingeflossen sind.

Der Gastreferent Hans-Peter Bartels, MdB, erläuterte, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Forderungen der SPD mit ihrem im Deutschen Bundestag am 25. Februar 2010 zur Abstimmung stehenden Vorschlag zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats weitgehend entgegen gekommen ist. Keine neuen deutschen Kampftruppen, eine deutliche Aufstockung ziviler Mittel, mehr Ausbildung für afghanische Sicherheitskräfte, Beginn des Abzugs der deutschen Truppen ab 2011 und die Benennung Weiterlesen

Erinnerung an die Zeit vor 20 Jahren

“Wir wollen hier und heute die Gründer der SDP in Lichtenberg und Hohenschönhausen zu Wort kommen lassen um aus ihren Erfahrungen des Anfangs für das heute zu lernen”, so bezeichnete Andreas Geisel in seinen Begrüßungsworten das Motto der Veranstaltung “ ein Stück Geschichte der SPD- von der SDP zur SPD Hohenschönhausen und SPD Lichtenberg”, die am 9. Februar 2010 stattfand.

Nachdem am 7. Oktober 1989 die SDP in Schwante gegründet wurde, bildeten sich in den nachfolgenden Wochen und Monaten in allen Kreisen und Bezirken der damaligen DDR Basisgruppen der SDP – so auch in Lichtenberg und Hohenschönhausen. Auf einer Delegiertenversammlung Mitte Januar beschloss die Sozialdemokratische Partei in der DDR nicht nur ein Programm sondern auch, dass die Partei mit „SPD“ abgekürzt werden soll. Ende Januar 1990 fanden sowohl in Lichtenberg als auch in Hohenschönhausen erste Parteitage mit Wahlen der Vorstände statt. Weiterlesen