05.08.2011 SPD-Chef Gabriel besucht IKEA Lichtenberg

Sigmar Gabriel, Foto: SPD © Florian JaenickeDer SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel besucht am 9. August von 13:30 bis 15:00 Uhr das IKEA-Einrichtungshaus in Lichtenberg. Begleitet wird Gabriel u. a. von der Spitzenkandidatin der SPD Lichtenberg für das Abgeordnetenhauses, Karin Seidel-Kalmutzki, und vom Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Lichtenberg, Andreas Geisel.

Das Haus an der Landsberger Allee ist das zweitgrößte in Europa, nur eines im Mutterland Schweden ist noch größer. Zugleich ist es die ökologischste Filiale des Möbelkonzerns. Es ist ein innovatives Vorbild bei der Energieeinsparung, bei der CO2-Reduzierung und beim Einsatz regenerativer Energie. Das reicht von der Nutzung von Erdwärme bis zur Nachnutzung von Abwassern zur Wärmegewinnung. Es ist deshalb das erste und beste Beispiel für den energetischen Modellbezirk Lichtenberg.

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28.07.2011 Bezirk bleibt hinter Kitaentwicklungsplanung zurück

In Lichtenberg wurden seit 2009 zwar über 500 neue Plätze geschaffen. Der staatliche Kitaeigenbetrieb Nordost hat hierzu aber lediglich 65 Plätze beigetragen, obwohl er über ein Viertel aller Kitaplätze im Bezirk betreibt. Dieses Jahr wurden bisher 150 neue Kitaplätze zur Verfügung gestellt. Es sind zwar weitere Kitaplätze in Bau oder Planung, ob diese allerdings noch in diesem Jahr den Eltern und deren Kindern zur Verfügung stehen, ist fraglich. Der Bezirk bleibt damit hinter der Kitaentwicklungsplanung zurück und es fehlen für die darin angestrebte 80%-ige Versorgung noch immer über 1.000 Kitaplätze.

Die Folge ist, dass immer mehr junge Eltern lange auf einen geeigneten Kitaplatz warten müssen und ihr Kind bereits vor der Geburt anmelden, um überhaupt einen der begehrten Plätze zu bekommen. Viele Familien müssen längere Wege in Kauf nehmen, da sie keinen Platz in der Wunschkita für ihr Kind bekommen haben.

Die SPD Lichtenberg fordert eine wohnortnahe Kitaversorgung und ein vom Bezirk koordiniertes Vergabeverfahren, um Reibungsverluste zu minimieren und die freien Kitaplätze effektiv zu verteilen. Eine Abstimmung, wann und wie Eltern einen Kitaplatz bekommen, gibt es zwischen den verschiedenen Kitas bisher nicht.

Andreas Geisel, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Lichtenberger Bezirksbürgermeisters, meint hierzu: “Es ist nicht familienfreundlich, wenn Eltern Monate auf einen freien Platz warten müssen. Insbesondere der kommunale Eigenbetrieb Nordost muss stärker in neue Kitaplätze investieren und seine Vorbildfunktion endlich ernst nehmen. Nur so können ausreichend Kitaplätze in Lichtenberg zur Verfügung gestellt werden.”


22.07.2011 Gesundheitszentrum „Robert Koch“ am Prerower Platz gesichert

Das nachhaltige Drängen der SPD Lichtenberg hat sich ausgezahlt: Das Gesundheitszentrum am Prerower Platz ist auf lange Zukunft für die Patientinnen und Patienten aus Lichtenberg und Umgebung gesichert.

Die AOK als Eigentümer kommt ihrer Verantwortung nach und saniert in den nächsten zwei Jahren das Haus komplett sowohl innen als auch außen. Die Arbeiten beginnen am 25. Juli mit der Außenfassade und sollen bis Ende 2012 abgeschlossen sein.
„Damit wird auch die Umgestaltung des Areals um den Prerower Platz im Zuge der weiteren städtebaulichen Entwicklung vorangetrieben“, freut sich Andreas Geisel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bauen.


08.07.2011 Die Linkspartei in Lichtenberg: konzeptlos, ideenlos, verantwortungslos

Die Linkspartei in Lichtenberg hat abgewirtschaftet. Ihr Wahlkampf ist zunehmend von einer verzweifelten Aggressivität geprägt. Auf die drängenden Herausforderungen in unserem Bezirk hat sie keine Antwort.

“Stasi, Nazi, Platte” – mit diesen Vorurteilen ist Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei) immer schnell bei der Hand, wenn es darum geht, Lichtenberg zu beschreiben. Das so von ihr vermittelte negative Image sollte als Erklärung dafür dienen, dass Lichtenberg in Berlin und darüber hinaus keinen besonders guten Ruf genoss. Dabei hatte die PDS/Linkspartei, die immerhin seit fast 20 Jahren den Bürgermeister stellt, genug Zeit, etwas gegen dieses Image zu tun. Immer noch findet Lichtenberg aber hauptsächlich dann Erwähnung in überregionalen Medien, wenn Nazis durch den Weitlingkiez marschieren oder alte Stasi-Größen im Bezirk ein Buch vorstellen, in dem sie den Mauerbau glorifizieren.

Dass sich Lichtenberg in den letzten Jahren zu einem toleranten, modernen, kinder- und familienfreundlichen Bezirk entwickelt hat, dringt dagegen nur langsam und auch erst in den letzten Jahren durch, und es ist auch nicht das Verdienst der Linken. Weiterlesen…


05.07.2011 Was schert die LINKE ihr Geschwätz von gestern?

Viele Bürgerinnen und Bürger beschweren sich im Umfeld von Wahlen oder Abstimmungen über wildes Plakatieren und abgerissene Plakate, welche die Ordnung und Sauberkeit im Bezirk beeinträchtigen.

So schreibt die Linkspartei mit Datum vom 27. März 2011 auf ihrer Homepage.
Die angesprochenen Bürgerbeschwerden waren offenbar Anlass für die Fraktion der Linken in der BVV Lichtenberg, sich in einem Antrag für die Begrenzung von Plakatenim Wahlkampf und gegen wildes Plakatieren auszusprechend. Dementsprechend groß war das Geschrei auf Seiten der Linken, als der Antrag abgelehnt wurde.
Offenbar gibt sich die Linkspartei nur dann bürgernah, wenn es in ihr Konzept passt – oder aber ihre Verantwortungsträger haben ein sehr schlechtes Gedächtnis. Beides ist ein Armutszeugnis für eine Partei in politischer Verantwortung. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass ausgerechnet die Linkspartei den Wahlkampf mit illegalen Plakaten eröffnet, die dieser Tage überall im Gebiet um die Frankfurter Allee zu finden sind (siehe Foto). Tatsächlich ist das Plakatieren aber erst ab Anfang August erlaubt.
Wer einen fairen Wahlkampf fordert, sollte in jedem Fall zuerst vor der eigenen Haustür kehren. Ansonsten besteht sehr schnell die Gefahr, dass man seinen eigenen Ansprüchen an Bürgernähe und Glaubwürdigkeit nicht gerecht wird.


15.06.2011 Erfolgreicher Wahlkampfauftakt

Unter reger Bürgerbeteiligung und bei schönstem Frühsommerwetter hat die SPD Lichtenberg ihren Wahlkampfauftakt gefeiert. Mehr als 50 Lichtenbergerinnen und Lichtenberger bevölkerten den Vorplatz des S-Bahnhofs Wartenberg am Mädchensportzentrum “Pia Olymp”, um sich mit dem Kandidaten für das Bürgermeisteramt, Andreas Geisel, der Spitzenkandidatin für das Abgeordnetenhaus, Karin Seidel-Kalmutzki, und den anderen Lichtenberger Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen am 18. September einzustimmen. Der für Lichtenberg zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz erklärte, dank der SPD habe sich das Image Lichtenbergs in den letzten Jahren ins Positive gewandelt. Ein SPD-geführtes Rathaus wird dies noch weiter ausbauen können. Weiterlesen…


04.06.2011 Programme online

Das Programm für Lichtenberg für die Wahlperiode 2011–2016 der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin sowie das BERLINprogramm 2011–2016 der SPD Berlin zur Wahl zum Abgeordnetenhaus sind nun online auf unserer Seite zu finden.


03.05.2011 SPD Lichtenberg diskutiert Entwicklung am Fennpfuhl

Einladung zur Bürgerversammlung am 12. Mai 2011

Die SPD Lichtenberg lädt am 12. Mai 2011 um 18.00 Uhr zu einer Bürgerversammlung in den Clubraum der Sporthalle am Fennpfuhl, Anton-Saefkow-Platz ein. Ziel ist es, gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohnern über die Entwicklung am Anton-Saefkow-Platz und am Roederplatz zu diskutieren. Schwerpunkte der Veranstaltung werden neben der städtebaulichen Entwicklung am Anton-Saefkow-Platz auch die Pläne für den Roederplatz sein. Hier wird unter anderem in einem ehemaligen Fußgängertunnel eine Jugendfreizeiteinrichtung eröffnet. Der leer stehende Tunnel bietet den Jugendlichen die Möglichkeit, auch abends ein wenig lauter sein zu können, ohne dass Anwohnerinnen und Anwohner dadurch gestört werden. „Hier wird sichtbar, dass die SPD Lichtenberg das Motto des kinder- und familienfreundlichen Bezirks ernst nimmt“, so Reimund Peter, Wahlkreiskandidat bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender der SPD Fennpfuhl. Weiterlesen…


11.04.2011 Einladung zur Besucherfahrt ins politische Berlin

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz lädt Bürgerinnen und Bürger aus Lichtenberg und Hohenschönhausen zu einer ganztägigen Tagesfahrt durch das politische Berlin ein.

Geplante Stationen der am Donnerstag, 19. Mai 2011, statt findenden Fahrt sind neben dem Deutschen Bundestag, das Berliner Abgeordnetenhaus, das Willy-Brandt-Haus sowie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Ein Gespräch mit Swen Schulz und ein Mittagessen runden das Programm ab.

Mehr Informationen gibt es im SPD-Kreisbüro Lichtenberg in der Rathausstr. 7, 10367 Berlin,
Tel. 030/ 9760 6730. Das Büro ist montags, donnerstags und freitags besetzt.

Da die Zahl der Plätze sehr begrenzt ist, ist eine schnelle Anmeldung an info@spd-lichtenberg.de , spätestens bis zum 3. Mai notwendig.


11.04.2011 Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordneten Swen Schulz

Auf Einladung der SPD Lichtenberg kümmert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz im Rahmen einer Bürgersprechstunde um die Anliegen, Fragen und Sorgen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger.

Die Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 3. Mai 2011, ab 17.00 Uhr im SPD-Kreisbüro Lichtenberg in der Rathausstraße 7, 10367 Berlin statt. Bitte melden Sie sich vorher per E-Mail info@spd-lichtenberg.de bzw. per Telefon 030/9760 6730 (Mo, Do, Fr) an.