12.09.2011 Kiezspaziergang in Alt-Hohenschönhausen

Kiezspaziergang mit Andreas Geisel und Dirk LiebeBei bestem Spätsommerwetter fand am 11. September der Kiezspaziergang durch Alt-Hohenschönhausen statt. Unter Beteiligung des Lichtenbergerer Bürgermeisterkandidaten und Baustadtrats Andreas Geisel, der Bezirksstadträtin für Soziales, Schule und Sport Kerstin Beurich, der Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses Karin Seidel-Kalmutzki und des Alt-Hohenschönhausener Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus Dirk Liebe, begann der Spaziergang in der Musikschule in der Degnerstraße. Neben einer sehr interessanten Führung durch die Einrichtung, ergab sich eine angeregte Diskussion zur Frage einer sinnvollen Verknüpfung einer musischen Förderung unter Berücksichtigung des Ganztagsschulbetriebs. Weiterlesen…


05.09.2011 Diskussion an Lichtenberger Schulen

In den letzten Tagen fanden an Schulen und Gymnasien in Lichtenberg Podiumsdiskussionen mit den BVV- sowie Direktkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl statt. Den interessierten SchülerInnen bot sich die hervorragende Möglichkeit den Kandidatinnen und Kandidaten direkt ihre Fragen zu stellen. Mangelnde Sitzplätze, volle Räume und vor allem unaufhörlicher Fragenstrom der diesjährigen Erstwähler prägten die Stimmung bei jeder Diskussion.

Leider wollten nicht alle Parteien diese Herausforderung annehmen und sich munter den zahlreichen Interessenten zur Rede zu stellen. So fehlten z. B. die angemeldeten CDU und FDP- Kandidaten bei der Diskussion an der Fritz-Reuter-Oberschule in Hohenschönhausen. Die Diskussion selbst hat davon an ihrer Intensität nicht verloren. Die teilnehmenden Kandidaten, u. a. Dirk Liebe, SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 2, diskutierten über die Bildung, Bildungsreform, aber auch über Inhalte der laufenden Wahlkampagne sowie Probleme der Berliner S-Bahn. Weiterlesen…


30.08.2011 Klaus Wowereit in Kiez

Klaus Wowereit war gestern zu Gast in Lichtenberg. Auf seiner Tour durch die Bezirke tritt er in den Dialog mit den Bürgern. Mit dabei waren unsere Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus Karin Seidel-Kalmutzki, Gregor Költzsch, Dirk Liebe und Ole Kreins, Birgit Monteiro und Reimund Peter sowie unser Bezirksbürgermeister-Kandidat Andreas Geisel. Weiterlesen…


27.08.2011 Schulbroschüre 2011

Mit dem ersten Schultag ändert sich das Leben für Kinder und Eltern gleichermaßen. Im jungen Leben der Erstklässler ist er einer der wichtigsten Tage. Er ist mit Spannung, Neugier und Freude verbunden, die hoffentlich noch weit über den ersten Schultag hinaus reichen. Denn nur mit Spaß und Freude am Lernen werden die Kinder von heute schlaue, kluge und eigenständige Jugendliche von morgen.

Seit vielen Jahren informiert die Berliner SPD die Eltern von Schulanfängern über ihre Mitwirkungsrechte in der Schule. Jetzt liegt die aktuelle Broschüre vor, die wieder den Text des Schulgesetzes enthält.
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11.08.2011 Besuch mit Sigmar Gabriel bei IKEA Lichtenberg

Am 9. August 2011 besuchte Sigmar Gabriel gemeinsam mit Andreas Geisel und Karin Seidel-Kalmutzki sowie den Kandidaten für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus Dirk Liebe, Reimund Peter und Ole Kreins das IKEA Einrichtungshaus Lichtenberg.

Das Haus an der Landsberger Allee ist das zweitgrößte in Europa, nur eines im Mutterland Schweden ist noch größer. Zugleich ist es die ökologischste Filiale des Möbelkonzerns. Es ist ein innovatives Vorbild bei der Energieeinsparung, bei der CO2-Reduzierung und beim Einsatz regenerativer Energie. Das reicht von der Nutzung von Erdwärme bis zur Nachnutzung von Abwassern zur Wärmegewinnung. Es ist deshalb das erste und beste Beispiel für den energetischen Modellbezirk Lichtenberg. Weiterlesen…


05.08.2011 SPD-Chef Gabriel besucht IKEA Lichtenberg

Sigmar Gabriel, Foto: SPD © Florian JaenickeDer SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel besucht am 9. August von 13:30 bis 15:00 Uhr das IKEA-Einrichtungshaus in Lichtenberg. Begleitet wird Gabriel u. a. von der Spitzenkandidatin der SPD Lichtenberg für das Abgeordnetenhauses, Karin Seidel-Kalmutzki, und vom Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Lichtenberg, Andreas Geisel.

Das Haus an der Landsberger Allee ist das zweitgrößte in Europa, nur eines im Mutterland Schweden ist noch größer. Zugleich ist es die ökologischste Filiale des Möbelkonzerns. Es ist ein innovatives Vorbild bei der Energieeinsparung, bei der CO2-Reduzierung und beim Einsatz regenerativer Energie. Das reicht von der Nutzung von Erdwärme bis zur Nachnutzung von Abwassern zur Wärmegewinnung. Es ist deshalb das erste und beste Beispiel für den energetischen Modellbezirk Lichtenberg.

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28.07.2011 Bezirk bleibt hinter Kitaentwicklungsplanung zurück

In Lichtenberg wurden seit 2009 zwar über 500 neue Plätze geschaffen. Der staatliche Kitaeigenbetrieb Nordost hat hierzu aber lediglich 65 Plätze beigetragen, obwohl er über ein Viertel aller Kitaplätze im Bezirk betreibt. Dieses Jahr wurden bisher 150 neue Kitaplätze zur Verfügung gestellt. Es sind zwar weitere Kitaplätze in Bau oder Planung, ob diese allerdings noch in diesem Jahr den Eltern und deren Kindern zur Verfügung stehen, ist fraglich. Der Bezirk bleibt damit hinter der Kitaentwicklungsplanung zurück und es fehlen für die darin angestrebte 80%-ige Versorgung noch immer über 1.000 Kitaplätze.

Die Folge ist, dass immer mehr junge Eltern lange auf einen geeigneten Kitaplatz warten müssen und ihr Kind bereits vor der Geburt anmelden, um überhaupt einen der begehrten Plätze zu bekommen. Viele Familien müssen längere Wege in Kauf nehmen, da sie keinen Platz in der Wunschkita für ihr Kind bekommen haben.

Die SPD Lichtenberg fordert eine wohnortnahe Kitaversorgung und ein vom Bezirk koordiniertes Vergabeverfahren, um Reibungsverluste zu minimieren und die freien Kitaplätze effektiv zu verteilen. Eine Abstimmung, wann und wie Eltern einen Kitaplatz bekommen, gibt es zwischen den verschiedenen Kitas bisher nicht.

Andreas Geisel, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Lichtenberger Bezirksbürgermeisters, meint hierzu: “Es ist nicht familienfreundlich, wenn Eltern Monate auf einen freien Platz warten müssen. Insbesondere der kommunale Eigenbetrieb Nordost muss stärker in neue Kitaplätze investieren und seine Vorbildfunktion endlich ernst nehmen. Nur so können ausreichend Kitaplätze in Lichtenberg zur Verfügung gestellt werden.”


22.07.2011 Gesundheitszentrum „Robert Koch“ am Prerower Platz gesichert

Das nachhaltige Drängen der SPD Lichtenberg hat sich ausgezahlt: Das Gesundheitszentrum am Prerower Platz ist auf lange Zukunft für die Patientinnen und Patienten aus Lichtenberg und Umgebung gesichert.

Die AOK als Eigentümer kommt ihrer Verantwortung nach und saniert in den nächsten zwei Jahren das Haus komplett sowohl innen als auch außen. Die Arbeiten beginnen am 25. Juli mit der Außenfassade und sollen bis Ende 2012 abgeschlossen sein.
„Damit wird auch die Umgestaltung des Areals um den Prerower Platz im Zuge der weiteren städtebaulichen Entwicklung vorangetrieben“, freut sich Andreas Geisel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bauen.


08.07.2011 Die Linkspartei in Lichtenberg: konzeptlos, ideenlos, verantwortungslos

Die Linkspartei in Lichtenberg hat abgewirtschaftet. Ihr Wahlkampf ist zunehmend von einer verzweifelten Aggressivität geprägt. Auf die drängenden Herausforderungen in unserem Bezirk hat sie keine Antwort.

“Stasi, Nazi, Platte” – mit diesen Vorurteilen ist Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei) immer schnell bei der Hand, wenn es darum geht, Lichtenberg zu beschreiben. Das so von ihr vermittelte negative Image sollte als Erklärung dafür dienen, dass Lichtenberg in Berlin und darüber hinaus keinen besonders guten Ruf genoss. Dabei hatte die PDS/Linkspartei, die immerhin seit fast 20 Jahren den Bürgermeister stellt, genug Zeit, etwas gegen dieses Image zu tun. Immer noch findet Lichtenberg aber hauptsächlich dann Erwähnung in überregionalen Medien, wenn Nazis durch den Weitlingkiez marschieren oder alte Stasi-Größen im Bezirk ein Buch vorstellen, in dem sie den Mauerbau glorifizieren.

Dass sich Lichtenberg in den letzten Jahren zu einem toleranten, modernen, kinder- und familienfreundlichen Bezirk entwickelt hat, dringt dagegen nur langsam und auch erst in den letzten Jahren durch, und es ist auch nicht das Verdienst der Linken. Weiterlesen…


05.07.2011 Was schert die LINKE ihr Geschwätz von gestern?

Viele Bürgerinnen und Bürger beschweren sich im Umfeld von Wahlen oder Abstimmungen über wildes Plakatieren und abgerissene Plakate, welche die Ordnung und Sauberkeit im Bezirk beeinträchtigen.

So schreibt die Linkspartei mit Datum vom 27. März 2011 auf ihrer Homepage.
Die angesprochenen Bürgerbeschwerden waren offenbar Anlass für die Fraktion der Linken in der BVV Lichtenberg, sich in einem Antrag für die Begrenzung von Plakatenim Wahlkampf und gegen wildes Plakatieren auszusprechend. Dementsprechend groß war das Geschrei auf Seiten der Linken, als der Antrag abgelehnt wurde.
Offenbar gibt sich die Linkspartei nur dann bürgernah, wenn es in ihr Konzept passt – oder aber ihre Verantwortungsträger haben ein sehr schlechtes Gedächtnis. Beides ist ein Armutszeugnis für eine Partei in politischer Verantwortung. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass ausgerechnet die Linkspartei den Wahlkampf mit illegalen Plakaten eröffnet, die dieser Tage überall im Gebiet um die Frankfurter Allee zu finden sind (siehe Foto). Tatsächlich ist das Plakatieren aber erst ab Anfang August erlaubt.
Wer einen fairen Wahlkampf fordert, sollte in jedem Fall zuerst vor der eigenen Haustür kehren. Ansonsten besteht sehr schnell die Gefahr, dass man seinen eigenen Ansprüchen an Bürgernähe und Glaubwürdigkeit nicht gerecht wird.