15.05.2012 Kandidaten für den Landesvorsitz der SPD stellten sich vor

Am 14. Mai 2012 waren die beiden Kandidaten für den Berliner SPD-Landesvorsitz, Michael Müller und Jan Stöß, zu Besuch in Lichtenberg und stellten sich den SPD-Mitgliedern vor. Vor einem gut gefüllten Saal im Nachbarschaftshaus des Ostseeviertels stellten sie ihre Programmatik vor und diskutierten anschließend mit den Mitgliedern u. a. über Infrastruktur- und Mietenpolitik, Mindestlöhne, Rekommunalisierung und die Berliner S-Bahn. In der anschließenden Diskussion mit den Parteimitgliedern wurden dann auch einige Unterschiede zwischen den Kandidaten und auch die Meinung der Lichtenberger Parteibasis deutlich.

„Uns hat viel daran gelegen, dass sich die beiden Kandidaten in Lichtenberg vorstellen. Hier konnten sie in einem basisoffenen Kreisvorstand nicht nur ihre eigene Programmatik und den speziellen Lichtenberger Bezug darin umfassend darstellen, sondern sich auch einen Eindruck von den Themen gewinnen, die uns in Lichtenberg wichtig sind“, so das Fazit des Kreisvorsitzenden Ole Kreins.

Am Ende der Veranstaltung konnten alle anwesenden SPD-Mitglieder ihren Landesparteitagsdelegierten in geheimer Wahl ein Meinungsbild mitgeben, das mit 34 zu 15 Stimmen zugunsten des derzeitigen Landesvorsitzenden Michael Müller ausfiel.


03.04.2012 SPD lädt zum Themenforum Bürgerhaushalt ein

Der Lichtenberger Bürgerhaushalt hat sich in den letzten Jahren zu einem erfolgreichen Instrument der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene entwickelt. Leider macht von dieser Möglichkeit direkter Mitgestaltung bisher nur ein geringer Anteil der Lichtenberger Bevölkerung Gebrauch.

Die SPD Lichtenberg will den Bürgerhaushalt weiterentwickeln und effektiver machen und lädt deshalb zu einem Themenforum ein. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und Vertretern aus Lichtenberger Vereinen soll nach Lösungen gesucht werden, den Bürgerhaushalt noch attraktiver zu gestalten und so die Beteiligung weiter zu erhöhen. Dabei soll insbesondere angesprochen werden, wie der Zeitraum zwischen dem Einbringen der Vorschläge durch die Bürgerinnen und Bürger und der letztendlichen Umsetzung verkürzt werden kann. Auch wird nach Möglichkeiten gesucht, wie die Richtlinien des Bürgerhaushaltes besser kommuniziert werden können, um die Zahl der abgelehnten Vorschläge zu reduzieren. Weiterlesen…


24.03.2012 SPD Lichtenberg wählt neuen Kreisvorstand

Neuer Kreisvorstand (v.l.n.r.): Teodora Gionova-Busch, Ole Kreins, Kathrin Söhnel, Christian PaulusAm heutigen Samstag haben die neuen Delegierten der Kreisdelegiertenversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Mit großer Mehrheit wurde Ole Kreins als neuer Kreisvorsitzender gewählt. Neben seinem Mandat als Berliner Abgeordneter führt er nun die Lichtenberger SPD in den kommenden Bundestagswahlkampf.

„Ich freue mich sehr auf die anstehenden Herausforderungen. Wir müssen unser gutes Lichtenberger Ergebnis aus der Abgeordnetenhauswahl auch auf die kommende Bundestagswahl übertragen. Die Inhalte dazu sind da, jetzt gilt es die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Wir sind die Lichtenberg-Partei!“ erklärte Kreins im Anschluss an die Wahl. Weiterlesen…


23.03.2012 Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung beschließt ausgeglichenen Haushalt

Nach einer langen und zum Teil emotional geführten Debatte, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 22. März 2012 mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne den Bezirkshaushalt mit kleineren Änderungen und Ergänzungen gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossen.

Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und
familienfreundlichen Bezirk. Während der Haushaltsdebatte in den Ausschüssen und in der BVV wurde deutlich, dass in den Bereichen Jugendförderung und Musikschule in den nächsten Jahren fachlich und finanziell umgesteuert werden muss, damit diese Angebote dauerhaft abgesichert werden können.

Mit dem Haushaltsbeschluss wird es im Jugendbereich einen neuen Leistungsschwerpunkt „Jugend und Familie im Quartier“ geben, der sich an sozial benachteiligte Kinder und Familien richtet und Angebote der Jugendförderung, Schule und Kita zusammenführt. Weiterhin wird eine Arbeitsgruppe aus Jugend- und Haushaltspolitikern eingerichtet, die in Zusammenarbeit mit Jugendträgern Vorschläge für die fachliche und finanzielle Absicherung der Jugendförderung erarbeiten soll. Weiterlesen…


28.11.2011 HoLi-Stimme November 2011

Die neue HoLi-Stimme ist da! Das Informations- und Diskussionsforum der SPD Lichtenberg beschäftigt sich im Juni mit folgenden Themen:

  • Andreas Geisel ist unser neuer Bürgermeister
  • Nach der Wahl ist vor der Wahl!
  • Inhalte, Inhalte, Inhalte – Mittun in der AG Ost der SPD!
  • Stille Helden – Versteckt in Malchow
  • Die AG 60plus und ihr Kultursommer
  • Inklusion an unseren Schulen – ein Nachruf

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10.11.2011 Andreas Geisel neuer Bürgermeister

Die SPD Lichtenberg gratuliert ihrem Vorsitzenden Andreas Geisel zur Wahl zum Lichtenberger Bürgermeister. Geisel wurde am 10. November 2011 von der Bezirksverordnetenversammlung zum Nachfolger von Christina Emmrich gewählt. Damit ist er der erste Lichtenberger Bürgermeister seit 1995, der nicht von der Linkspartei/PDS gestellt wird.

“Ich danke den Bezirksverordneten für ihr Vertrauen. Wir stehen vor der Herausforderung, Lichtenberg gemeinsam zu gestalten. Wir wollen Lichtenberg durch nachhaltige Politik noch kinder- und familienfreundlicher machen und das Image unseres Bezirks verbessern. Ich freue mich auf die neue Aufgabe”, erklärte Andreas Geisel am Rande der Sitzung.

Foto: MBG/Marcel Gäding


25.10.2011 SPD, CDU und Grüne beschließen Zählgemeinschaft in Lichtenberg

Die Kreis- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen in Lichtenberg haben am 25. Oktober 2011 eine Vereinbarung über die Bildung einer Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterzeichnet. Damit wurde die Grundlage zur Wahl Andreas Geisel zum Lichtenberger Bezirksbürgermeister am 10. November 2011 geschaffen. Die jahrelange Vormachtstellung der Linkspartei, die sich an vielen Stellen negativ auf den Bezirk ausgewirkt hatte, findet somit ein Ende. Weiterlesen…


21.10.2011 SPD Lichtenberg nominiert Andreas Geisel für das Amt des Bezirksbürgermeisters

Kerstin Beurich erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen
Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg hat am gestrigen Abend den amtierenden Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, Andreas Geisel, einstimmig für das Amt des Bezirksbürgermeisters nominiert. Kerstin Beurich, bislang Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, wurde gleichfalls einstimmig erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen.

Die SPD Lichtenberg strebt in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eine Zählgemeinschaft mit CDU und Bündnis/Die Grünen an. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg stimmte dem Vertragsentwurf für eine solche Zählgemeinschaft einstimmig zu.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen planen in den nächsten Tagen gleichfalls in ihren Gremien Diskussionen und Abstimmungen über den Vertragsentwurf. Die angestrebte Zählgemeinschaft steht allerdings erst mit der Zustimmung aller drei beteiligten Partner. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konstituiert sich am 27. Oktober 2011. Die Wahl des neuen Bezirksamtes wird für den 10. November 2011 angestrebt.


20.09.2011 Berlin hat gewählt – Lichtenberg wird politisch gut vertreten

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer im Wahlkampf,

die SPD Lichtenberg hat mit 30,9 % nach Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf das beste Zweitstimmenergebnis bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 erreicht! Außerdem haben unsere Kandidaten zwei Direktmandate und ein zusätzliches Mandat über die Bezirksliste geholt! Unsere Glückwunsche gehen daher an Karin Seidel-Kalmutzki, Birgit Monteiro und Ole Kreins. Zudem konnten wir abermals 17 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung erringen. Lichtenberg wird also in der Legislatur 2011-2016 politisch gut vertreten. Nun geht es für uns daran, die Inhalte unseres Kommunalwahlprogramms bestmöglich umzusetzen.

Ein Dank geht an Alle, die dies möglich gemacht haben.


16.09.2011 Am Sonntag: Drei Kreuze für die SPD

Die Kinder- und Familienfreundlichkeit unseres Bezirks ist das Leitbild unserer Arbeit.

Schulen wollen wir weiter sanieren. Der gute Zustand von Spielplätzen, Grünflächen, Straßen, Geh- und Radwegen ist uns wichtig. Kitazeit ist Bildungszeit. Jugendtreffs gilt es zu fördern. Seniorenclubs verdienen Unterstützung. Kultur und Sport brauchen mehr Aufmerksamkeit. Zum Wohlfühlen gehört die Verminderung von Verkehrslärm. Bezahlbare Mieten zählen ebenso dazu. Öffentliche Sicherheit auf Straßen, in den Parks und in den Verkehrsmitteln ist unverzichtbar.

Diese Forderungen und viele andere Vorschläge finden Sie in unserem Kommunalwahlprogramm. Wir sagen, was wir wollen und werden auch in den nächsten Jahren konstruktive Politik ohne ideologische Scheuklappen für Lichtenberg machen. Dieses Versprechen geben wir Ihnen – messen Sie uns daran!