„Uns hat viel daran gelegen, dass sich die beiden Kandidaten in Lichtenberg vorstellen. Hier konnten sie in einem basisoffenen Kreisvorstand nicht nur ihre eigene Programmatik und den speziellen Lichtenberger Bezug darin umfassend darstellen, sondern sich auch einen Eindruck von den Themen gewinnen, die uns in Lichtenberg wichtig sind“, so das Fazit des Kreisvorsitzenden Ole Kreins.

Am Ende der Veranstaltung konnten alle anwesenden SPD-Mitglieder ihren Landesparteitagsdelegierten in geheimer Wahl ein Meinungsbild mitgeben, das mit 34 zu 15 Stimmen zugunsten des derzeitigen Landesvorsitzenden Michael Müller ausfiel.

Die SPD Lichtenberg will den Bürgerhaushalt weiterentwickeln und effektiver machen und lädt deshalb zu einem Themenforum ein. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und Vertretern aus Lichtenberger Vereinen soll nach Lösungen gesucht werden, den Bürgerhaushalt noch attraktiver zu gestalten und so die Beteiligung weiter zu erhöhen. Dabei soll insbesondere angesprochen werden, wie der Zeitraum zwischen dem Einbringen der Vorschläge durch die Bürgerinnen und Bürger und der letztendlichen Umsetzung verkürzt werden kann. Auch wird nach Möglichkeiten gesucht, wie die Richtlinien des Bürgerhaushaltes besser kommuniziert werden können, um die Zahl der abgelehnten Vorschläge zu reduzieren.

Als fachkundige Referenten sind eingeladen:

• Prof. Dr. Jochen Franzke, Verwaltungswissenschaftler der Universität Potsdam und Experte zum Bürgerhaushalt,
• Arvid Krüger, Leiter des Stadtteilzentrums iKARUS,
• Manfred Becker, Vorsitzender des Kiezspinne FAS e.V.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen an dem Abend gemeinsam mit den Referenten auch über Wege diskutieren, wie der Bürgerhaushalt in ein Gesamtkonzept zu mehr Bürgerbeteiligung in Lichtenberg eingebunden werden kann. Moderiert wird die Veranstaltung durch Stefan Unger, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV.

Ort: Orangerie des Kiezspinne FAS e.V.
Schulze-Boysen Str. 38, 10365 Berlin
Zeit: 13. April 2012 um 18 Uhr

„Ich freue mich sehr auf die anstehenden Herausforderungen. Wir müssen unser gutes Lichtenberger Ergebnis aus der Abgeordnetenhauswahl auch auf die kommende Bundestagswahl übertragen. Die Inhalte dazu sind da, jetzt gilt es die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Wir sind die Lichtenberg-Partei!“ erklärte Kreins im Anschluss an die Wahl.

Dabei stehen ihm die beiden neugewählten stellvertretenden Kreisvorsitzenden Teodora Gionova-Busch und Karin Seidel-Kalmutzki sowie Kathrin Söhnel als neue Kreiskassiererin und Christian Paulus als neuer Schriftführer zur Seite.

Der bisherige Vorsitzende Andreas Geisel war nach 15 Jahren an der Spitze des Kreisverbands nicht wieder angetreten und hat den Staffelstab an die nächste Generation weitergereicht. Er wird sich in Zukunft auf sein Amt als Bürgermeister Lichtenbergs konzentrieren und den Bezirk aus dieser Position heraus weiterhin voranbringen.

Die SPD Lichtenberg ist mit diesem frischen Team nun sehr gut für die Herausforderungen der kommenden Jahre aufgestellt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wird sie neben anderen wichtigen Themen für ausreichend Kitaplätze, soziale Aufstiegschancen und stabile Mieten im Bezirk kämpfen.

Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und
familienfreundlichen Bezirk. Während der Haushaltsdebatte in den Ausschüssen und in der BVV wurde deutlich, dass in den Bereichen Jugendförderung und Musikschule in den nächsten Jahren fachlich und finanziell umgesteuert werden muss, damit diese Angebote dauerhaft abgesichert werden können.

Mit dem Haushaltsbeschluss wird es im Jugendbereich einen neuen Leistungsschwerpunkt „Jugend und Familie im Quartier“ geben, der sich an sozial benachteiligte Kinder und Familien richtet und Angebote der Jugendförderung, Schule und Kita zusammenführt. Weiterhin wird eine Arbeitsgruppe aus Jugend- und Haushaltspolitikern eingerichtet, die in Zusammenarbeit mit Jugendträgern Vorschläge für die fachliche und finanzielle Absicherung der Jugendförderung erarbeiten soll.

In der Debatte zur Musikschule wurde deutlich, dass sich alle Fraktionen zu einer nachhaltigen Sicherung der Musikschule und zu den Erfolgen der vergangenen Jahre bekennen. Sie stritten aber darüber, wie die ansteigenden Honorarkosten finanziell abgesichert werden können. Manfred Becker, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion macht noch einmal deutlich: „Heute und in den nächsten Jahren stehen wir vor der Herausforderung, das Angebot der Musikschule nachhaltig zu sichern, zugleich aber die Ausgabensteigerung der Musikschule abzubremsen. Dafür stellt der Bezirkshaushalt die richtigen Weichen.“ In einem Begleitbeschluss zum Haushalt fordert die BVV das Bezirksamt auf, die musikalischen Angebote auf dem Niveau von 2011 zu sichern und zusammen mit der Musikschule ein Konzept für zusätzliche Einnahmen zu erarbeiten.

Weiterhin hat die Linksfraktion eine Reihe von Vorschläge zu Mehrausgaben in Höhe von 402.000 € in die Haushaltsberatungen eingebracht und vorgeschlagen, dies durch die sogenannten Verstärkungsmittel gegenzufinanzieren. Dieses Geld ist jedoch für die steigenden Energiekosten vorgesehen. Darüber hinaus wir durch die Schuldenbremse der Spardruck auf die Bezirke noch weiter verstärkt werden. Die SPD-Fraktion konnte diesen Vorschlägen daher nicht zustimmen, denn der Haushalt muss für die kommenden Jahre gesichert werden und Lichtenberg darf nicht in Situationen wie andere Berliner Bezirke kommen. Dort werden Einsparungen in Millionenhöhe vorgenommen und Kultur- und Jugendeinrichtungen reihenweise geschlossen.

Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion resümiert zum Haushalt: „Eine nachhaltige Sicherung der Jugendarbeit, eine Stabilisierung des Angebots bei den Musikschulen und generell ein ausgeglichener Haushalt, der den politischen Handlungsspielraum für die kommenden Jahre sichert – der Politikwechsel in Lichtenberg macht sich hier deutlich bemerkbar.“

• Andreas Geisel ist unser neuer Bürgermeister
• Nach der Wahl ist vor der Wahl!
• Inhalte, Inhalte, Inhalte – Mittun in der AG Ost der SPD!
• Stille Helden – Versteckt in Malchow
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“Ich danke den Bezirksverordneten für ihr Vertrauen. Wir stehen vor der Herausforderung, Lichtenberg gemeinsam zu gestalten. Wir wollen Lichtenberg durch nachhaltige Politik noch kinder- und familienfreundlicher machen und das Image unseres Bezirks verbessern. Ich freue mich auf die neue Aufgabe”, erklärte Andreas Geisel am Rande der Sitzung.

Foto: MBG/Marcel Gäding

Im Mittelpunkt der Vereinbarung steht das Prinzip der Nachhaltigkeit. Die drei Partner bekennen sich zu einer ökologisch nachhaltigen Politik, die sich in der Umsetzung umweltpolitischer Modellprojekte niederschlagen soll. Mit ihrem Bekenntnis zur ökonomischen  Nachhaltigkeit erkennen die Partner an, dass dauerhafter Wohlstand nur durch solides Wirtschaften erreicht werden kann. Soziale Nachhaltigkeit schließlich bedeutet einen Ausgleich zwischen den sozialen Kräften und eine Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Auf dieser Basis soll der von der Linkspartei versursachte Stillstand beendet und Lichtenberg auf den Gebieten Umwelt, Wirtschaft und Soziales und darüber hinaus weiter nach vorn gebracht werden. “Wir brauchen einen Neustart, um das Image Lichtenbergs zu verbessern und die positive Entwicklung Berlins auch auf den Bezirk zu übertragen”, erklärte Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Geisel.

Foto: Peter Müller

Der Zählgemeinschaftsvertrag ist hier veröffentlicht.

Die SPD Lichtenberg strebt in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eine Zählgemeinschaft mit CDU und Bündnis/Die Grünen an. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg stimmte dem Vertragsentwurf für eine solche Zählgemeinschaft einstimmig zu.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen planen in den nächsten Tagen gleichfalls in ihren Gremien Diskussionen und Abstimmungen über den Vertragsentwurf. Die angestrebte Zählgemeinschaft steht allerdings erst mit der Zustimmung aller drei beteiligten Partner. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konstituiert sich am 27. Oktober 2011. Die Wahl des neuen Bezirksamtes wird für den 10. November 2011 angestrebt.

die SPD Lichtenberg hat mit 30,9 % nach Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf das beste Zweitstimmenergebnis bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 erreicht! Außerdem haben unsere Kandidaten zwei Direktmandate und ein zusätzliches Mandat über die Bezirksliste geholt! Unsere Glückwunsche gehen daher an Karin Seidel-Kalmutzki, Birgit Monteiro und Ole Kreins. Zudem konnten wir abermals 17 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung erringen. Lichtenberg wird also in der Legislatur 2011-2016 politisch gut vertreten. Nun geht es für uns daran, die Inhalte unseres Kommunalwahlprogramms bestmöglich umzusetzen.

Ein Dank geht an Alle, die dies möglich gemacht haben.

Schulen wollen wir weiter sanieren. Der gute Zustand von Spielplätzen, Grünflächen, Straßen, Geh- und Radwegen ist uns wichtig. Kitazeit ist Bildungszeit. Jugendtreffs gilt es zu fördern. Seniorenclubs verdienen Unterstützung. Kultur und Sport brauchen mehr Aufmerksamkeit. Zum Wohlfühlen gehört die Verminderung von Verkehrslärm. Bezahlbare Mieten zählen ebenso dazu. Öffentliche Sicherheit auf Straßen, in den Parks und in den Verkehrsmitteln ist unverzichtbar.

Diese Forderungen und viele andere Vorschläge finden Sie in unserem Kommunalwahlprogramm. Wir sagen, was wir wollen und werden auch in den nächsten Jahren konstruktive Politik ohne ideologische Scheuklappen für Lichtenberg machen. Dieses Versprechen geben wir Ihnen – messen Sie uns daran!