• Andreas Geisel ist unser neuer Bürgermeister
• Nach der Wahl ist vor der Wahl!
• Inhalte, Inhalte, Inhalte – Mittun in der AG Ost der SPD!
• Stille Helden – Versteckt in Malchow
• Die AG 60plus und ihr Kultursommer
• Inklusion an unseren Schulen – ein Nachruf

“Ich danke den Bezirksverordneten für ihr Vertrauen. Wir stehen vor der Herausforderung, Lichtenberg gemeinsam zu gestalten. Wir wollen Lichtenberg durch nachhaltige Politik noch kinder- und familienfreundlicher machen und das Image unseres Bezirks verbessern. Ich freue mich auf die neue Aufgabe”, erklärte Andreas Geisel am Rande der Sitzung.

Foto: MBG/Marcel Gäding

Im Mittelpunkt der Vereinbarung steht das Prinzip der Nachhaltigkeit. Die drei Partner bekennen sich zu einer ökologisch nachhaltigen Politik, die sich in der Umsetzung umweltpolitischer Modellprojekte niederschlagen soll. Mit ihrem Bekenntnis zur ökonomischen  Nachhaltigkeit erkennen die Partner an, dass dauerhafter Wohlstand nur durch solides Wirtschaften erreicht werden kann. Soziale Nachhaltigkeit schließlich bedeutet einen Ausgleich zwischen den sozialen Kräften und eine Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Auf dieser Basis soll der von der Linkspartei versursachte Stillstand beendet und Lichtenberg auf den Gebieten Umwelt, Wirtschaft und Soziales und darüber hinaus weiter nach vorn gebracht werden. “Wir brauchen einen Neustart, um das Image Lichtenbergs zu verbessern und die positive Entwicklung Berlins auch auf den Bezirk zu übertragen”, erklärte Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Geisel.

Foto: Peter Müller

Der Zählgemeinschaftsvertrag ist hier veröffentlicht.

Die SPD Lichtenberg strebt in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eine Zählgemeinschaft mit CDU und Bündnis/Die Grünen an. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg stimmte dem Vertragsentwurf für eine solche Zählgemeinschaft einstimmig zu.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen planen in den nächsten Tagen gleichfalls in ihren Gremien Diskussionen und Abstimmungen über den Vertragsentwurf. Die angestrebte Zählgemeinschaft steht allerdings erst mit der Zustimmung aller drei beteiligten Partner. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konstituiert sich am 27. Oktober 2011. Die Wahl des neuen Bezirksamtes wird für den 10. November 2011 angestrebt.

die SPD Lichtenberg hat mit 30,9 % nach Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf das beste Zweitstimmenergebnis bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 erreicht! Außerdem haben unsere Kandidaten zwei Direktmandate und ein zusätzliches Mandat über die Bezirksliste geholt! Unsere Glückwunsche gehen daher an Karin Seidel-Kalmutzki, Birgit Monteiro und Ole Kreins. Zudem konnten wir abermals 17 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung erringen. Lichtenberg wird also in der Legislatur 2011-2016 politisch gut vertreten. Nun geht es für uns daran, die Inhalte unseres Kommunalwahlprogramms bestmöglich umzusetzen.

Ein Dank geht an Alle, die dies möglich gemacht haben.

Schulen wollen wir weiter sanieren. Der gute Zustand von Spielplätzen, Grünflächen, Straßen, Geh- und Radwegen ist uns wichtig. Kitazeit ist Bildungszeit. Jugendtreffs gilt es zu fördern. Seniorenclubs verdienen Unterstützung. Kultur und Sport brauchen mehr Aufmerksamkeit. Zum Wohlfühlen gehört die Verminderung von Verkehrslärm. Bezahlbare Mieten zählen ebenso dazu. Öffentliche Sicherheit auf Straßen, in den Parks und in den Verkehrsmitteln ist unverzichtbar.

Diese Forderungen und viele andere Vorschläge finden Sie in unserem Kommunalwahlprogramm. Wir sagen, was wir wollen und werden auch in den nächsten Jahren konstruktive Politik ohne ideologische Scheuklappen für Lichtenberg machen. Dieses Versprechen geben wir Ihnen – messen Sie uns daran!

Leider wollten nicht alle Parteien diese Herausforderung annehmen und sich munter den zahlreichen Interessenten zur Rede zu stellen. So fehlten z. B. die angemeldeten CDU und FDP- Kandidaten bei der Diskussion an der Fritz-Reuter-Oberschule in Hohenschönhausen. Die Diskussion selbst hat davon an ihrer Intensität nicht verloren. Die teilnehmenden Kandidaten, u. a. Dirk Liebe, SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 2, diskutierten über die Bildung, Bildungsreform, aber auch über Inhalte der laufenden Wahlkampagne sowie Probleme der Berliner S-Bahn.

Im Gespräch am Kantgymnasium stand die Bildungspolitik im Mittelpunkt der Diskussion, hierbei insbesondere die Gemeinschaftsschulen, die Zukunft der Gymnasien sowie die Sanierung der Schulgebäude. Auch der Rechtsextremismus im Bezirk wurde angesprochen. Der SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 5, Ole Kreins, der sich mit dem Thema auch wissenschaftlich intensiv auseinandersetzt, berichtete von den Erfolgen gegen die rechtsextreme Partei in der Lichtenberger BVV.

Am Barnim-Gymnasium war die Bildungspolitik Hauptthema der Diskussion. Sowohl Schülerinnen und Schüler, als auch Lehrerinnen und Lehrer beteiligten sich aktiv und stellten zahlreiche Fragen an Andreas Geisel, Bezirksbürgermeisterkandidat in Lichtenberg. Die Erfolge der Bildungspolitik des sozialdemokratisch geführten Senats wurden von den Schülerinnen und Schülern gewürdigt.

Verantwortungsvoll und wahrheitstreu zeigte sich Andreas Geisel auch im Gespräch mit anderen Kandidaten. So verwies er unter anderem auf die Niederlagen der CDU bei den Bürgerentscheiden zur Ansiedlung des Globus-Marktes in Lichtenberg sowie zum Flughafen Tempelhof, deren Ausgang nicht ignoriert werden dürfe.
Noch auf der Rückfahrt sprachen zahlreiche Schülerinnen und Schüler Andreas Geisel anerkennend an. Der Bezirksbürgermeisterkandidat der SPD wurde von den Schülerinnen und Schüler somit als klarer Sieger der Diskussion gesehen.

Bildergalerie auf flickr

In Lichtenberg gab es bisher einen übergreifenden Konsens, dass Parteien nicht einseitig unter Schülern und Kitakindern werben. „Die politische Bildung in Schulen und Kitas ist Sache der Lehrer und Erzieher”, erklärt Andreas Geisel, stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Lichtenberg. „Die Linkspartei nutzt ihre bisherige politische Vormachtstellung im Bezirk, um die Grenzen zwischen Parteipolitik und öffentlichen Aufgaben gezielt zu verwischen und unsere Kinder mit ihrer Ideologie zu indoktrinieren”, ergänzt Erik Gührs, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg. Die Verantwortung hierfür trägt Gesine Lötzsch als Vereinsgründerin und Vorsitzende der Linkspartei in Lichtenberg. Die SPD Lichtenberg fordert weiterhin zu klären, welche staatlichen Mittel der Verein “Gemeinsam in Lichtenberg” in Anspruch genommen hat und zu prüfen, ob es sich hier um eine versteckte Parteienfinanzierung handelt.

Den Artikel des “Tagesspiegel” können Sie hier nachlesen.

Seit vielen Jahren informiert die Berliner SPD die Eltern von Schulanfängern über ihre Mitwirkungsrechte in der Schule. Jetzt liegt die aktuelle Broschüre vor, die wieder den Text des Schulgesetzes enthält.