25.08.2011 Tag der Ein- und Ausblicke

Swen Schulz beim Tag der offenen Tür im Bundestag treffen

Am Sonntag, dem 4. September lädt der Deutsche Bundestag zum „Tag der Ein- und Ausblicke“ ein. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hin. Er selber steht in der Zeit von 12.00 bis 13.00 Uhr auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes im 3. OG für Gespräche zur Verfügung.

Zwischen 9.00 bis 20.00 Uhr bietet der Bundestag seinen Gästen neben Gesprächen mit den Abgeordneten ein umfassendes Programm. Dazu gehören Führungen durch die Bibliothek, durch das Parlaments- und das Pressearchiv, Diskussionen auf der Hallenbühne im Paul-Löbe-Haus, Vorträge von Besucherführern, die Besichtigung eines Abgeordnetenbüros im Paul-Löbe-Haus und des Andachtsraums im Reichstagsgebäude.

Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite des Deutschen Bundestages.

25.08.2011 Spielplatz Paul-Junius-Str. wird neu gestaltet

Lichtenberg investiert 100.000 Euro und lädt Anwohner zur Planung ein

Der Spielplatz in der Lichtenberger Paul-Junius-Str. stand vor einigen Jahren aus baulichen Gründen kurz vor der Schließung und nur aufgrund des großen Bedarfs der vielen Kinder aus der Anwohnerschaft und durch das Engagement ihrer Eltern konnte der Spielplatz gerettet werden. Er war in die Jahre gekommen und wurde mit Hilfe von HOWOGE und WGLi soweit hergerichtet, dass er zumindest für kleine Kinder wieder attraktiv war. Weiterlesen…

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05.08.2011 SPD-Chef Gabriel besucht IKEA Lichtenberg

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel besucht am 9. August von 13:30 bis 15:00 Uhr das IKEA-Einrichtungshaus in Lichtenberg. Begleitet wird Gabriel u. a. von der Spitzenkandidatin der SPD Lichtenberg für das Abgeordnetenhauses, Karin Seidel-Kalmutzki, und vom Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Lichtenberg, Andreas Geisel.

Das Haus an der Landsberger Allee ist das zweitgrößte in Europa, nur eines im Mutterland Schweden ist noch größer. Zugleich ist es die ökologischste Filiale des Möbelkonzerns. Es ist ein innovatives Vorbild bei der Energieeinsparung, bei der CO2-Reduzierung und beim Einsatz regenerativer Energie. Das reicht von der Nutzung von Erdwärme bis zur Nachnutzung von Abwassern zur Wärmegewinnung. Es ist deshalb das erste und beste Beispiel für den energetischen Modellbezirk Lichtenberg.

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04.08.2011 Kinderfest im Orankebad

Bereits zum dritten Mal findet am 14. August das Kinderfest im Orankebad statt. Traditionell am letzten Sonntag der Sommerferien warten ab 11 Uhr u. a. eine Hüpfburg, Kinderschminken Entenrennen und ein Malwettbewerb auf die kleinen und großen Besucher. Für das leibliche Wohl sorgen selbst gebackener Kuchen und Waffeln zu kleinen Preisen.

“Das Sommerfest im Orankebad hat sich zu einer schönen Tradition entwickelt. Für die Kinder ist es ein letzter Ferienhöhepunkt, bevor für sie der Ernst des Lebens wieder losgeht”, erklärt Dirk Liebe, Mitglied im Bildungsausschuss in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Das Kinderfest im Orankebad wird jährlich von der SPD Lichtenberg veranstaltet und hat sich bereits zu einem Publikumsmagneten entwickelt. Neben Spiel und Spaß für die Kinder bietet es den Eltern Gelegenheit, mit Lichtenberger Politikern persönlich ins Gespräch zu kommen und ihre Probleme und Ideen zu äußern.

28.07.2011 Bezirk bleibt hinter Kitaentwicklungsplanung zurück

In Lichtenberg wurden seit 2009 zwar über 500 neue Plätze geschaffen. Der staatliche Kitaeigenbetrieb Nordost hat hierzu aber lediglich 65 Plätze beigetragen, obwohl er über ein Viertel aller Kitaplätze im Bezirk betreibt. Dieses Jahr wurden bisher 150 neue Kitaplätze zur Verfügung gestellt. Es sind zwar weitere Kitaplätze in Bau oder Planung, ob diese allerdings noch in diesem Jahr den Eltern und deren Kindern zur Verfügung stehen, ist fraglich. Der Bezirk bleibt damit hinter der Kitaentwicklungsplanung zurück und es fehlen für die darin angestrebte 80%-ige Versorgung noch immer über 1.000 Kitaplätze.

Die Folge ist, dass immer mehr junge Eltern lange auf einen geeigneten Kitaplatz warten müssen und ihr Kind bereits vor der Geburt anmelden, um überhaupt einen der begehrten Plätze zu bekommen. Viele Familien müssen längere Wege in Kauf nehmen, da sie keinen Platz in der Wunschkita für ihr Kind bekommen haben.

Die SPD Lichtenberg fordert eine wohnortnahe Kitaversorgung und ein vom Bezirk koordiniertes Vergabeverfahren, um Reibungsverluste zu minimieren und die freien Kitaplätze effektiv zu verteilen. Eine Abstimmung, wann und wie Eltern einen Kitaplatz bekommen, gibt es zwischen den verschiedenen Kitas bisher nicht.

Andreas Geisel, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Lichtenberger Bezirksbürgermeisters, meint hierzu: “Es ist nicht familienfreundlich, wenn Eltern Monate auf einen freien Platz warten müssen. Insbesondere der kommunale Eigenbetrieb Nordost muss stärker in neue Kitaplätze investieren und seine Vorbildfunktion endlich ernst nehmen. Nur so können ausreichend Kitaplätze in Lichtenberg zur Verfügung gestellt werden.”

22.07.2011 Gesundheitszentrum „Robert Koch“ am Prerower Platz gesichert

Das nachhaltige Drängen der SPD Lichtenberg hat sich ausgezahlt: Das Gesundheitszentrum am Prerower Platz ist auf lange Zukunft für die Patientinnen und Patienten aus Lichtenberg und Umgebung gesichert.

Die AOK als Eigentümer kommt ihrer Verantwortung nach und saniert in den nächsten zwei Jahren das Haus komplett sowohl innen als auch außen. Die Arbeiten beginnen am 25. Juli mit der Außenfassade und sollen bis Ende 2012 abgeschlossen sein.
„Damit wird auch die Umgestaltung des Areals um den Prerower Platz im Zuge der weiteren städtebaulichen Entwicklung vorangetrieben“, freut sich Andreas Geisel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bauen.

08.07.2011 Die Linkspartei in Lichtenberg: konzeptlos, ideenlos, verantwortungslos

Die Linkspartei in Lichtenberg hat abgewirtschaftet. Ihr Wahlkampf ist zunehmend von einer verzweifelten Aggressivität geprägt. Auf die drängenden Herausforderungen in unserem Bezirk hat sie keine Antwort.

“Stasi, Nazi, Platte” – mit diesen Vorurteilen ist Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei) immer schnell bei der Hand, wenn es darum geht, Lichtenberg zu beschreiben. Das so von ihr vermittelte negative Image sollte als Erklärung dafür dienen, dass Lichtenberg in Berlin und darüber hinaus keinen besonders guten Ruf genoss. Dabei hatte die PDS/Linkspartei, die immerhin seit fast 20 Jahren den Bürgermeister stellt, genug Zeit, etwas gegen dieses Image zu tun. Immer noch findet Lichtenberg aber hauptsächlich dann Erwähnung in überregionalen Medien, wenn Nazis durch den Weitlingkiez marschieren oder alte Stasi-Größen im Bezirk ein Buch vorstellen, in dem sie den Mauerbau glorifizieren.

Dass sich Lichtenberg in den letzten Jahren zu einem toleranten, modernen, kinder- und familienfreundlichen Bezirk entwickelt hat, dringt dagegen nur langsam und auch erst in den letzten Jahren durch, und es ist auch nicht das Verdienst der Linken. Weiterlesen…

08.07.2011 Licht an im Hubertusbad!

Brigit Monteiro, Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Alt-Lichtenberg, setzt sich mit der Bürgerinitiative “Licht an im Hubertusbad!” für eine Sanierung und Belebung des ehemaligen Stadtbades Lichtenberg ein. Für die Homepage www.hubertusbad.org bittet Sie um Ihre Mithilfe: Schicken Sie ihr Ihre persönliche Geschichte, Fotos und Dokumente zum Hubertusbad! Von der Webseite aus kann man online für eine Sanierung des Hubertusbades votieren. Machen auch Sie mit!

Damit das Licht dort wirklich wieder an geht!

05.07.2011 Was schert die LINKE ihr Geschwätz von gestern?

Viele Bürgerinnen und Bürger beschweren sich im Umfeld von Wahlen oder Abstimmungen über wildes Plakatieren und abgerissene Plakate, welche die Ordnung und Sauberkeit im Bezirk beeinträchtigen.

So schreibt die Linkspartei mit Datum vom 27. März 2011 auf ihrer Homepage.
Die angesprochenen Bürgerbeschwerden waren offenbar Anlass für die Fraktion der Linken in der BVV Lichtenberg, sich in einem Antrag für die Begrenzung von Plakatenim Wahlkampf und gegen wildes Plakatieren auszusprechend. Dementsprechend groß war das Geschrei auf Seiten der Linken, als der Antrag abgelehnt wurde.
Offenbar gibt sich die Linkspartei nur dann bürgernah, wenn es in ihr Konzept passt – oder aber ihre Verantwortungsträger haben ein sehr schlechtes Gedächtnis. Beides ist ein Armutszeugnis für eine Partei in politischer Verantwortung. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass ausgerechnet die Linkspartei den Wahlkampf mit illegalen Plakaten eröffnet, die dieser Tage überall im Gebiet um die Frankfurter Allee zu finden sind (siehe Foto). Tatsächlich ist das Plakatieren aber erst ab Anfang August erlaubt.
Wer einen fairen Wahlkampf fordert, sollte in jedem Fall zuerst vor der eigenen Haustür kehren. Ansonsten besteht sehr schnell die Gefahr, dass man seinen eigenen Ansprüchen an Bürgernähe und Glaubwürdigkeit nicht gerecht wird.

26.06.2011 Gedenken an Siegfried Berger und 17. Juni 1953

Am 17. Juni hat die SPD Karlshorst Blumen an der Gedenktafel für Siegfried Berger an dessen ehemaligem Wohnhaus im Römerweg niedergelegt.

Siegfried Berger stand am 17. Juni 1953 an der Spitze eines Demonstrationszuges der Arbeiter aus dem Funkwerk Köpenick durch Ostberlin. Sie forderten „Rücktritt der Regierung“, „Freie und geheime Wahlen“ und „Wiedervereinigung“. Drei Tage später wurde er verhaftet und von einem sowjetischen Militärtribunal zu 7 Jahren Zwangsarbeit in Sibirien verurteilt. 1955 konnte er nach Verhandlungen der Bundesregierung in Moskau mit anderen Inhaftierten aus Workuta nach Westberlin zurückkehren. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg befindet sich seit 2004 eine Gedenktafel an Siegfried Bergers Wohnhaus im Römerweg 40, mit freundlicher Unterstützung der HOWOGE. Weiterlesen…