08.07.2011 Die Linkspartei in Lichtenberg: konzeptlos, ideenlos, verantwortungslos

Die Linkspartei in Lichtenberg hat abgewirtschaftet. Ihr Wahlkampf ist zunehmend von einer verzweifelten Aggressivität geprägt. Auf die drängenden Herausforderungen in unserem Bezirk hat sie keine Antwort.

“Stasi, Nazi, Platte” – mit diesen Vorurteilen ist Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei) immer schnell bei der Hand, wenn es darum geht, Lichtenberg zu beschreiben. Das so von ihr vermittelte negative Image sollte als Erklärung dafür dienen, dass Lichtenberg in Berlin und darüber hinaus keinen besonders guten Ruf genoss. Dabei hatte die PDS/Linkspartei, die immerhin seit fast 20 Jahren den Bürgermeister stellt, genug Zeit, etwas gegen dieses Image zu tun. Immer noch findet Lichtenberg aber hauptsächlich dann Erwähnung in überregionalen Medien, wenn Nazis durch den Weitlingkiez marschieren oder alte Stasi-Größen im Bezirk ein Buch vorstellen, in dem sie den Mauerbau glorifizieren.

Dass sich Lichtenberg in den letzten Jahren zu einem toleranten, modernen, kinder- und familienfreundlichen Bezirk entwickelt hat, dringt dagegen nur langsam und auch erst in den letzten Jahren durch, und es ist auch nicht das Verdienst der Linken. Weiterlesen…

08.07.2011 Licht an im Hubertusbad!

Brigit Monteiro, Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Alt-Lichtenberg, setzt sich mit der Bürgerinitiative “Licht an im Hubertusbad!” für eine Sanierung und Belebung des ehemaligen Stadtbades Lichtenberg ein. Für die Homepage www.hubertusbad.org bittet Sie um Ihre Mithilfe: Schicken Sie ihr Ihre persönliche Geschichte, Fotos und Dokumente zum Hubertusbad! Von der Webseite aus kann man online für eine Sanierung des Hubertusbades votieren. Machen auch Sie mit!

Damit das Licht dort wirklich wieder an geht!

05.07.2011 Was schert die LINKE ihr Geschwätz von gestern?

Viele Bürgerinnen und Bürger beschweren sich im Umfeld von Wahlen oder Abstimmungen über wildes Plakatieren und abgerissene Plakate, welche die Ordnung und Sauberkeit im Bezirk beeinträchtigen.

So schreibt die Linkspartei mit Datum vom 27. März 2011 auf ihrer Homepage.
Die angesprochenen Bürgerbeschwerden waren offenbar Anlass für die Fraktion der Linken in der BVV Lichtenberg, sich in einem Antrag für die Begrenzung von Plakatenim Wahlkampf und gegen wildes Plakatieren auszusprechend. Dementsprechend groß war das Geschrei auf Seiten der Linken, als der Antrag abgelehnt wurde.
Offenbar gibt sich die Linkspartei nur dann bürgernah, wenn es in ihr Konzept passt – oder aber ihre Verantwortungsträger haben ein sehr schlechtes Gedächtnis. Beides ist ein Armutszeugnis für eine Partei in politischer Verantwortung. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass ausgerechnet die Linkspartei den Wahlkampf mit illegalen Plakaten eröffnet, die dieser Tage überall im Gebiet um die Frankfurter Allee zu finden sind (siehe Foto). Tatsächlich ist das Plakatieren aber erst ab Anfang August erlaubt.
Wer einen fairen Wahlkampf fordert, sollte in jedem Fall zuerst vor der eigenen Haustür kehren. Ansonsten besteht sehr schnell die Gefahr, dass man seinen eigenen Ansprüchen an Bürgernähe und Glaubwürdigkeit nicht gerecht wird.

26.06.2011 Gedenken an Siegfried Berger und 17. Juni 1953

Am 17. Juni hat die SPD Karlshorst Blumen an der Gedenktafel für Siegfried Berger an dessen ehemaligem Wohnhaus im Römerweg niedergelegt.

Siegfried Berger stand am 17. Juni 1953 an der Spitze eines Demonstrationszuges der Arbeiter aus dem Funkwerk Köpenick durch Ostberlin. Sie forderten „Rücktritt der Regierung“, „Freie und geheime Wahlen“ und „Wiedervereinigung“. Drei Tage später wurde er verhaftet und von einem sowjetischen Militärtribunal zu 7 Jahren Zwangsarbeit in Sibirien verurteilt. 1955 konnte er nach Verhandlungen der Bundesregierung in Moskau mit anderen Inhaftierten aus Workuta nach Westberlin zurückkehren. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg befindet sich seit 2004 eine Gedenktafel an Siegfried Bergers Wohnhaus im Römerweg 40, mit freundlicher Unterstützung der HOWOGE. Weiterlesen…

04.06.2011 Programme online

Das Programm für Lichtenberg für die Wahlperiode 2011–2016 der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin sowie das BERLINprogramm 2011–2016 der SPD Berlin zur Wahl zum Abgeordnetenhaus sind nun online auf unserer Seite zu finden.

11.05.2011 Bürgermeisterin beugt sich dem Willen der Eltern!

Bereits die vor wenigen Tagen begonnene Unterschriftensammlung der SPD reichte aus, um die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Frau Christina Emmrich (Die Linke) zu einem Umdenken zu bewegen.

Besorgte Eltern hatten gemeinsam mit der Lichtenberger SPD seit dem 1.Mai 2011 eine Unterschriftensammlung für die Umsetzung des gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssels im Kita-Eigenbetrieb gestartet. Damit kritisierte die SPD das gesetzwidrige Verhalten des staatlichen Kitaeigenbetriebes Nordost und forderte diesen auf, die vorgeschriebene Betreuung zu gewährleisten. Weiterlesen…

03.05.2011 SPD Lichtenberg diskutiert Entwicklung am Fennpfuhl

Einladung zur Bürgerversammlung am 12. Mai 2011

Die SPD Lichtenberg lädt am 12. Mai 2011 um 18.00 Uhr zu einer Bürgerversammlung in den Clubraum der Sporthalle am Fennpfuhl, Anton-Saefkow-Platz ein. Ziel ist es, gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohnern über die Entwicklung am Anton-Saefkow-Platz und am Roederplatz zu diskutieren. Schwerpunkte der Veranstaltung werden neben der städtebaulichen Entwicklung am Anton-Saefkow-Platz auch die Pläne für den Roederplatz sein. Hier wird unter anderem in einem ehemaligen Fußgängertunnel eine Jugendfreizeiteinrichtung eröffnet. Der leer stehende Tunnel bietet den Jugendlichen die Möglichkeit, auch abends ein wenig lauter sein zu können, ohne dass Anwohnerinnen und Anwohner dadurch gestört werden. „Hier wird sichtbar, dass die SPD Lichtenberg das Motto des kinder- und familienfreundlichen Bezirks ernst nimmt“, so Reimund Peter, Wahlkreiskandidat bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender der SPD Fennpfuhl. Weiterlesen…

01.05.2011 SPD Lichtenberg sammelt Unterschriften für eine bessere Kitabetreuung

Die SPD Lichtenberg startet am 1. Mai 2011 ihre Unterschriftenkampagne für eine bessere Betreuung in den kommunalen Kindertagesstätten (Kitas) Lichtenbergs. Damit kritisiert die SPD das gesetzwidrige Verhalten des staatlichen Kitaeigenbetriebes Nordost und fordert diesen auf, die vorgeschriebene Betreuung zu gewährleisten.

Der Eigenbetrieb, der in Lichtenberg 23 Kitas betreibt, hat bereits Anfang des Jahres erklärt, den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel nicht erfüllen zu können. Nach der Neufassung des Kindertagesförderungsgesetz, geändert am 17. Dezember 2009, sollte die Gruppengröße pro Erzieherin schrittweise bis 2011 verkleinert und damit die pädagogische Betreuung verbessert werden.

Die SPD Lichtenberg setzt sich dafür ein, dass Kindern in den Kitas soziale und sprachliche Kompetenzen vermittelt werden. Davon profitieren sie ein Leben lang. Ein Kitabesuch verbessert die schulischen Leistungen und damit auch die Chancen während des Erwachsenenlebens. Um diesem frühkindlichen Bildungsauftrag gerecht zu werden, muss der Kitaeigenbetrieb Nordost den gesetzlichen Betreuungsschlüssel einhalten.

18.04.2011 SPD Lichtenberg lädt zu Diskussion über die TVO

Einladung zur Bürgerversammlung am 4. Mai 2011

Die SPD Lichtenberg lädt am 4. Mai 2011 um 19.00 Uhr zu einer Einwohnerversammlung in den Veranstaltungssaal des Hotels Mit-Mensch in der Ehrlichstr. 48 in Karlshorst ein. Ziel ist es, die Position der SPD für den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) darzustellen und gemeinsam mit den Gästen über Möglichkeiten der Realisierung zu diskutieren. Schwerpunkte der Veranstaltung werden der Stadtentwicklungsplan Verkehr, die Verkehrssituation im Süden Lichtenbergs und mögliche ganzheitliche Lösungsansätze unter Einschluss von TVO und ÖPNV sein. Weiterlesen…

17.04.2011 Mitdiskutieren: Entwurf des Programms für Lichtenberg 2011-2016

Unter programm.spd-lichtenberg.de ist der Entwurf des Programms für Lichtenberg 2011-2016 zu finden.

Mitdiskutieren und den eigenen Vorschlag einbringen. Einfach eine Email an programm@spd-lichtenberg.de schreiben und an der politischen Gestaltung unseres Bezirks teilnehmen.