Klausurtagung in Blossin – SPD Lichtenberg berät über Kommunalwahlprogramm
Auf ihrer Klausurtagung in Blossin hat die SPD Lichtenberg einen ersten Entwurf ihres Kommunalwahlprogramms für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 2011 diskutiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer berieten in mehreren Arbeitsgruppen die künftigen Schwerpunkte der Bezirkspolitik. Im Mittelpunkt standen dabei die Themen Chancengleichheit durch Bildung, soziale Gerechtigkeit, Gesundheit und Integration, der Kampf gegen Intoleranz Extremismus, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik.
Ein erster Entwurf des Kommunalwahlprogramms soll im November im Rahmen einer Kreisdelegiertenkonferenz beschlossen und anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren diskutiert werden.
Zum Auftakt der Klausurtagung hatte der Landesgeschäftsführer der SPD Berlin, Rüdiger Scholz, auf die Erfolge der bisherigen Regierungsarbeit – etwa in den Bereichen Bildung, Tourismus und Vereinbarkeit von Familie und Beruf – verwiesen und einen Ausblick auf die Kernaussagen des Landeswahlprogramms gegeben. Hier sollen die Schwerpunkte auf den Themen Gute Arbeit und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung sowie Sozialer Zusammenhalt, Teilhabe und Integration liegen.
