Netzpolitisches Basistreffen
Am Freitag, 19. März 2010, fand im Saal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstag ein netzpolitisches Basistreffen statt. Neben ca. 100 Teilnehmern, bestehend aus Websozis, Internetbeauftragten und Interessierten von der Basis waren mit Lars Klingbeil, MdB, Johannes Kahrs, MdB, Aydan Özoguz, MdB, Björn Böhning, Matthias Groote, MdEP und der niederländischen Abgeordneten Judith Merkies, MdEP, die Mitglieder der gerade eingesetzten Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD und auch der SPD im Europaparlament anwesend.
Gerade nach den Fehlern der letzten Legislaturperiode geht es darum, die Diskussion und die daraus folgenden Inititativen auf eine breite Basis zu stellen. Der Bundestag hat dazu eine Enquête-Kommission eingerichtet. Die SPD will die regionalen und gruppenspezifischen Initiativen vernetzen, damit eine gemeinsame Plattform für Ideen, Austausch, Information, Vorschläge und Ziel- sowie Entscheidungsfindungen entsteht.
Neben einer Vorstellungsrunde zum Zwecke des Kennenlernens und der Vernetzung, Berichten aus der Bundestagsfraktion und dem Gesprächskreis Netzpolitik gab es ebenso Berichte aus den Landesverbänden und den jeweiligen regionalen netzpolitischen Initiativen. Nicht zu vergessen der europäische Aspekt, der durch die engagierten Europa-Parlamentarier Matthias Groote und Judith Merkies vertreten wurde. Basisdemokratische Elemente wurden genauso disktuiert wie die notwendige Transparenz der Diskussionsprozesse.
In der Diskussion wurde anhand der breiten Themenvielfalt schnell klar, dass es in der Netzpolitik nicht nur um Zugangssperren und Datenschutz – als Schlagworte dienten hier Zensursula und SWIFT – geht, sondern auch um Arbeitsplätze, Kultur, Medien, Wirtschaft, Umwelt, Bildung, Forschung, Verbraucherschutz, Demokratie und eine solidarische Gesellschaft. Themen also die jeden betreffen und so grundlegend für die Arbeit der SPD sind.
Björn Böhning beschrieb die Themen des Arbeitskreises im Willy-Brandt-Haus: 1. Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft; 2. digitale Welt – Individualisierung versus Solidarität; Web 2.0 und das veränderte Kommunikationverhalten – es geht nicht mehr nur in eine Richtung. Die Welt verändert sich. Wir sind dabei und stellen Fragen und suchen Antworten sowie Lösungen. Wir wissen, nichts ist so stetig wie die Veränderung und der Wandel.
Materialien zum Thema Netzpolitik
