NRW: Schwarz-Gelb abgestraft – Wähler wollen den Wechsel
Die SPD Lichtenberg gratuliert der SPD Nordrhein-Westfalen und Hannelore Kraft zu ihrem hervorragenden Ergebnis. Die Menschen im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland haben Schwarz-Gelb abgewählt, das Land hat die realistische Chance zu einem echten Neuanfang.
Das Wahlergebnis ist auch ein vernichtendes Zeugnis für die Bundesregierung. Seit einem halben Jahr bleibt Schwarz-Gelb im Bund den Beweis seiner Regierungsfähigkeit schuldig. Stattdessen betreibt die Regierung eine konzeptionslose Klientelpolitik. Bereits nach sechs Monaten ist das schwarz-gelbe Projekt faktisch am Ende. Dagegen gibt das Ergebnis berechtigten Anlass zur Hoffnung, dass Hannelore Kraft eine SPD-geführte Regierung bilden kann.
Für die SPD Lichtenberg ist die Wahl in Nordrhein-Westfalen ein Signal, an ihrer bisherigen Politik festzuhalten. Eine Bildungspolitik mit gleichen Chancen für alle, ein solidarisches Gesundheitssystem und eine nachhaltige Klima- und Energiepolitik kann es nur in sozialdemokratischer Verantwortung geben. Die Wähler in Nordrhein-Westfalen haben sich für eine solche Politik entschieden.
Jetzt sind die Wahlen in NRW rum und sind wir wirklich schlauer? Gibt es nun rot, rot grün oder eine große Koalion? Oder werden es etwa hessische Verhältnisse, dass die Regierung erstmal kommisarisch weiterregiert. Ich bin wirklich gespannt, wie die neue Regierung aussehen wird.