Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung Februar 2013

SPD LogoAm Samstag den 23. Februar 2013 trafen sich die Lichtenberger Kreisdelegierten zu ihrer ersten Versammlung in diesem Jahr.

Begonnen wurde mit der Eröffnungsrede des SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß, die sich auf das Thema Mieten und Wohnungsneubau in Berlin konzentrierte und hier die besonders gute Arbeit des sozialdemokratisch geführen Lichtenberger Bezirksamtes hervorhob. Anschließend wurden viele Mitglieder für ihre langjährige Parteimitgliedschaft geehrt.

Dann folgte die Diskussion der Anträge.

An den Landesparteitag gerichtet wurde gefordert, dass die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften Rahmenverträge über vergünstigten Mietraum mit den Trägern der sozialen Arbeit abschließen sollen. In einem weiteren Antrag zur Mietenpolitik wurde außerdem beschlossen, dass die Sperrfrist zur Kündigung einer Mietwohnung seitens eines neuen Besitzers von drei auf 7 Jahre verlängert werden soll.

Die Lichtenberger Jusos haben einen umfassenden Antrag zur Internetpolitik eingebracht, der von den Delegierten einstimmig beschlossen wurde.

Anschließend wurden noch diverse Anträge zur Ergänzung des Bundeswahlprogrammes der SPD beschlossen. Außerdem hat sich die Versammlung mit Gleichstellungsfragen innerhalb der SPD Lichtenbergs befasst.

Am Ende der Versammlung gab es anlässlich der Nominierung von Sylvia-Yvonne Kaufmann zur Kandidatin der Berliner SPD bei der Europawahl 2014 noch eine spannende Diskussion zur europäischen Integration im Allgemeinen und der sozialdemokratischen Europapolitik im Speziellen.

Spuren in Lichtenberg

TraditionsfahneDie SPD Lichtenberg hat auf dem vergangenem Jahresempfang erstmals die von ihr herausgegebene Festschrift Spuren / 150 Jahre SPD – in Lichtenberg vorgestellt. Die beiden Autoren Horst Uebelgünn und Christian Kind haben hierfür in mühevoller Kleinarbeit die Geschichte der Lichtenberger SPD von den ersten Anfängen bis in die Gegenwart nachgezeichnet und dabei auch das gesamtdeutsche Umfeld berücksichtigt.

Bei der Lektüre erfährt man nicht nur die wechselvolle Geschichte eines einzelnen Berliner Kreisverbandes, sondern auch die Geschichte Lichtenbergs aus einem besonderen Blickwinkel. Für historisch Interessierte und bekennende Lichtenbergerinnen und Lichtenberger daher ein Muss! Die Festschrift hat 100 Seiten, 76 Abbildungen, rund 290 Personen im Register und rund 90 Quellen. Sie kann über das Kreisbüro der SPD Lichtenberg für 8 Euro bezogen werden.

Hier eine kleine Inhaltsübersicht aus der Feder der Autoren: Weiterlesen

Theodor Heuss Medaille 2013 für Lichtenberger Bürgerhaushalt

Die überparteiliche Theodor Heuss Stiftung verleiht in diesem Jahr die gleichnamige Medaille an den Bürgerhaushalt von Berlin-Lichtenberg. Die renommierte Stiftung widmet sich in diesem Jahr dem Thema „Neue Wege der Demokratie“ und würdigt in ihrer Begründung, dass Berlin-Lichtenberg 2005 die erste deutsche Großstadt war, die den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gab, direkten Einfluss auf ihr Wohnumfeld zu nehmen, aber auch Verantwortung für kommunale Belange zu tragen.

Dazu Bezirksbürgermeister Andreas Geisel: „Das ist eine sehr große Anerkennung für unseren Bürgerhaushalt und ich danke allen, die sich in den letzten Jahren beteiligt und engagiert haben. Gleichzeitig ist es für uns ein Ansporn für den Neustart des Bürgerhaushaltes, der in wenigen Wochen ansteht. Er wird moderner werden, mit kürzeren Entscheidungswegen und einer schnelleren Umsetzung der Vorschläge.“

Die 48. Theodor Heuss Preisverleihung findet am Samstag, 20. April 2013,
10.30 Uhr im Weißen Saal des Neuen Schlosses in Stuttgart statt. Die Festrede zum Jahresthema hält der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Das Podiumsgespräch mit dem Preis- und den Medaillenträgern moderiert Gesine Schwan, Präsidentin der Humboldt-Viadrina School of Governance. Das Schlusswort spricht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz.