27.02.2012 Wahlen in den Abteilungen

Bei den Wahlen in den Abteilungen gab es in diesem Jahr einige Personalwechsel:

• In der Abteilung Neu-Hohenschönhausen wurde Henning Fahrenberg zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst Erik Gührs ab, der nach sechs Jahren nicht mehr angetreten war und sich auf seine neuen Aufgaben als Vorsitzender der BVV-Fraktion konzentrieren möchte.
• In der Abteilung Alt-Hohenschönhausen gab es ebenfalls einen Wechsel. Hier gab der langjährige Vorsitzende Rainer Wiebusch den Staffelstab weiter an Stefan Unger, der nach vier Jahren wiederum sein Amt als Juso-Vorsitzender aufgab.
• In der Abteilung Fennpfuhl wurde Reimund Peter für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt.
• Auch in der Abteilung Alt-Lichtenberg wurde Birgit Monteiro als Vorsitzende wiedergewählt.
• In der Abteilung Friedrichsfelde trat Ole Kreins nicht erneut zur Wahl an. Zu seinem Nachfolger wurde Kai-Uwe Heymann gewählt.
• In der Abteilung Karlshorst wurde Gregor Költzsch als Abteilungsvorsitzender erneut im Amt bestätigt.

10.02.2012 Einladung zur Besucherfahrt und zur Bürgersprechstunde mit dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz

Auf Initiative der SPD Lichtenberg lädt der SPD–Bundestagsabgeordnete Swen Schulz interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Lichtenberg und Hohenschönhausen am Montag, 12. März 2012, zu einer Tagesfahrt durch das politische Berlin ein. Hierfür stehen 25 Plätze zur Verfügung.

Interessenten können sich per E-Mail unter info@spd-lichtenberg.de oder montags und donnerstags direkt im SPD-Kreisbüro Berlin-Lichtenberg, Rathausstr. 7, 10367 Berlin anmelden. An diesen Tagen ist auch eine telefonische Anmeldung unter der Nummer 030/9760 6730 möglich. Anmeldungen sind – so lange noch freie Plätze verfügbar sind – bis spätestens 23. Februar 2012 möglich. Das Programm für diese ganztägige Fahrt am 12. März 2012 umfasst einen Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses, des Auswärtigen Amtes und des Deutschen Bundestages. Um Ihr leibliches Wohl kümmert sich eines der Restaurants im Regierungsviertel. Weiterlesen…

13.01.2012 Bauarbeiten am S-Bahnhof Karlshorst: Unterführung wird verbreitert

In diesen Tagen beginnen am S-Bahnhof Karlshorst die seit langem geplanten Arbeiten zur Verbreiterung der Bahn-Unterführung. Damit soll das Nadelöhr an der Treskowallee endlich beseitigt und das Umsteigen zwischen S-Bahn und Straßenbahn erleichtert werden. Das Bauvorhaben wurde am 12. Januar auf einer Informationsveranstaltung in der Aula der Hochschule für Technik und Wirtschaft vorgestellt, zu der der Bürgerverein Karlshorst eingeladen hatte.
Bei den auf zwei Jahre und vier Monate angesetzten Bauarbeiten wird es auch zu Einschränkungen für Anwohner, Autofahrer und Nutzer von S-Bahn, Straßenbahn und Regionalverkehr kommen. 2012 sollen die S3 bzw. die RE1/RE2 mehrfach unterbrochen werden – allerdings nicht zur gleichen Zeit. Für den Frühsommer ist eine etwa einwöchige Vollsperrung der Unterführung geplant – Autofahrer müssen dann Umleitungen in Kauf nehmen. Für Fußgänger und Radfahrer soll die Unterführung durchgehend geöffnet bleiben.
Auch der andauernde Umbau des Bahnhofs Ostkreuz und die Zukunft des Regionalbahnhofs Karlshorst waren Thema der Veranstaltung. Die Bahn plant weiterhin, Karlshorst nach der Eröffnung des Regionalbahnhofs Ostkreuz zu schließen. Dagegen erklärte Bürgermeister Andreas Geisel, er werde weiterhin für die Offenhaltung von Karlshorst kämpfen. Auch die SPD Lichtenberg hatte sich in ihrem Kommunalwahlprogramm für den Erhalt des Bahnhofs ausgesprochen und setzt sich selbstverständlich weiter dafür ein.

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28.11.2011 HoLi-Stimme November 2011

Die neue HoLi-Stimme ist da! Das Informations- und Diskussionsforum der SPD Lichtenberg beschäftigt sich im Juni mit folgenden Themen:

• Andreas Geisel ist unser neuer Bürgermeister
• Nach der Wahl ist vor der Wahl!
• Inhalte, Inhalte, Inhalte – Mittun in der AG Ost der SPD!
• Stille Helden – Versteckt in Malchow
• Die AG 60plus und ihr Kultursommer
• Inklusion an unseren Schulen – ein Nachruf

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28.11.2011 Wie nennen wir unsere Krise?

Lothar Binding, MdB, zu Gast bei den Jusos Lichtenberg. Ein Bericht von Stefan Unger.

Am 23. November 2011 konnten die Jusos Lichtenberg Lothar Binding, MdB, zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Thema „Europas Weg aus der Krise“ gewinnen. Etwa 30 Gäste, darunter auch viele Genossinnen und Genossen, fanden den Weg in die Kiezspinne. Nach einleitenden Kurzvideos stieg Lothar Binding, der durch Abstimmungen im Plenum des Bundestages etwas später eintraf, direkt in seinen Vortrag ein. Darin erklärte er zentrale Begriffe, die im Umfeld der verschiedenen Krisen immer wieder auftauchen. Zentral war für ihn, zu erklären, dass es sich bei der aktuellen Situation mitnichten um eine Krise des Euro handelt. Verglichen mit ihrer Einführung, so Binding, steht die Währung besser da als zuvor. Vielmehr sei die aktuelle Situation geprägt durch eine Bankenkrise, eine Finanzmarktkrise sowie durch eine Staatsverschuldungskrise. Weiterlesen…

18.11.2011 Europas Weg aus der Schuldenkrise – Diskussion mit Lothar Binding, MdB

Kein Geld für Schulen, aber für die Banken? Immer mehr Milliarden nach Griechenland? Der Euro am Abgrund? Warum eigentlich?!

Wir laden Sie herzlich ein zur Diskussion mit Lothar Binding, MdB, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am:
Mittwoch, 23. November 2011
18:30 Uhr in der Kiezspinne FAS
in der Schulze-Boysen-Str. 38

Die Veranstaltung wird diese Fragen beantworten und die Ursachen der Staatsschuldenkrise aufklären.
In der Diskussion mit Lothar Binding soll besprochen werden, welche Vorkehrungen unser Staat treffen kann, um die Folge der Krise so klein wie möglich zu halten.
Sie sind auch herzlich dazu eingeladen, selbst das Wort zu ergreifen.

Lothar Binding ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und des Finanzausschusses. Von 2002 bis 2005 war er stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Haushaltsausschuss ist er Hauptberichterstatter für das Bundesministerium der Justiz und für das Bundesverfassungsgericht.

10.11.2011 Andreas Geisel neuer Bürgermeister

Die SPD Lichtenberg gratuliert ihrem Vorsitzenden Andreas Geisel zur Wahl zum Lichtenberger Bürgermeister. Geisel wurde am 10. November 2011 von der Bezirksverordnetenversammlung zum Nachfolger von Christina Emmrich gewählt. Damit ist er der erste Lichtenberger Bürgermeister seit 1995, der nicht von der Linkspartei/PDS gestellt wird.

“Ich danke den Bezirksverordneten für ihr Vertrauen. Wir stehen vor der Herausforderung, Lichtenberg gemeinsam zu gestalten. Wir wollen Lichtenberg durch nachhaltige Politik noch kinder- und familienfreundlicher machen und das Image unseres Bezirks verbessern. Ich freue mich auf die neue Aufgabe”, erklärte Andreas Geisel am Rande der Sitzung.

Foto: MBG/Marcel Gäding

10.11.2011 SPD Lichtenberg verurteilt erneuten Anschlag auf Anton-Schmaus-Haus

Die SPD Lichtenberg verurteilt den erneuten Brandanschlag auf eine Einrichtung der Falken aufs Schärfste und erklärt sich solidarisch mit den Falken. Die widerwärtige Symbolik dieses Anschlags am Jahrestag der Reichspogromnacht kann alle demokratischen Kräfte nur erneut im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit bestärken und einen.

Die SPD-Lichtenberg ermutigt die Falken beständig in ihrem Einsatz für Demokratie und Toleranz zu bleiben und den beschrittenen Weg fortzusetzen. Wichtig ist nun die Rahmenbedingungen für diese wichtige Arbeit zu erhalten und auszubauen. Dazu erklärt Andreas Geisel, Vorsitzender der SPD-Lichtenberg: “Wir setzen uns weiter dafür ein, dass die Programme zur Demokratieentwicklung und -förderung ausgebaut und weiterentwickelt werden.”

25.10.2011 SPD, CDU und Grüne beschließen Zählgemeinschaft in Lichtenberg

Die Kreis- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen in Lichtenberg haben am 25. Oktober 2011 eine Vereinbarung über die Bildung einer Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterzeichnet. Damit wurde die Grundlage zur Wahl Andreas Geisel zum Lichtenberger Bezirksbürgermeister am 10. November 2011 geschaffen. Die jahrelange Vormachtstellung der Linkspartei, die sich an vielen Stellen negativ auf den Bezirk ausgewirkt hatte, findet somit ein Ende. Weiterlesen…

21.10.2011 SPD Lichtenberg nominiert Andreas Geisel für das Amt des Bezirksbürgermeisters

Kerstin Beurich erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen
Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg hat am gestrigen Abend den amtierenden Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, Andreas Geisel, einstimmig für das Amt des Bezirksbürgermeisters nominiert. Kerstin Beurich, bislang Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, wurde gleichfalls einstimmig erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen.

Die SPD Lichtenberg strebt in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eine Zählgemeinschaft mit CDU und Bündnis/Die Grünen an. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg stimmte dem Vertragsentwurf für eine solche Zählgemeinschaft einstimmig zu.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen planen in den nächsten Tagen gleichfalls in ihren Gremien Diskussionen und Abstimmungen über den Vertragsentwurf. Die angestrebte Zählgemeinschaft steht allerdings erst mit der Zustimmung aller drei beteiligten Partner. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konstituiert sich am 27. Oktober 2011. Die Wahl des neuen Bezirksamtes wird für den 10. November 2011 angestrebt.