Globalisierung

Eine Standortanalyse und eine Strategie zur Wirtschaftsförderung für den Bezirk Lichtenberg kann (wie für Berlin, wie für Berlin-Brandenburg, wie für Deutschland, wie für Europa) nicht losgelöst von den Entwicklungen der voranschreitenden und allgegenwärtigen Globalisierung erarbeitet werden.

Ganz allgemein steht Globalisierung für Arbeitsplatzabbau in Deutschland, für Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland, für ungehemmten Kapitaltransfer und für Armut und verhungernde Menschen. Die Politik hat die Globalisierung nicht erfunden. Globalisierung kann auch nicht aufgehalten werden. Es kann nur darum gehen, die Auswirkungen in den Griff zu bekommen und sozial abzufedern. Es ist wahr, dass die Auswirkungen der Globalisierung von vielen Menschen – auch von Politikern – als bedrohlich empfunden werden. Weiterlesen

Nur wer heute ausbildet, hat auch morgen qualifizierte Fachkräfte und kaufkräftige Konsumenten

I.

Was muss geschehen, damit Jugendliche, die idealerweise alle ausbildungsfähig und ausbildungswillig sind, einen Ausbildungsplatz erhalten? Dies scheint eine der entscheidenden Schlüsselfragen für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu sein. Weiterlesen

Daseinsvorsorge

Was kann, muss, soll der Staat für die Bürger tun?

Was sollte er nicht tun?

Was sind die originären, die unverzichtbaren Pflichtaufgaben der Daseinsvorsorge?

Was sind die politischen Herausforderungen im Kontext der Staatsfinanzen und der globalen Welt?

Wie lauten die sozialdemokratischen Antworten im Gegensatz zu den Antworten der anderen politischen Parteien?

Art 20 GG lautet: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Aus diesem „Sozialstaatsprinzip“ wird die Verpflichtung des Staates abgeleitet, entsprechende wirtschaftliche, soziale und kulturelle Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen. Weiterlesen