SPD Lichtenberg diskutiert zu: „Dauer und Perspektiven des deutschen Afghanistan-Engagements“
Die SPD Lichtenberg hat am 23. Februar 2010 auf einer Diskussionsveranstaltung zum Dauer und zu den Perspektiven des deutschen Afghanistan-Einsatzes beraten. Diese Veranstaltung war eine von zahlreichen Veranstaltungen in den Gliederungen der SPD bundesweit, die auch in die Willensbildung der SPD-Bundestagsfraktion eingeflossen sind.
Der Gastreferent Hans-Peter Bartels, MdB, erläuterte, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Forderungen der SPD mit ihrem im Deutschen Bundestag am 25. Februar 2010 zur Abstimmung stehenden Vorschlag zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats weitgehend entgegen gekommen ist. Keine neuen deutschen Kampftruppen, eine deutliche Aufstockung ziviler Mittel, mehr Ausbildung für afghanische Sicherheitskräfte, Beginn des Abzugs der deutschen Truppen ab 2011 und die Benennung eines Zeitkorridors für das Ende unserer militärischen Kampfhandlungen im Einklang mit den Plänen der afghanischen Regierung 2013 bis 2015 sind dabei die Prämissen. Die Neu-Mandatierung soll für 12 Monate erfolgen. Sie ist verbunden mit dem klaren Auftrag für einen Strategiewechsel, der eine verantwortbare Abzugsperspektive öffnet.
Hans- Peter Bartels erläuterte, dass durch die internationale Hilfe sich beispielsweise das Pro- Kopf- Einkommen der Bevölkerung in den letzten Jahren vervierfacht habe, dass 80 Prozent inzwischen eine medizinische Grundversorgung nutzen können. Ein sofortiger Abzug würde all diese Leistung in Frage stellen.
In der anschließenden Diskussion wurden u. a. Fragen wie bspw. „Wie werden die Mittel eingesetzt ?“ „Kommt das Geld wirklich da an, wo es gebraucht wird? angesprochen und Bedenken geäußert, dass der Truppenabzug erst 2015 erfolgen soll. Teilnehmer der Diskussion wiesen sowohl auf das schwierige Verhältnis von Zentralregierung und konkurrierenden Stämmen als auch die unzureichende Zahl von Fachkräften, die dringend zum Aufbau des Landes nötig sind hin.
Hans-Peter Bartels wies abschließend darauf hin, dass die deutschen Aufgaben in Afghanistan mit Anstand zu Ende gebracht werden müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion werde in den kommenden 12 Monaten sehr sorgfältig darauf achten, ob die Bundesregierung ihre gemachten Zusagen einhält.
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