SPD Lichtenberg: Rücktritt Horst Köhlers bedauerlich
Die SPD Lichtenberg bedauert den Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten. Wenngleich Köhlers Äußerungen in Bezug auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr bedenklich sind, so hätte doch die berechtigte Kritik an ihnen nicht dazu führen dürfen, dass der Bundespräsident sein Amt niederlegt. Köhler hatte im Rahmen seines Afghanistan-Besuchs in einem Interview gesagt:
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.
Wer der Auffassung ist, es sei Aufgabe der Bundeswehr, deutsche Handelsinteressen im Ausland notfalls mit militärischer Gewalt zu verteidigen, muss damit rechnen, auf Kritik und Ablehnung zu stoßen. Für Köhler wäre dies eine Gelegenheit gewesen, nach einer angemessenen Richtigstellung eine grundsätzliche Debatte über Sinn und Unsinn des Afghanistan-Einsatzes anzustoßen. Die deutsche Präsenz in Afghanistan und anderen Krisengebieten mit wirtschaftlichen Interessen in Verbindung zu bringen, hat berechtigte Empörung hervorgerufen. Diese hat keineswegs die Würde des Amtes beschädigt. Vielmehr hat Horst Köhler der politischen Kultur in Deutschland keinen Gefallen getan, indem er zurückgetreten ist, obwohl eine Richtigstellung ausgereicht hätte.
Ich frage mich, wie man diese doch recht eindeutigen Passagen hätte richtigstellen können?!
Sein Rücktritt war richtig, die Begründung lächerlich.