Swen Schulz zu Gast bei der SPD-Friedrichsfelde
Zu einer spannenden Diskussion mit Swen Schulz, MdB, kam es am 19. Oktober 2010 im Rahmen der Versammlung der SPD-Friedrichsfelde. Swen Schulz, der junge Spandauer Bundestagsabgeordnete, stellte sich den kritischen Fragen der Genossinnen und Genossen und überzeugte mit einer klaren und konsequenten Linie. Er zeigte die großen Mängel der schwarz-gelben Koalition im Bund auf und machte deutlich, dass die neuen Berechnungsgundlagen der Höhe des Arbeitslosengeldes II nicht den Realitäten entspricht. Hier muss die Bundesregierung eindeutig nachlegen, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts genüge zu tun. Die derzeitige Bemessungsgrundlage sind nicht sozial verträglich, Kinder und Jugendliche von ALG II-Empfängern sind stark benachteiligt.
Im Bezug auf die SPD forderte Swen Schulz selbstkritisch, dass diese in manchen Themen konkreter werden müsse, insbesondere bei der Rente mit 67. Er machte dabei deutlich, dass die SPD in der Opposition jedoch nichts versprechen dürfe, was sie in Regierungsverantwortung nicht umsetzen könne. Als größte Oppositionsfraktion im Bundestag kommt der SPD eine besondere Bedeutung zu. Diese gilt es immer wieder gerecht zu werden.
In Bezug auf die Abgeordnetenhauswahlen 2011 machte Swen deutlich, dass „Klaus Wowereit immer noch gut bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt und die Grünen derzeit auf einer guten Stimmung schwimmen, aber bis 2011 noch eine lange Zeit sei, die Grünen zu entzaubern“. Im Vergleich zu den Grünen, ist die SPD eine Partei für die ganze Stadt, welche nicht nur einige wenige Themen bedient. Zudem muss die SPD mutiger zu ihren Erfolgen, beispielsweise der Schulstrukturreform stehen. Diese wird in den nächsten Monaten und Jahren Früchte tragen. Sei es der Ganztagsschulbetrieb, die Überführung der Hauptschule in die Sekundarschule oder die Beitragsfreiheit im Kitabereich. Bildung, Arbeit und die soziale Stadt sind die Schwerpunktthemen der SPD 2011 und darüber hinaus. Die SPD-Lichtenberg hat zu diesen Themen viele Ideen und wird sich intensiv damit im Frühjahr 2011 beschäftigen.
Die SPD-Friedrichsfelde dankt Swen Schulz für die spannende Diskussion und wünscht ihm und der SPD viel Erfolg bei ihrer Arbeit im Deutschen Bundestag.
