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Gemeinsam für sozial verträgliche Mieten

SPD Logo FraktionBis auf dem letzten Platz gefüllt war am 24. Februar 2014 der Versammlungsraum im Kieztreff „Lebensnetz“ in der Anna-Ebermann- Straße 26 in Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hatte zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Thema „Gut und günstig in Lichtenberg wohnen-gilt das noch?“ eingeladen. Ein Thema, dass vor allem den Mieterinnen und Mieter im Wohngebiet rund um die Anna-Ebermann-Straße auf den Nägeln brennt, sind doch ihre Wohnungen zurzeit von umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen betroffen. Gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD), Dr. Clemens Thurmann, Mitglied des Vorstandes der Wohnungsgenossenschaft Lichtenberg und Dr. Wilhelm Fehse vom Büro für Sozialplanung Lichtenberg diskutierten sie, welche Mittel und Wege es gibt, um solche Maßnahmen sozial abzufedern.

Eingangs erläuterte Andreas Geisel, dass sich das Lichtenberger Bündnis für Wohnen, das bisher einmalig in Berlin ist, seit seiner Gründung vor einem Jahr gut bewährt habe. 16 Partner gehören heute dem Bündnis an. 70.000 von den 130.000 Wohnungen im Bezirk sind im Bestand der Bündnispartner. Dr. Thurmann erläuterte, dass alle Mieterinnen und Mieter seiner Genossenschaft, die einen Bestand von über 10.000 Wohnungen hat, eine Mietpreisgarantie bis mindestens 2018 haben. Dr. Fehse ging darauf ein, dass die Umstrukturierungssatzung ein Mittel sei, mit dem der Bezirk Einfluss auf die Mieten nehmen kann. Allerdings hänge der Erfolg eines solchen Instruments auch vom Willen des jeweiligen Eigentümers ab, inwieweit er bereit ist, eine solche Vereinbarung mit zu tragen.
In der anschließenden Diskussion, die vom Vorsitzenden der SPD Fraktion Lichtenberg, Dr. Erik Gührs, geleitet wurde, ging es unter anderem um Fragen wie: Welche Auswirkungen haben die Modernisierungen in der Anna-Ebermann Straße auf den Mietspiegel in der gesamten Gegend? Wird bei der Modernisierung auch an altersgerechten Wohnraum gedacht? Wo und wie kann ich meinen Einspruch gegen die Vereinbarung geltend machen? Was geschieht mit den seit Jahren leer stehenden ehemaligen Wohnheimen? Was mit der Kaufhalle? Was mit den Brachflächen in der Gegend?
Viele Mieterinnen und Mieter haben die berechtigte Sorge, ob sie sich nach den Modernisierungen ihre Wohnung noch leisten können. Die zwischen Bezirksamt und Vermieter abgeschlossene Vereinbarung über die Gestaltung der Modernisierungen, ist zwar ein guter Schritt, um die angestammte Bewohnerschaft zu schützen. In der Debatte wurde aber auch deutlich, dass der Bezirk leider nicht alle Probleme lösen kann, die sich an dieser Stelle aus dem Bundesmietrecht ergeben.
Fazit der Veranstaltung, nach lebhafter Diskussion: Ja, noch kann man in Lichtenberg gut und günstig wohnen. Ein Index dafür ist auch der Zuzug vor allem junger Familien aus anderen Berliner Stadtbezirken. Damit das in Zukunft auch so bleibt, ist das gemeinsame Handeln der Mieterinnen und Mieter, der Bezirksverordnetenversammlung und dem Bezirksamt notwendig, um den Druck von die Mieten zu nehmen. Dazu sollten auch alle die Einspruchsmöglichkeiten zu dem jetzt vorliegenden Berliner Mietpreisspiegel nutzen, so Bezirksbürgermeister Andreas Geisel in seinem Schlusswort.

Positive Entwicklung im Kulturhaus Karlshorst

SPD Logo FraktionWie weiter mit dem mit dem Kulturhaus Karlshorst?
Darüber hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg mit interessierten Bürgern am 29. April auf einer öffentlichen Fraktionssitzung im Kulturhaus an der Treskowallee diskutiert. Die Diskussion machte deutlich, dass das Kulturhaus Lichtenberg auf dem besten Weg ist, sich zu einer hochwertigen kulturellen Einrichtung zu entwickeln.

Als kompetente Gesprächspartner standen die Lichtenberger Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Soziales, Frau Kerstin Beurich, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur des Bürgervereins Karlshorst, Dr. Klaus Borde, der Vorsitzende des Kulturausschusses der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Herr Manfred Becker und der Künstler Herr Christian Awe Rede und Antwort in der bis auf den letzten Platz gefüllten Galerie. Nach kurzen Statements der Podiumsgäste, in denen noch einmal Resümee über die Entstehungsgeschichte des Hauses und den Beginn nach der Eröffnung am 4. Mai 2012 gezogen wurde, ging es in der Diskussion vor allem um die Weiterentwicklung dieser für den Bezirk und Berlin einmaligen Stätte.

Hierzu erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: Weiterlesen