Beiträge

Daseinsvorsorge

Was kann, muss, soll der Staat für die Bürger tun?

Was sollte er nicht tun?

Was sind die originären, die unverzichtbaren Pflichtaufgaben der Daseinsvorsorge?

Was sind die politischen Herausforderungen im Kontext der Staatsfinanzen und der globalen Welt?

Wie lauten die sozialdemokratischen Antworten im Gegensatz zu den Antworten der anderen politischen Parteien?

Art 20 GG lautet: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Aus diesem „Sozialstaatsprinzip“ wird die Verpflichtung des Staates abgeleitet, entsprechende wirtschaftliche, soziale und kulturelle Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen. Weiterlesen

Globale Finanzmarkkrise und Neue Verkehrsregeln für die internationalen Finanzmärkte

Worum geht es?

Es geht um den Zusammenbruch der internationalen Finanzmärkte, um das Platzen der zweiten großen Spekulationsblase: nach der Internet-Blase kommt jetzt die Hypotheken-Blase.

Und der Finanzmarkt hat Auswirkungen auf die Realwirtschaft. Das genau das ist eigentliche Problem. Weiterlesen