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Den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) massiv stärken

Die SPD Lichtenberg fordert, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) personell und finanziell besser ausgestattet wird. Der ÖGD muss auch während einer Pandemie in der Lage sein, seine regulären Aufgaben, wie bspw. die Einschulungsuntersuchung, zu erfüllen.

Gerade im Pandemiefall, aber selbstverständlich auch darüber hinaus, braucht es einen personell und finanziell gut ausgestatteten ÖGD. Hier müssen alle rechtlichen Möglichkeiten restlos und konsequent ausgenutzt werden. Ziel muss sein, dass trotz einer Pandemie andere Aufgaben, wie zum Beispiel die Einschulungsuntersuchung, nicht einfach ausgesetzt werden.

Die amtierende Co-Vorsitzende der SPD Lichtenberg, Anja Ingenbleek, dazu: „Dem Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) kommt bei einem Ereignis wie der Corona-Pandemie eine erhebliche Bedeutung zu. Aber auch darüber hinaus trägt der ÖGD eine große gesellschaftliche Verantwortung, die in Krisenzeiten fortbesteht und deren Wahrnehmung ihm ermöglicht werden muss.“.

Der amtierende Co-Vorsitzende Michael Julien Andre ergänzt: „Es kann nicht sein, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) die Umsetzung vorgesehener Maßnahmen gegeneinander abwägen muss.  Außerdem zeigt sich deutlich, dass die Privatisierung von Aufgaben der Verwaltung keine langfristigen positiven Erfolge erzielt. Stattdessen ist eine bessere personelle und finanzielle Ausstattung des ÖGD dringend erforderlich.“

Home-Office und Digitalisierung – Lichtenberg zukunftsfähig machen

Die SPD Lichtenberg setzt sich in einer Resolution des Kreisvorstandes dafür ein, dass die Attraktivität des Bezirks als Arbeitgeber gesteigert und das Angebot für Bürger*innen flexibler wird. Dazu gehört neben mehr Homeoffice-Möglichkeiten für Mitarbeiter*innen der Bezirksverwaltung auch die Ausweitung digitaler Dienstleistungen. 

In der Corona-Krise zeigt sich, dass Lichtenberg als Bezirk gut und besonnen auf die Pandemie reagiert. Das ist vor allem den Lichtenberger*innen zu verdanken, die die vom Senat und vom Bezirk ergriffenen Maßnahmen zum größten Teil verantwortungsbewusst und verständnisvoll umsetzen. Es wird aber auch deutlich, wo Verbesserungsbedarf besteht.

Gerade in Krisenzeiten braucht es eine handlungsfähige und schnell reagierende Verwaltung. Aktuell ist offensichtlich, dass ein flexibles Arbeiten bei Bedarf auch von zu Hause aus möglich sein muss. Das gilt aber nicht nur im Pandemiefall. Auch darüber hinaus stärkt es die Attraktivität des Bezirks als Arbeitgeber, wenn ein Arbeiten im Homeoffice unkompliziert erfolgen kann.

Daher setzt die SPD Lichtenberg sich in ihrer Resolution dafür ein, dass alle Mitarbeiter*innen im Bezirksamt, deren Tätigkeit prinzipiell von Zuhause aus durchführbar ist, diese Möglichkeit bei eigenem Wunsch in Vollzeit oder Teilzeit erhalten. Zur Regelung von Homeoffice-Arbeit bedarf es aber eines klaren Konzeptes von Seiten des Bezirks, das den Anforderungen des Arbeitsschutzes gerecht wird. Denn die Fürsorgepflicht des Bezirksamtes gilt selbstverständlich auch gegenüber Mitarbeiter*innen im Homeoffice.

Weiterhin fordert die SPD Lichtenberg, dass das digitale Dienstleistungsangebot der Bezirke schnellstmöglich ausgeweitet wird. Ein persönliches Erscheinen der Bürger*innen sollte nur noch in Ausnahmefällen erforderlich sein. Auch können Beratungsangebote des Bezirks als Webkonferenz oder weiterhin auch telefonisch durchgeführt werden. Langfristig kann so ein flexibleres Angebot für die Bürger*innen gewährleistet werden.

Die amtierende Co-Vorsitzende der SPD Lichtenberg, Anja Ingenbleek, dazu: „Der Bezirk sollte seine Attraktivität als Arbeitgeber durch mehr und bessere Homeoffice-Möglichkeiten für seine Mitarbeiter*innen steigern. Bei Bedarf sollte dabei ein rasches und reibungsloses Umschalten auf ein Arbeiten im Homeoffice möglich sein. Dazu braucht es aber unbedingt ein klares Konzept, das Arbeitnehmer*innenrechte im Bereich des Homeoffice klar definiert, festschreibt und absichert“

Der amtierende Co-Vorsitzende der SPD Lichtenberg, Michael J. Andre, ergänzt: „Für die Zukunftsfähigkeit des Bezirks ist es ebenfalls wichtig, dass Online-Angebote für Bürger*innen ausgeweitet werden. In der heutigen Zeit sollte es nur noch in Ausnahmefällen erforderlich sein, dass Bürger*innen für Anträge und weitere Anliegen persönlich im Amt vorsprechen müssen. Sowohl für dieses zeitgemäße digitale Dienstleistungsangebot als auch für ein unkompliziertes Arbeiten im Homeoffice ist ein schnelles Internet unabdingbar. Die zuständigen Stellen müssen sich daher mit vollem Einsatz um den Ausbau und den Zugang zu dieser Technologie kümmern.“

Folgen der Corona-Krise – Bezirke müssen finanziell und personell handlungsfähig bleiben

Die SPD Lichtenberg fordert, dass die finanziellen Folgen der Corona-Krise nicht einseitig zulasten der Bezirke gehen dürfen. Die Handlungsfähigkeit der Bezirke muss auch in Zukunft gewährleistet sein. Dies gilt für die Ausstattung mit finanziellen und personellen Ressourcen, aber auch für die bezirkliche Infrastruktur. 

Berlin und die Bezirke nehmen viel Geld in die Hand, um die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie abzuschwächen. Das ist dringend notwendig. Es darf dabei aber nicht zu einer Absenkung bereits erfolgter notwendiger Finanzierungszusagen an die Bezirke durch das Land Berlin kommen. Insbesondere die Finanzierungen zur Schaffung von Kitaplätzen sowie zur Sanierung und zum Neubau von Schulen müssen bestehen bleiben, damit die Bezirke diese wichtigen Aufgaben auch künftig vollumfänglich wahrnehmen können. Ferner muss ermöglicht werden, dass die Finanzmittel für pandemiebedingt verschobene Investitionen und größere Beschaffungen auch in die folgenden Haushaltsjahre übertragen werden können und nicht verfallen.

Der amtierende Co-Vorsitzende der SPD Lichtenberg, Michael Julien Andre, dazu: „Finanzielle Maßnahmen sind notwendig und wichtig, damit Berlin und Lichtenberg so gut wie möglich durch die Covid-19 Pandemie kommen. Lichtenberg und alle anderen Bezirke dürfen dabei am Ende aber nicht im Regen stehen, sondern müssen auch weiterhin handlungsfähig bleiben.“

Die amtierende Co-Vorsitzende Anja Ingenbleek ergänzt: „Finanzierungen notwendiger Maßnahmen wie etwa zur Schaffung von Kita- und Schulplätzen dürfen nicht verhandelbar sein. Es ist aber auch klar, dass eine verlässliche Finanz- und Investitionspolitik nur im Einklang zwischen der Landesregierung und den Bezirksverwaltungen funktioniert und beide Ebenen dazu beitragen müssen, dass Berlin auch zukünftig finanzielle Herausforderungen meistern kann.“

Kevin Hönicke zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat gewählt

Gestern (06.04.2020) wurde Kevin Hönicke von der Bezirksverordnetenversammlung zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Lichtenberg gewählt. Er übernimmt die Abteilungen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit. Die SPD Lichtenberg ist damit ab dem 07.04.2020 wieder im Bezirksamt vertreten.

Wir gratulieren Kevin im Namen der SPD Lichtenberg herzlich zu seiner Wahl! Damit tritt ein inhaltsstarker und zugleich leidenschaftlicher Sozialdemokrat die Nachfolge von Birgit Monteiro im Bezirksamt Lichtenberg an. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und wünschen Kevin viel Erfolg und alles Gute für seine neuen Aufgaben.

Aufgrund der aktuellen Situation wurde die Stadtratswahl erstmals per Briefwahl durchgeführt. 29 Stimmen entfielen auf Kevin Hönicke, 19 stimmten mit nein und 5 enthielten sich. Es wurden insgesamt 54 Stimmen abgegeben, davon gültig waren 53 Stimmen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat 55 Bezirksverordnete.

Die Wahl bedeutet zugleich, dass Kevin Hönicke nicht mehr Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Lichtenberg ist. Jutta Feige und Sandy Kliemann werden bis zu einer regulären Fraktionssitzung die Geschäfte der Fraktion gemeinsam führen.

Weitere Informationen zur aktuellen Lage in Lichtenberg findet ihr auch bei uns auf Facebook: https://www.facebook.com/SPD.Lichtenberg/

Die Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg findet ihr auf deren Website: http://spd-fraktion-lichtenberg.de/kevin-hoenicke-zum-stellvertretenden-bezirksbuergermeister-und-bezirksstadtrat-gewaehlt/

SPD Lichtenberg nominiert Kevin Hönicke als neuen Stadtrat mit der absoluten Mehrheit

Am Montag, 24.02.2020, nominierte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg den 35-jährigen Lehrer für Physik und Mathematik Kevin Hönicke als ihren Kandidaten für das Amt des Bezirksstadtrates. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg soll Nachfolger der aus dem Bezirksamt ausscheidenden Birgit Monteiro werden. Sie ist stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und führt noch bis Ende März 2020 im Bezirksamt die Abteilungen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.

Birgit Monteiro übergibt den Staffelstab an Kevin Hönicke

In seiner Bewerbungsrede macht er deutlich, dass er auch im Amt als Stadtrat weiterhin nah bei den Lichtenberger*innen sein wird und die Anliegen der Bürger*innen in seine Arbeit aufnimmt. Er sagte: „Ich werde die Anliegen und Ideen der SPD im Bezirk stark vertreten, aber vor allem mich um die Anliegen der Menschen, Vereine, Initiativen und des Gewerbes stark machen. Ich setze mich weiterhin für sozialen Wohnraum in Lichtenberg ein, für den Schutz von Gewerbegebieten und werde gegen die Armut im Bezirk kämpfen. Gleichzeitig lasse ich die Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Bezirksstadträt*innen nicht außer Acht, denn viele Projekte in den Bereichen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit lassen sich nur gemeinsam verwirklichen.“

Die Kandierenden haben in allen Abteilungen der SPD Lichtenberg ihre politischen Positionen und Vorstellungen für die Zukunft vorgestellt und sich den Fragen der SPD-Mitglieder gestellt. Auf der Kreisdelegiertenversammlung hat sich Kevin Hönicke mit der absoluten Mehrheit durchgesetzt.

Birgit Monteiro, Kreisvorsitzende der SPD Lichtenberg, sagt dazu: „Wir haben in einem fairen und transparenten Verfahren einen kompetenten und engagierten Kandidaten für das Bezirksamt aufgestellt. Die SPD Lichtenberg wird Kevin Hönicke mit aller Kraft unterstützen und um Zustimmung der anderen demokratischen Fraktionen werben.“

Feierstunde für Sozialdemokrat*innen der ersten Stunde

Am Freitag, dem 17.01.20, kamen wir zu einer Festveranstaltung zusammen, um die Gründung der Sozialdemokratischen Partei vor 30 Jahren zu feiern. Im Rahmen einer Feierstunde im Festsaal des Ev. Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge trafen Gründer*innen und Weggefährt*innen von einst zusammen, um gemeinsam an die Zeit des Anfangs zu erinnern.

Gruppenfoto mit den Jubilar*innen und Ehrengästen

Am 7. Oktober 1989 gründeten mutige Frauen und Männer in Schwante die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Zum ersten Mal seit 1961 erhob sich wieder eine starke, eigenständige sozialdemokratische Stimme in der DDR. Die SDP erhielt Zulauf, gründete sich in vielen Orten und natürlich auch in den Berliner Ostbezirken. Die Kreisverbände Hohenschönhausen und Lichtenberg konstituierten sich im Januar 1990.

Michael Müller, Regierender Bürgermeister

In einer bewegenden Rede sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD): „Es fühlt sich sehr gut an, heute all die Leute wiederzusehen, die damals gestaltet und das Heft in die Hand genommen haben. Auf die Umbruchsphase und die Gestaltung danach können wir stolz sein. Lichtenberg hat sich durch ehrenamtliches Engagement unter Beteiligung von Sozialdemokrat*innen sehr gut entwickelt. Es ist der einzige Berliner Bezirk, der das Zertifikat ‚Familienfreundliche Kommune‘ hat.“

Als Ehrengäste waren SPD Politiker*innen und Unterstützer*innen der ersten Stunde geladen, unter ihnen: Ulrike Liedtke, Präsidentin des Brandenburger Landtages, Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung, Walter Momper,  Regierender Bürgermeister a.D., Renate Hofmeister, Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport und viele mehr. u.v.m.

„Die Gründung der SDP in Hohenschönhausen und Lichtenberg vor 30 Jahren erforderte Mut, Eigeninitiative, das Beschreiten unkonventioneller Wege und den unbedingten Willen, Staat und Gesellschaft demokratisch umzugestalten. Wir erinnern uns an einen ungeheuren Enthusiasmus in jener Zeit und danken den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der ersten Stunde für ihre demokratische Entschlossenheit und Klarheit sowie das Durchhaltevermögen im Einsatz für ein demokratisches Gemeinwesen bis zum heutigen Tag.“, würdigt Birgit Monteiro, die Lichtenberger SPD-Kreisvorsitzende, die Gründungsmütter und –väter.

Landesparteitag der Berliner SPD am 26. Oktober 2019

Landesparteitag der Berliner SPD am 26. Oktober 2019

Am 26. Oktober 2019 fand der Landesparteitag der SPD Berlin im InterContinental an der Budapester Straße statt. Wir saßen dieses Mal als Lichtenberger Delegation gut gelaunt in der ersten Reihe.

Ein erster Erfolg aus Lichtenberger Sicht: Kevin Hönicke und Anja Ingenbleek wurden mit guten Stimmergebnissen zu Bundesparteitagsdelegierten gewählt. Damit kommen zwei der 28 Berliner Delegierten aus Lichtenberg, verstärkt durch Karsten Strien als Ersatzdelegiertem. Weiterlesen

Für und mit den Menschen – Ein Lichtenberger Entdeckertag für EUROPA

Das Wahlkampf-Team der SPD Lichtenberg wollte Gaby Bischoff – unserer Berliner Kandidatin für das Europaparlament – beim Bezirkstag am 23.04.2019 ein facettenreiches LICHTENBERG zeigen und ihr Einblick in das Engagement verschiedener sozial-/ökologischer Projekte gewähren.

Den Bezirk mit allen Sinnen zu erleben und dabei das Gespräch zu EUROPA zu suchen – das war unser erklärtes Ziel.

So berichteten Michaela Grote und Audrey Hoffmann im FrauenTechnikZentrum Berlin e.V. an der Treskowallee über ihr multiplexes Programm, das neben der Beratung für Geflüchtete zur Heranführung an den Arbeitsmarkt auch Assessmentcenter für Vorgründer*innen und individuelles Coaching für Frauen in schwierigen Lebenssituationen beinhaltet. Alleinerziehende und erwerbslose oder von Erwerbslosigkeit bedrohte Frauen liegen dem Verein besonders am Herzen.

Den Ansatz zur Teilhabe verfolgt auch der Berliner Familienfreunde e.V. im Familienzentrum in der Dolgenseestraße. Besonders Familien stehen hier im Mittelpunkt. Begeistert berichtete die engagierte Patenoma, Barbara Gutsche, über ihr Ehrenamt, das neben der Vermittlung von Patenschaften auch die Betreuung eines „eigenen Patenkindes“ und die Hilfe im Familiencafé umfasst, wo sie vorliest und mit den Kindern bastelt.

In der RoBertO-Begegnungsstätte im Haus der Generationen in der Paul-Junius-Straße gab es ein Generationen-Gespräch. Jungsozialisten/-innen aus Lichtenberg diskutierten mit Gaby Bischoff, Daniela Kaup und Lutz Fürstenberg über das Leben, Arbeiten und Wohnen von Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen sowie ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Alltag. Dazu gab es ein tolles Mittagessen. Von Puffer bis Salat war alles dabei!

Zu Besuch in der Stadtfarm mit Gaby Bischoff (links)

Gestärkt ging es in den Landschaftspark Herzberge, wo in der StadtFarm eine innovative ökologische Idylle auf die Besucher*innen wartete. Das Konzept „AquaTerraPonik“ überzeugte restlos, denn alles wird im Kreislauf produziert, ganz ohne chemische Zusätze. Ob frischer Fisch, Salate, Kräuter oder Gemüse – hier erlebt man Nachhaltigkeit pur!

Herr Quandt (rechts) stellt die Fahrradwerkstatt im LWerk vor

 

Anschließend ging es zum FSD LWerk Berlin Brandenburg gGmbH in Alt-Hohenschönhausen – einem Inklusionsprojekt. Frau Hinz präsentierte den Ansatz der Arbeit vor Ort, wo u.a. Möbel, Türen, Zäune oder Spielplatzanlagen repariert sowie neue Möbel, Kisten, Kleinteile und Designprodukte gefertigt oder auch Drahtesel, Karren aller Art und Kinderwagen repariert werden.

Den Abschluss bildete der Infostand am Ring-Center. Die Genossen/-innen verschiedener Abteilungen bekamen die Gelegenheit, mit vorübereilenden Bürgern und Bürgerinnen in Gespräch zu kommen. – Ein buntes Bild! – Während viele lächelnd die Materialien entgegennahmen, gab es auch Nachfragen zur Europa-Politik, lobende oder kritische Hinweise zur SPD an sich und überhaupt.

Fazit: Als SPD waren wir sichtbar, haben ein engagiertes und innovatives Lichtenberg präsentiert und dabei selbst einige Schätze entdeckt. Gaby Bischoff geht mit einem klaren Auftrag nach Europa: „Kümmere Dich bitte um die bürokratischen Hürden, die kleinere Vereine davon abhalten, sich an europäischen Programmen zu beteiligen, damit die Hilfe überall ankommt!“

Das Wahlkampf-Team dankt Karin Halsch und allen anderen Beteiligten für diese beeindruckende Team-Leistung.

Autor*innen: Micaela Daschek/Kai-Uwe Heymann