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Lichtenberger Anträge auf dem Landesparteitag am 16./17. November 2018

Wir als Lichtenberger SPD haben zahlreiche Anträge eingebracht und können mit der Bilanz nach dem Landesparteitag sehr zufrieden sein. Wir freuen uns über die Annahme vieler unserer Anträge bzw. über ihren Eingang in zentrale Beschlüsse. Ihre Umsetzung werden wir ebenso begleiten und nachhalten wie die weitere Beratung und Wiederaufnahme der Lichtenberger Anträge, die in den zuständigen Fachausschuss und in betreffende Arbeitsgemeinschaften überwiesen wurden.

Hier die Ergebnisse zu unseren Lichtenberger Anträgen im Einzelnen:

  • Die folgenden Lichtenberger Anträge der KDV Lichtenberg wurden angenommen:
    • Mindestlohnerhöhungen bei Zuwendungsempfängern ausgleichen
    • Digitaler Wandel auch in den Schulen – Verbesserung der Medienkompetenz von Schüler*innen in der Sekundarstufe I
    • Privatsphäre auch online sichern! Schutz des Online-Briefgeheimnisses. E-Privacy-Verordnung endlich annehmen!
    • Angebot im ÖPNV deutlich verbessern
    • Auf dem Weg zur Abschaffung von Hartz IV! Ein weiterer Schritt: sogenannte Bedarfsgemeinschaften gerecht gestalten
    • Neue Definition der Rentenbeitragszeit
    • Wir fordern eine vollständige Rentenversicherungspflicht von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen und die Abschaffung der sog. „opt-out“ Alternative
  • Diese Lichtenberger Anträge sind in zentrale Anträge eingegangen:
    • Debatte über Zukunftsfragen ermöglichen – Themenparteitag
    • Gedruckte Antragsunterlagen bei Parteitagen und Delegiertenversammlungen nur noch auf Anforderung
    • Vertrauens-Team (auch bekannt als Awareness-Team) auf Landesparteitagen der SPD Berlin
      • Diese drei Anträge gingen mit ihren zentralen Forderungen in den Antrag Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern
    • Polizeiarbeit bei Demonstrationen
      • Eingegangen in den Antrag Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit
    • Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: Einkommen erhöhen und Berlinerinnen und Berliner entlasten
      • Eingegangen in den Antrag Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: Einkommen erhöhen und Berlinerinnen und Berliner entlasten.
    • Verbot der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
      • Eingegangen in den Antrag Gemeinwohl vor Profitstreben – Für einen anderen Umgang mit Grund und Boden und eine gerechte Wohnungs- und Mietenpolitik
  • Ein weiterer Änderungsantrag zum Antrag Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit, der sich mit dem solidarischen Grundeinkommen beschäftigte, war nur in Teilen erfolgreich. Während der Gedanke der Freiwilligkeit Eingang fand, wurde unsere Forderung nach einer berlinweit einheitlichen Vorgehensweise durch Einrichtung eines zentralen kommunalen Dienstleisters leider abgelehnt.
  • Die folgenden von der KDV Lichtenberg beschlossenen Anträge wurden zur weiteren Beratung in den Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit überwiesen:

Autorin: Anja Ingenbleek, stv. Kreisvorsitzende

Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg am 29.09.2018

Kreisdelegiertenversammlung am 29. September 2018

Am 29. September 2018 kamen bis zu 48 Delegierte der SPD Lichtenberg zur Kreisdelegiertenversammlung (KDV) im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel in Hohenschönhausen zusammen. Zunächst wurden folgende Vertreter*innen mit sehr guten Stimmergebnissen in den Kreisvorstand nachgewählt:

  • Andreas Plank für die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen,
  • Karsten Strien für die Abteilung 3 Fennpfuhl und
  • Wolfgang Engels für die Arbeitsgemeinschaft 60 plus.

Nach der Ehrung unserer Parteijubilar*innen fasste der noch junge Arbeitskreis zum Thema Grundeinkommen seine ersten Ergebnisse zusammen. Zu Beginn des Jahres 2018 u. a. auf Grund des Vorschlags eines Solidarischen Grundeinkommens als „temporärer“ Arbeitskreis ins Leben gerufen, wird dieser nun auch weiterhin aktiv bleiben. Auch über Modelle eines Bedingungslosen Grundeinkommens, wie es in mancher gesellschaftlichen Debatte diskutiert wird, wird dabei beraten.

Die anschließende Mittagspause haben die Jusos Lichtenberg für eine Fotoaktion zur #unteilbar-Demo am 13. Oktober 2018 genutzt.

Es folgte die Beratung unserer Anträge in konstruktiver Atmosphäre. Folgenden Anträge wurden dabei, teilweise mit Änderungen, beschlossen (Auszug):

  • Erwerbsminderungsrenten erhöhen
  • Höchstnachhaltigkeitsrücklage neu definieren
  • Neue Definition der Rentenbeitragszeit
  • Trennungsgebot beitragsgedeckter und versicherungsfremder Leistungen gesetzlich sichern
  • Angebot im ÖPNV deutlich verbessern
  • Informatik als obligatorisches Unterrichtsfach für die Sekundarstufe I
  • Betriebsräte schützen – Mitbestimmung stärken
  • Arbeitnehmerähnliche Personen in Betriebsverfassungsgesetz und Personalvertretungen einbinden
  • Auf dem Weg zur Abschaffung von Hartz IV! Ein weiterer Schritt: sogenannte Bedarfsgemeinschaften gerecht gestalten
  • Polizeiarbeit bei Demonstrationen
  • Verbot von Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnung
  • Schüler*innenhaushalt einführen!
  • Rettet die Biene!

Daneben wurden einige Anträge, u. a. zur Wohnungs- und Mietpolitik, an den Arbeitskreis Stadtentwicklung zur weiteren Beratung überwiesen:

  • Landeseigene Wohnungsunternehmen in sozialer Verantwortung bei Neuvermietung
  • Mietpreisbremse an Inflationsrate orientieren
  • Wohnungen sind zum Wohnen, nicht zum Spekulieren! – Für verträgliche Mieten beim Wohnungsbau
  • Kopien der Abrechnungsbelege zu Betriebskostennachweisen aushändigen

Ein Antrag zur dauerhaften Abschaffung der Wehrpflicht wurde vertagt und soll zwischenzeitlich im Rahmen der Kreisklausur am 12./13. Oktober 2018 zum Thema „Werteorientierte Außen- und Rüstungspolitik, Europa“ beraten werden.

Autor: Julien André, stv. Kreisvorsitzender

 

Landesparteitag in Lichtenberg | 01./02. Juni

Am 1. und 2. Juni fand der Landesparteitag der SPD Berlin im Vienna House Andel’s in Lichtenberg statt.

Mélanie Reuter, Annika Klose, Arturo Winters, Gabriele Bischoff (Foto: SPD Berlin-Hans Kegel)

Der erste Tag stand ganz im Zeichen von Europa. Die Delegierten wählten die Kandidat*innen der Berliner SPD für die Bundesliste der SPD zur Europawahl. Am Ende setzte sich auf Platz eins Gabriele Bischoff (Ersatzkandidat: Arturo Winters) durch und auf Platz zwei Annika Klose (Ersatzkandidatin: Mélanie Reuter). Wir freuen uns ganz besonders für Mélanie. Sie ist Mitglied in unserer Abteilung Karlshorst-Friedrichsfelde Süd.

Auch der zweite Tag startete mit Wahlen. Es war wieder Zeit, einen neuen Landesvorstand zu wählen. Michael Müller wurde mit 64,9 Prozent im Amt bestätigt. Unser Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, wurde ebenfalls als stellvertretender Vorsitzender bestätigt. Weitere Lichtenberger Mitglieder im Landesvorstand sind Kevin Hönicke als Beisitzer und Birgit Monteiro als Vertreterin des Kreises Lichtenberg. Die SPD Lichtenberg ist somit hervorragend im neuen Landesvorstand vertreten.

Der neue Landesvorstand (Foto: SPD-Berlin-Hans Kegel)

Natürlich war auch noch Zeit für Anträge. Unter anderem wurden unsere Anliegen beschlossen, dass der Mindestlohn auf Jugendarbeit ausgeweitet werden soll, die Modernisierungskosten reduziert werden sollen und dass es größtmögliche Transparenz bei der Sanierung und dem Neubau von Schulen geben muss. Gefordert haben wir auch, die tatsächliche Kostenerstattung für Träger von Kitas auf 100% zu erhöhen. In der Debatte auf dem Landesparteitag wurde der Antrag dahingehend geändert, dass über weitere Anpassungen der Teilentgelte in Verhandlungen mit den Trägern gesprochen werden soll. Außerdem forderten wir Verbesserungen bei der Erzieher*innen-Ausbildung. Unser Antrag wurde mit einem anderem kombiniert und letztendlich beschlossen.

 

Weitere Anträge der SPD Lichtenberg und was aus ihnen geworden ist:

 

 

 

Bürgersprechstunde mit Andreas Geisel am 20. Juni

Der SPD-Abgeordnete lädt am 20. Juni zur nächsten Bürgersprechstunde ein – Anmeldung ab sofort möglich

Der Lichtenberger Abgeordnete Andreas Geisel (SPD) lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich zur nächsten Bürgersprechstunde am Mittwoch, dem 20. Juni ein. Von 16:00 – 18:00 Uhr steht das Mitglied des Abgeordnetenhauses im Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36 A persönlich für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Anliegen und Fragen zu melden. Durch die hohe Nachfrage ist eine Anmeldung unter 030 / 33 84 72 57 oder buergerbuero@andreas-geisel.de notwendig.

Bitte beachten Sie, dass die Bürgersprechstunde sich vorrangig an Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Lichtenberg 6 bzw. des Bezirks Lichtenberg richtet.

Das Bürgerbüro liegt verkehrsgünstig im Karlshorster Zentrum. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist es durch den S-Bahnhof Karlshorst (S3) und durch die Bushaltestelle Hentigstraße (Linie 396) fußläufig gut zu erreichen.

Neuer Kreisvorstand der SPD Lichtenberg gewählt

Am Samstag, 14.04.18, wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg im RBO Haus der Generationen einen neuen Kreisvorstand.

Zur Vorsitzenden wurde Birgit Monteiro (Mitglied der Abteilung Alt-Lichtenberg) gewählt. Sie wird das Projekt „Schwarzbuch der Ungerechtigkeiten. Buntbuch des Handelns“ koordinieren, das ab sofort startet.

„Alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger sind herzlich eingeladen, sich mit Ungerechtigkeiten, die sie im Kleinen wie im Großen erleben, an uns zu wenden. Wir sind auf zahlreichen Infoständen, auf Veranstaltungen oder per Post bzw. Mail info@spd-lichtenberg.de gern für Sie erreichbar. Wir werden Ihre Probleme und Erfahrungen in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stellen, Lösungswege erarbeiten und unser konkretes politisches Handeln, für die Menschen nachvollziehbarer und natürlich die Welt im Ergebnis Stück für Stück gerechter machen.“, so Birgit Monteiro.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Dr. Anja Ingenbleek (Abteilung Karlshorst) und Julien André (Abteilung Fennpfuhl) gewählt. Dr. Anja Ingenbleek wird verantwortlich sein für die Themen Wissensmanagement / Transparenz, Schulungen & politische Bildung. Sie versteht sich außerdem als Ansprechpartnerin für Schulen und Sportvereine. Julien André wird den Kontakt zu Betriebsräten und Gewerkschaften herstellen und pflegen. Er wird eine jährliche Zufriedenheitsumfrage vorbereiten, aus welcher der Kreisvorstand wertvolles Feedback gewinnen kann.

Zum Kreiskassierer wurde Daniel Schäfer (Abteilung Neu-Hohenschönhausen) gewählt. Er ist außerdem ein Experte für das Schnittstellenmanagement, das in der politischen Arbeit zunehmend wichtiger wird.

Kevin Einenkel (Abteilung Friedrichsfelde-Rummelsburg) wurde zum Schriftführer gewählt. Neben den klassischen Aufgaben des Schriftführers wird er die Öffentlichkeitsarbeit der SPD Lichtenberg übernehmen und diese weiterentwickeln. Er wird den Jusos eine starke Stimme im höchsten Gremium der Lichtenberger SPD geben.

Grundschulneugründung in Rummelsburg umsetzen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin ersucht das Bezirksamt, sich gemeinsam mit der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die in der Investitionsplanung vorgesehene Neugründung einer dreizügigen Grundschule einschließlich einer 3-Feld-Sporthalle am Standort Hauptstraße 8/9 (Rummelsburg) auch umgesetzt wird.
Einen entsprechenden Antrag hat die SPD in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November 2017 eingebracht. Grund für diese Initiative sind Andeutungen aus der Senatsverwaltung, dass mit dem Standort in der Hauptstraße aus unterschiedlichen Gründen nicht weiter geplant wird. Dabei setzen der Bezirk und auch viele Eltern nun seit vielen Monaten auf die dortige Schulneugründung. Auch die durch den Bezirk hierzu beauftragte Machbarkeitsstudie kommt zu einem positiven Ergebnis.
Dr. Anja Ingenbleek, Fachsprecherin für Schule und Sport, zu dem von ihr initiierten Antrag: “Schon im Schuljahr 2016/2017 lag im Prognoseraum Lichtenberg Süd, in dem das Bauvorhaben liegt, ein Gesamtdefizit von 1,9 Zügen im Bereich der Grundschulen vor. Da gerade im Gebiet der Rummelsburger Bucht und der Victoriastadt auch weiterhin mit steigenden Schüler*innenzahlen zu rechnen ist, ist die planmäßige Entwicklung dieses Schulstandortes absolut dringend und notwendig. Dabei setzen wir im Interesse einer konstruktiven Lösung auf den Dialog zwischen Bezirk und Land.“
Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Die Machbarkeitsstudie zum Schulstandort Hauptstraße zeigt, dass eine Schule an diesem Standort durchaus möglich ist. Wir im Bezirk wissen, dass er auch absolut notwendig ist. Deshalb sollte aus möglich und nötig eine Umsetzung werden, im Interesse der vielen Eltern, die mit einem Schulstandort in Rummelsburg rechnen. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion konsequent ein.“

Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Lichtenberg im November 2017

Am Montag, dem 6. November 2017 fand in der Kiezspinne die erste Kreisdelegierten-Konferenz (KDV) nach der Bundestagswahl statt.

Zu Beginn der KDV ehrte der Kreis Lichtenberg Brigitta Nöthlich mit dem Frieda-Rosenthal-Preis  für ihr soziales Engagement in Lichtenberg.

Brigitta Nöthlich erhält Frieda-Rosenthal-Preis

Anschließend diskutierten die Delegierten zweieinhalb Stunden über innerparteilichen Demokratie sowie die politischen Notwendigkeiten der Veränderung aufgrund des Bundestagswahlergebnisses für den Kreis Lichtenberg.

Bei der innerparteilichen Diskussion ging es vor allem darum, wie Diskussions- und Kommunikationstrukturen auf den Gliederungsebenen der Ortsvereine bzw. Abteilungen und Arbeitsgruppen optimiert werden können. Die SPD, als traditionsbewusste Partei, darf sich gegenüber den gesellschaftlichen Veränderungen und den veränderten Anforderungen an Berufstätige und Familien nicht verschließen. Moderne Kommunikationsmethoden und familienfreundliche Sitzungstermine müssen daher noch stärker genutzt werden, damit möglichst viele Mitglieder mit unterschiedlichsten Hintergründen an der politischen Arbeit und der Gestaltung des Bezirkes teilhaben können. Ein dazu vorliegender Antrag der Abteilung 5 Friedrichsfelde- Rummelsburg wurde nach eingehender Debatte mehrheitlich angenommen.

Die Entscheidung im Bundestag in die politische Opposition zu gehen wurde von den anwesenden Delegierten begrüßt. Dies sei eine große Chance den Veränderungsprozess im Bund auf personeller und inhaltlicher Hinsicht anzustoßen, um eine Politik zu entwickeln die eine neue linke, freie und gerechte, solidarische Gesellschaft fördert. Herausgehoben wurde in der Diskussion das gerade die rot-rot- grüne Landesregierung als wichtiger Bestandteil anzusehen ist, dem konservativen neoliberalen Kurs von CDU/CSU und FDP eine gerechtere Politik entgegenzusetzen, die nicht auf der Macht des Stärkeren gründet. Von den Delegierten wurden dazu zwei Anträge der JUSOS angenommen.

Des Weiteren wurden die nachfolgenden Anträge  angenommen und werden entsprechend auf dem Landes- und Bundesparteitag eingebracht:

 

Herbsttour des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hönicke durch Lichtenberg

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, geht im Herbst erneut auf Tour durch den Bezirk. Nach den beschlossenen Haushaltsverhandlungen geht es nun darum, die nächsten aktuellen Themen aufzugreifen und in die kommunalpolitische Arbeit einfließen zu lassen.

An den folgenden Tagen der Woche sind noch Termine möglich:

Montag, 23.10.2017 von 8:00 bis 20:00 Uhr

Mittwoch, 25.10.2017 von 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Freitag, 27.10.2017 von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 Er möchte dabei wieder mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über ihre Anliegen, Sorgen und Wünsche ins Gespräch kommen. Bereits bei seinen Touren im Winter und im Mai haben viele Bürgerinnen und Bürger, sowie Vereine und Träger ihre Sorgen und Wünsche bei Herrn Hönicke geäußert.

Nutzen Sie also die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und laden Sie Herrn Hönicke ein. Nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Schreiben Sie uns an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder rufen an unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.

Marodes Gebäude am Hechtgraben für Schule und zur Sozialraumentwicklung nutzen – Abriss und Neubau gefordert

Die SPD Fraktion fordert den Standort „Zum Hechtgraben I“ zur Sozialraumentwicklung zu nutzen, wenn das dort vorhandene marode Gebäude abgerissen wird.

In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den Vereinen und Trägern wird deshalb das Bezirksamt ersucht, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Das fordert die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag, den sie am 21. September eingebracht hat.

Der Fraktionsvorsitzende und Autor des Antrages, Kevin Hönicke, dazu: „Wir sollten nachhaltig handeln und dazu gehört ein Abriss des Verwaltungsgebäudes „Zum Hechtgraben 1“. Uns geht es darum, dass bereits bei der Planung des Neubaus an diesem Standort eine gemeinschaftliche Arbeit zwischen Bezirksamt, dem Grünen Campus Malchow und den Trägern und Vereinen ermöglicht wird. Ich sehe darin einen wichtigen Beitrag zur weiteren soziokulturellen Entwicklung des Kiezes in Hohenschönhausen. Ansässige Vereine dürfen dabei nicht vertrieben werden und dadurch könnte auch der Campus-Charakter des Schulkomplexes erhalten bleiben.“

Jahresempfang: Lichtenberger SPD würdigt Engagement

Gut 200 Gäste folgten der Einladung der SPD Lichtenberg zum Jahresempfang. Im Kino Cinemotion in Hohenschönhausen würdigten die Sozialdemokraten traditionell das ehrenamtliche Engagement. Mit dem Preis für „Mut, Zivilcourage, Demokratie“ wurden die Akteurinnen und Akteure des Café Maggie ausgezeichnet. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Fahrradwerkstatt in der Karlshorster Notunterkunft wurden in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ gewürdigt.

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