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Koalition einigt sich auf deutliche Aufwüchse im Sportbereich

Karin Halsch, MdA, und der Regierende Bürgermeister Michael Müller

Sport in der wachsenden Stadt Berlin ist ein Schwerpunkt der neuen rot-rot-grünen Regierungskoalition. Nach Abschluss der Haushaltsberatungen im Fachausschuss kann der Berliner Sport mit deutlichen Mittelaufwüchsen rechnen.

Ein großer Erfolg ist die Ausfinanzierung einer mehrjährigen Fördervereinbarung mit dem Landessportbund Berlin zur Unterstützung des Breiten- und Leistungssports in Berlin. Mit insgesamt circa 3 Millionen Euro erhält der Berliner Sport deutlich mehr Geld und damit Planungssicherheit.

Auch die Berliner Bäder-Betriebe können für die Sanierung und den Betrieb mehr Geld einplanen. Damit soll vor allem die Verlässlichkeit bei den Öffnungszeiten der Bäder verbessert werden. Der jetzige Aufwuchs im Haushalt kann dabei jedoch nur ein erster Aufschlag für die Bewältigung der sehr komplexen Problemlage der Berliner-Bäder-Betriebe sein. Die Koalition wird es bei diesem ersten Schritt nicht belassen und sich der Behebung dieser Problemstellungen ganzheitlich im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge widmen.

Die in der vorherigen Wahlperiode auf 18 Millionen Euro jährlich verdoppelten Mittel für die Sanierung der bezirklichen Sportanlagen werden fortgeschrieben.

Mit jährlich 200.000 Euro sollen die Aufwandsentschädigungen für Übungsleiterinnen und Übungsleiter angepasst werden. Auch die Gehälter der Trainerinnen und Trainer am Olympiastützpunkt und den Landesleistungszentren sollen steigen können.

Die Mittel für den paralympischen Sport werden deutlich erhöht, auch weil die Teilnahme von Behindertensportlerinnen und -sportlern an nationalen und internationalen Wettkämpfen oft mehr finanzielle Ressourcen bindet. Hier sollen 250.000 Euro jährlich mehr zur Verfügung stehen.

Mit künftig 150.000 Euro werden besondere Teilhabeprojekte im Sport gefördert, etwa im Bereich von Integration und Inklusion. Damit stehen hier 150.000 Euro mehr als bisher zur Verfügung.

Einen neuen Schwerpunkt setzt die Koalition im Bereich internationaler Jugendbegegnung im Sport. Damit sollen sportliche Jugendfahrten bezuschusst werden, bei denen der Kontakt zu Vereinen in den Partnerstädten Berlins und seiner Bezirke intensiviert wird.

 

„Bündnis für Wohnen“ gestartet

Am heutigen Tag stellte der Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel im Beisein des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt Michael Müller und des Lichtenberger Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung Wilfried Nünthel (CDU) das „Bündnis für Wohnen“ in Berlin-Lichtenberg vor. Während sich das bereits in der vergangenen Woche von Senator Michael Müller vorgestellte Bündnis für bezahlbare Mieten vor allem auf Bestandswohnungen konzentriert, steht im Lichtenberger Bündnis für Wohnen der Wohnungsneubau im Fokus.

Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU ist vereinbart, dass der Wohnungsbau in Berlin bis 2016 deutlich angekurbelt wird, 30.000 neue Wohnungen sollen entstehen. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften und die Wohnungsgenossenschaften in Berlin spielen bei der Umsetzung dieses Vorhabens eine zentrale Rolle, aber auch zahlreiche private Investitionen. Allein im Bezirk Lichtenberg werden schon 2012 und 2013 jeweils fast 1.000 neue Wohnungen entstehen.

Senator Michael Müller: „Bei steigenden Einwohnerzahlen muss es auch Wohnungsneubau geben, um steigenden Mieten wirkungsvoll zu begegnen. Ein Bündnis vieler Akteure wie in Lichtenberg, dass die Entstehung von Neubauprojekten fördert, hilft dabei. Ich würde mir wünschen, dass auch in anderen Bezirken solche Bündnisse ins Leben gerufen werden, denn jede zusätzliche Neubauwohnung entlastet den Wohnungsbestand.“

Bürgermeister Andreas Geisel: „Lichtenberg ist kinder- und familienfreundlicher geworden. Deshalb ziehen Familien zu uns und die Kinderzahlen steigen deutlich an. Das ist eine sehr positive Entwicklung. Sie bedingt aber auch, dass wir für die erforderliche Infrastruktur sorgen, also neue Kita- und Schulplätze und Wohnraum anbieten müssen, und das möglichst schnell. Diese Wohnungen sollen dann aber auch für normale Familien bezahlbar sein. Da schon die reinen Baukosten für Neubauwohnungen die derzeitigen Durchschnittsmieten übersteigen, müssen wir mit den Bauherren zu Vereinbarungen kommen, die einerseits schnelles Bauen und andererseits weiterhin bezahlbare Mieten ermöglichen. In dem „Bündnis für Wohnen“ bekräftigen die Bauherren und das Bezirksamt ihren gemeinsamen festen Willen, auf kooperativem Wege attraktives und bezahlbares Wohnen aktiv zu gestalten. Dieses Thema wird in Lichtenberg modellhaft für Berlin diskutiert.“

In Lichtenberg werden u. a. folgende Wohnungsbauprojekte in 2012/13 umgesetzt: Weiterlesen