23.03.2010 Netzpolitisches Basistreffen

Am Freitag, 19. März 2010, fand im Saal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstag ein netzpolitisches Basistreffen statt. Neben ca. 100 Teilnehmern, bestehend aus Websozis, Internetbeauftragten und Interessierten von der Basis waren mit Lars Klingbeil, MdB, Johannes Kahrs, MdB, Aydan Özoguz, MdB, Björn Böhning, Matthias Groote, MdEP und der niederländischen Abgeordneten Judith Merkies, MdEP, die Mitglieder der gerade eingesetzten Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD und auch der SPD im Europaparlament anwesend.

Gerade nach den Fehlern der letzten Legislaturperiode geht es darum, die Diskussion und die daraus folgenden Inititativen auf eine breite Basis zu stellen. Der Bundestag hat dazu eine Enquête-Kommission eingerichtet. Die SPD will die regionalen und gruppenspezifischen Initiativen vernetzen, damit eine gemeinsame Plattform für Ideen, Austausch, Information, Vorschläge und Ziel- sowie Entscheidungsfindungen entsteht. Weiterlesen…


19.01.2010 Netzpolitisches Basistreffen der SPD

Nach den Protesten gegen das Wahlkampfmanöver Ursula von der Leyens, dem sogenannten Zugangserschwerungsgesetz, und schließlich dessen Aussetzung nach der Wahl, findet am 19. März 2010 hier in Berlin ein netzpolitisches Basistreffen der SPD statt.

Bisher sind über 70 Leute der Facebook-Veranstaltungseinladung gefolgt. Wer ebenfalls am Diskurs über eine Neuausrichtung der netzpolitischen Standpunkte der SPD teilnehmen möchte, ist herzlich eingeladen, dies am 19. März zu tun.

Im Netz gibt es weitere Anlaufpunkte zur Information und Diskussion, so bspw. beim vorwärts.