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22.03.2010 | Politik
Vielfalt statt Einfalt
Am 21. März 2010 haben sich die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger in einem Bürgerentscheid „Wir wollen den ganzen Globus an der Landsberger Allee“ gegen die Pläne der Firma GLOBUS zur Errichtung eines überdimensionierten SB-Warenhauses an der Landsberger Allee 360 ausgesprochen. Es beteiligten sich nur 9,1 Prozent der Wahlberechtigten an diesem Entscheid, von denen 64 Prozent mit „NEIN“ und nur 36 Prozent mit „Ja“ stimmten. Damit wurde einerseits das für die Gültigkeit erforderliche Quorum von 15% Beteiligung verfehlt und andererseits das Anliegen der Initiative mit fast Zweidrittel-Mehrheit abgelehnt.
Zu diesem Ergebnis erklärt der Lichtenberger SPD-Kreisvorsitzende Andreas Geisel:
- Ich danke den Wählerinnen und Wählern für ihre Unterstützung und dieses Ergebnis. Es ist ein Sieg der Vernunft. Die Lichtenberger stimmten gestern mit dieser doppelten Ablehnung für Vielfalt in ihren Wohnkiezen und gegen die Einfalt riesiger Supermärkte „auf der grünen Wiese“.
- Mein Respekt gilt auch den Initiatoren des Bürgerentscheids. Bei allen Unterschieden in der Meinung haben sie doch beträchtliches demokratisches Engagement bewiesen. Es ist nun am Bezirksamt Lichtenberg, sich für die Verbesserung der Nahversorgungssituation im Wohngebiet Weiße Taube einzusetzen – in einem für die anderen Wohngebiete verträglichen Rahmen.
- Das Abstimmungsergebnis stellt eine schwere Niederlage für die Lichtenberger CDU dar. Insbesondere deren Kreisvorsitzender Gregor Hoffmann, MdA hatte noch vor wenigen Tagen das Gespür der SPD für den Bürgerwillen in Frage gestellt. Diese Frage ist nun klar beantwortet – zu Ungunsten der CDU.
- Das Abgeordnetenhaus von Berlin muss das Gesetz über Volksbegehren und Bürgerentscheide dahingehend präzisieren, dass bei zukünftigen Abstimmungen die Adressaten der Begehren klar sind und nicht unnötig Steuergelder verschwendet werden. Der GLOBUS-Bürgerentscheid kostete Lichtenberg 128.000 Euro, ohne das tatsächlich etwas zu entscheiden war, denn die Zuständigkeit lag nicht beim Bezirk, sondern beim Abgeordnetenhaus von Berlin. Für diese 128.000 Euro hätte Lichtenberg bspw. einen großen Kinderspielplatz bauen oder mehrere Fachunterrichtsräume einrichten oder einen Schulhof sanieren können.
