Zeit für mehr Gerechtigkeit

Kevin Hönicke kandidiert für die SPD Lichtenberg für den Bundestag

Am 24. September wählen Sie den neuen deutschen Bundestag. Es geht um viel. In einer Welt, die in den letzten Jahren unsicherer geworden ist und in der Donald Trump als US-Präsident irrlichtert; in einem Europa, das mit dem Brexit und den Folgen der Flüchtlingskrise umgehen muss, kann es für Deutschland nicht ein einfaches „Weiter so“ geben. Es reicht nicht mehr, auf Sicht zu fahren, Krisen und Konflikte auszusitzen und so zu tun, als sei Deutschland eine Insel der Glückseligen inmitten einer immer instabileren Welt.

Es reicht vor allem deswegen nicht, weil auch bei uns längst nicht alles Gold ist, was glänzt. Wir dürfen uns nicht auf sinkenden Arbeitslosenzahlen und Rekord-Handelsüberschüssen ausruhen. Es ist fatal zu suggerieren, dass es Deutschland auch in Zukunft so gut gehen wird und sich Wählerstimmen mit Steuersenkungsversprechen zu erkaufen, die nach der Wahl wieder kassiert werden.

Was wir stattdessen brauchen, ist eine Politik, die sich ehrlich macht. Die weiß, wo die Herausforderungen liegen und konkrete Lösungen anbietet. Das tut die SPD, zum Beispiel mit ihrem Rentenkonzept. Es ist durchgerechnet und zieht konkrete Haltelinien: Das Rentenniveau wird bei 48 Prozent eines Durchschnittslohns gehalten und der Beitragssatz bei 22 Prozent gedeckelt. Für künftige Rentner bedeutet das höhere Renten, als sie nach derzeitigem Recht zu erwarten hätten. Das Konzept beinhaltet auch eine Solidarrente für Geringverdiener. Auch Selbstständige sollen künftig in die Rentenversicherung einbezogen werden, sofern sie nicht über ein Versorgungswerk abgesichert sind. Momentan gibt es etwa drei Millionen Selbstständige, bei denen nicht klar ist, ob sie in irgendeiner Form abgesichert sind. Für die SPD ist das ein erster Schritt zu einer allgemeinen Rentenversicherung, in die alle Erwerbstätigen einzahlen.

Auch für andere Herausforderungen bietet die SPD konkrete Lösungen an: von einer besseren Unterstützung für Familien mit Kindern durch das Familiengeld über die Familienarbeitszeit für Menschen, die Angehörige pflegen bis zur Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin durch Einführung der Bürgerversicherung, in die alle einzahlen und durch die alle die notwendigen medizinischen Leistungen bekommen.

Deutschland kann es besser. Deswegen ist es Zeit für mehr Gerechtigkeit.

 

Kevin Hönicke