Zeitweiliger Ausschuss Kulturhaus Karlshorst legte Abschlussbericht vor

SPD Logo FraktionAuf der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Lichtenberg am 16. Mai 2013 legte die Vorsitzende des Zeitweiligen Ausschuss Aufklärung Kulturhaus Karlshorst, Frau Jutta Feige (SPD), den Abschlussbericht
über die Arbeit des Gremiums vor.

Die Untersuchungen haben ergeben, dass es in der VI . Wahlperiode erhebliche Versäumnisse bei der konzeptionellen Entwicklung des Kulturhauses Karlshorst gegeben hat. So fehlte beispielsweise eine zentrale Leitung für den gesamten Ablauf des Vorhabens durch das Bezirksamt. Eine dauerhafte und nachvollziehbare Kommunikation und Abstimmung zwischen den Ämtern Facility Management, Bauamt und Kulturamt fand nicht statt.

Die AG Kulturhaus, als Reflexion- und Begleitgremium, wurde nach 2009 nicht weiter fortgeführt, so dass eine inhaltliche Einbindung der BVV ab diesem Zeitpunkt unterblieb.

Mit dem Mietvertrag aus dem Jahr 2010 wurde durch die damalige Bezirksstadträtin, Frau Framke (Linke), festgeschrieben, dass auf der gesamten ersten Etage sich nie mehr als 199 Besucher/innen aufhalten dürfen. Dieser Tatbestand wurde nie nachvollziehbar und öffentlich thematisiert. Unter ihrer Verantwortung wurde viel zu spät mit der Erarbeitung des künstlerischen Konzeptes für das neue Kulturhaus einschließlich markenrechtlicher Abprüfung und haushaltlicher Vorsorge begonnen. Auch fehlte ein abgestimmtes Konzept für die Außen Werbung.

Der Abschlussbericht kommt deshalb zu folgendem Schluss: „Der Neubau des Kulturhauses Karlshort gab dem Bezirk kulturpolitisch die besten Voraussetzungen und Bedingungen für einen rechtzeitigen
und auf einer sorgfältig erarbeiteten Konzeption beruhenden Betriebsbeginn zu Anfang des Jahres 2012. Diese große Chance wurde von der damaligen Bezirksstadträtin Frau Framke vertan.“
„Zentrales Problem war die fehlende ressortübergrei fende Steuerung im Bezirksamt, mit der viele Probleme, Verzögerungen und Fehleinschätzungen hätten verhindert werden können“ resümiert Erik Gührs, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion.

Der Bildung des Ausschusses wurde auf Initiative der Parteien der Zählgemeinschaft (SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen) von der BVV am 28. Juni 2012 beschlossen mit der Maßgabe, sich mit den Fragen zum Bau des Kulturhauses, dem Mietvertrag und dem Nutzungs- und Inhaltskonzept innerhalb der VI. Wahlperiode (2006 bis 2011) auseinander zu setzen. Zehn Mal tagte der Ausschuss in der Zeit von August 2012 bis April 2013 und konnte ein Resümee ziehen.