Am 28. Oktober 2022 fand die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg, das höchste Gremium der SPD im Bezirk, statt. Nachdem pandemiebedingt Anfang des Jahres noch auf größere Räume außerhalb des Bezirks ausgewichen werden musste, konnten die ehrenamtlichen Delegierten nun wieder vor Ort in Lichtenberg tagen. Nach der Begrüßung durch die Kreisvorsitzenden Tamara Lüdke und Erik Gührs ging es direkt in die Antragsberatung über. Folgende Themen standen hierbei im Mittelpunkt:
Gewaltpräventionsarbeit von Maneo in Lichtenberg unterstützen
Die SPD Lichtenberg wird sich dafür einsetzen, dass das Zentrum für Gewaltpräventionsarbeit und Opferhilfe Maneo in Wartenberg erneut eingerichtet und über einen längeren Zeitraum hinweg finanziert wird. Damit wird an das Pilotprojekt aus dem Jahr 2021 angeknüpft. Hier hatte sich gezeigt, dass der Bedarf an Anlaufstellen für queere Menschen, die Opfer von Übergriffen geworden sind, eindeutig gegeben ist. Maneo soll hier Abhilfe schaffen und gleichzeitig Art und Ausmaß von Übergriffen auf queere Menschen dokumentieren.
Bessere Anbindung von Wartenberg durch den ÖPNV
Die Außenbezirke dürfen in der Verkehrsplanung nicht vergessen werden. Daher fordert die SPD Lichtenberg nach wie vor die Wiedereinführung der S-Bahn Linie S75 von Wartenberg bis Westkreuz, statt wie aktuell nur bis Warschauer Straße. Gerade für Menschen in den Außenbezirken ist eine schnelle Verbindung nach Mitte wichtig, um ihre Attraktivität zu erhalten. Weiterhin fordert die SPD, dass die Anbindung zum Karower Kreuz fortgesetzt werden, um eine bessere Anbindung nach Pankow zu gewährleisten
Abschaffung der Gebühren für Kirchenaustritte
Die Gebühr, die aktuell in Berlin für Kirchenaustritte erhoben wird, soll abgeschafft werden. Hiermit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass wenige Menschen sich aktiv für eine Kirchenmitgliedschaft entscheiden, sondern diese Entscheidung in der Regel von den Eltern getroffen wird. Daher darf die Entscheidung gegen eine Kirchenmitgliedschaft nicht mit finanziellen Belastungen verbunden sein. Die SPD Lichtenberg wird darauf hinarbeiten, dass – wie bereits in anderen Bundesländern – eine entsprechende Gebühr für den Austritt nicht mehr erhoben wird.
Kulturregister für Berlin
Das Land Berlin wird aufgefordert, zusätzlich zu den bisherigen Services auf der Website Berlin.de ein Kulturregister anzulegen. Hierin sollen Angebote im Bereich der Laienkultur registriert werden können, um sie für Interessierte leichter auffindbar zu machen. Hobbychöre, Laientheatergruppen und ähnliches leiden häufig unter Mitgliedermangel, haben aber gleichzeitig nicht die Kapazitäten, einen eigenen Online-Auftritt zu finanzieren und zu pflegen. Hier soll das Kulturregister Abhilfe schaffen, damit Berlin in allen Bereichen Kulturhauptstadt bleibt.