SPD Lichtenberg fordert lückenlose Aufklärung zur BVV am 21.01.2021

Die SPD Lichtenberg fordert eine lückenlose Aufklärung, wieso ein Mitglied der BVV Lichtenberg der Fraktion DIE LINKE trotz ausstehendem Coronatest-Ergebnis zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21.01.2021 erschienen ist. Die betroffene Person hatte während der BVV-Sitzung nach eigenen Angaben ein positives Testergebnis erhalten und die Sitzung wurde daraufhin abgebrochen.

Die SPD Lichtenberg fordert eine öffentliche und nachweisbare Aufklärung des Falls aus der Linksfraktion Lichtenberg und die entsprechenden Konsequenzen. Eine wissentliche Gefährdung der Gesundheit der Bezirksverordneten und des Bezirksamtes ist in der Position dieses öffentlichen Amtes nicht tragbar. Sollte sich dies bestätigen, muss der Verordnete zurücktreten.

Die Bezirksverordneten wurden grundlos einer Gefährdung ausgesetzt. Wir sind überzeugt, dass Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker eine Vorbildfunktionen haben, die verantwortungsbewusst ausgeführt werden muss.

Anja Ingenbleek und Erik Gührs, Vorsitzende der SPD Lichtenberg

Darüber hinaus soll der Vorsteher die Verordneten schnell zu einer öffentlichen und digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einladen, deren einziges Thema die Aufklärung der heutigen Vorfälle sein soll.