Die SPD Lichtenberg fordert die einführungsreife Vorbereitung eines Modellprojekts zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in und für Berlin, um bestimmte relevante, in ihrer Wirkung bislang strittige Effekte eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu erproben. Dieses soll wissenschaftlich begleitet und ausgewertet werden.
Das Modellprojekt soll eine regelmäßige Zahlung eines BGE in teilhabesichernder Höhe an einen bevölkerungsrepräsentativen und statistisch aussagekräftigen Personenkreis enthalten und erstreckt sich über die Dauer einer Wahlperiode (5 Jahre einschließlich Vor- und Nachbereitung bei mindestens 3 Jahren Bezugsdauer). Im Fokus der wissenschaftlichen Auswertung stehen insbesondere die Wirkungen auf die individuelle Gesundheit, Aufstiegschancen durch Bildung, auf armutspräventive Aspekte, das individuelle Verhalten zum Arbeitsmarkt, familiäre Auswirkungen und mögliche Effekte auf gemeinnützig orientierte Verhaltensweisen.
Die Kreisvorsitzende der SPD Lichtenberg, Birgit Monteiro, dazu: „Eine Gesellschaft im Umbruch erfordert neues Denken! Die Idee eines echten Grundeinkommens birgt viele Potentiale und gehört in die Mitte der politischen Diskussion. Und sie wirft viele Fragen auf, die wir beantworten wollen. Berlin eignet sich in seiner Vielfalt, Vitalität und Offenheit für Innovationen und Visionäres hervorragend für ein solches Modellprojekt. Wir wollen damit im Querschnitt herausfinden, wie ein Grundeinkommen wirkt – wofür die Teilnehmenden das zusätzliche Geld verwenden, welchen Einfluss es tatsächlich auf ihre Lebensverhältnisse, ihre Gesundheit und die Teilhabe am öffentlichen Leben hat.“
Den gesamten Antrag findet ihr in unserem Beschlussbuch.