Hier findest du alle Informationen rund um die Themen, die für uns in Lichtenberg sehr wichtig sind. Wir haben hier unsere Aktivitäten und Positionen zusammengestellt, damit du dich schnell zurecht finden und dich einbringen kannst.
Sozialökologische Transformation (Arbeit, Wirtschaft und Soziales)
Die Transformation der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft ist in vollem Gang. Corona hat den Problemdruck noch deutlicher offengelegt und zusätzliche politische Handlungsnotwendigkeiten aufgezeigt. Bei fortbestehenden gesellschaftlichen Spaltungen und Ungerechtigkeiten werden Klimawandel, Gesundheits-gefährdungen und Übernutzung der natürlichen Ressourcen unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen weiter tiefgreifend verändern. Wir stehen noch am Anfang eines einschneidenden Umbaus von Industrie, Dienstleistungen und Landwirtschaft. Es geht darum, einen ressourceneffizienten und klimaneutralen Weg zu finden, der der wachsenden Weltbevölkerung ein besseres Leben und mehr Gerechtigkeit bringt.
Die SPD Lichtenberg möchte daher diesen Umbau in Form einer sozial-ökologische Transformation aktiv mitgestalten.
Zuletzt haben wir dazu auf dem Landesparteitag der SPD Berlin diese Anträge erfolgreich eingebracht:
3. Antrag 263/II/2019 Einen ersten Schritt ins bedingungslose Grundeinkommen wagen
Du möchtest dich für das Thema Arbeitnehmer*innenfragen engagieren? Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) freut sich auf dich!
Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung
Zu diesen Themen konnten wir zum letzten Landesparteitag erfolgreich diesen Antrag einbringen: Antrag 66/II/2019 Bau neuer Stadtteile (Berlin 4.0 – modern und CO2-neutral)
Du möchtest dich für diese Themen engagieren? Dann melde dich doch am besten gleich bei unserem Lichtenberger Arbeitskreis Stadtentwicklung!
Bildung, Schule, Inklusion und Gleichstellung der Geschlechter
In der Schul- und Bildungspolitik geht es uns darum, jedem Kind die bestmögliche Ausbildung von der Kita bis zum Abschluss zu gewähren. Im wachsenden Bezirk Lichtenberg bedeutet das vor allem den fortgesetzten Einsatz für neue Kitas und Schulen, für ausreichend gut ausgebildetes Personal sowie für die Sanierung, den Ausbau und die Modernisierung bestehender Standorte.
Im Juli 2020 beschloss das Bundeskabinett die erste nationale Gleichstellungsstrategie, die unter Federführung von Familienministerin Franziska Giffey erarbeitet und vorgelegt wurde. Jetzt kommt es darauf an, dieses Maßnahmenpaket zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit vor Ort konsequent umzusetzen.
Inklusion verstehen wir als Querschnittsthema, das alle Lebensbereiche betrifft. Dabei geht es uns darum, das barrierefreie Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung vor Ort gezielt zu fördern und gleichberechtigte Teilhabechancen aller Menschen zu gewährleisten.
Hierzu konnten wir zuletzt diesen Antrag erfolgreich beschließen: Antrag 27/I/2020 Das Bewerbungsverfahren in allen Berliner Landesbehörden und Landesunternehmen anonymisieren
Bildung ist genau dein Thema? Dann nichts wie hin zum Arbeitskreis Bildung!
Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit
Zu diesen Themen konnten wir zuletzt diese beiden Anträge erfolgreich auf Landesebene beschließen: Antrag 146/I/2020 Den Begriff “Rasse” aus dem Grundgesetz streichen! und Antrag 152/I/2020 Nazis gehören hinter Schloss und Riegel – unser Parlament nicht.
Beide Anträge stammen übrigens von den Jusos Lichtenberg. Informiere dich über ihre Aktivitäten und mache mit!
Europa
Mit dem Antrag 224/I/2020 Europa nicht nur während der Europawahlen, den wir erfolgreich auf Landesebene beschließen konnten, macht die SPD Lichtenberg deutlich, dass wir eine Europapartei sind. Den Herausforderungen unserer Zeit – die Corona-Pandemie, dem dringend notwendigem sozial-ökologische Wandel und einer beherzten Digitalisierung – können wir nicht alleine auf Ebene der Länder oder des Bundes begegnen. Sie machen nicht an nationalen Grenzen halt und benötigen daher gemeinsame, europäische Lösungen. Wir glauben, dass kommunal-, landes- und bundespolitische Themen sich nicht mehr von europäischen Fragen trennen lassen.
Unsere Berliner Abgeordnete im Europäischen Parlament heißt Gaby Bischoff. Melde dich gerne bei ihr, wenn du mehr darüber erfahren möchtest, wie sie sich für ein gerechtes, demokratisches und nachhaltiges Europa einsetzt!
Gesundheit
Das ist dein Thema? Dann nimm gerne mit unserem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales Kontakt auf und bringe deine Fragen und Ideen dort ein.
Sport
Im Bereich des Sports treten wir vor Ort für den Ausbau und die Modernisierung der sportlichen Infrastruktur ein. Uns ist es wichtig, dass alle Regionen Lichtenbergs mit einer ausreichenden Anzahl an Sportstätten ausgestattet sind, die allen Bürger*innen die sportliche Partizipation ermöglichen. Denn mit Hilfe des Sports erfahren Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene sowohl die gesundheitlichen Vorteile körperlicher Aktivität als auch Gemeinschaftsgefühl und gegenseitige Verantwortung. Dabei kommt neben dem Schulsport vor allem dem ehrenamtlichen Engagement in Sportvereinen große Bedeutung zu.
Umwelt, Natur, Energie, Tierschutz und Klimaschutz
Deutschland hat das Übereinkommen von Paris zusammen mit allen anderen Staaten der Welt unterzeichnet, das eine Begrenzung der menschengemachten globalen Erwärmung auf deutlich unter 2 °C gegenüber vorindustriellen Werten vorsieht. Auch die SPD Lichtenberg unterstützt das Übereinkommen und hat dazu zum Beispiel zuletzt diesen Antrag erfolgreich auf Landesebene eingebracht: Antrag 277/II/2019 Besteuerung von Treibstoffen an Klimaziele anpassen.
Verkehr und Mobilität
Auch in Lichtenberg ist ein gutes ÖPNV-Angebot wichtig. Im Koalitionsvertrag hat sich die rot-rot-grüne Koalitiondarauf festgelegt, den ÖPNV zu verbessern. Zudem ist Berlin ist in den letzten Jahren das Experimentierfeld für Sharing-Dienstleistungen im Bereich Mobilität in Europa geworden. Zu diesem Themen konnten wir zuletzt die folgenden Anträge erfolgreich beim Landesparteitag der SPD Berlin einbringen: