Deine Themen

1. Die sozial-ökologische Wende zu schaffen: gute und sinnstiftende Arbeitsplätze schaffen und sichern. Unternehmen in Lichtenberg ansiedeln und Bestände modernisieren für mehr soziale Teilhabe.
2. Bildungsstandort Lichtenberg: Moderne, gut ausgestattete Schulen mit qualifiziertem Personal – dafür bringen wir die Schulbauoffensive voran.
3. Unsere klare Haltung: Bauen von sozialen Wohnungen an geeigneten Stellen, Kaufen anstelle von Investoren und den Milieuschutz ausweiten.
4. Wir wollen mehr Mobilität jenseits des motorisierten Individualverkehrs. Dazu gehört ein Radverkehrsnetz bis 2030 und mehr ÖPNV-Angebote.
5. Der Ausbau von Kitaplätzen hat Priorität. Lichtenberg soll ein familienfreundlicher Bezirk bleiben.
6. Klimaschutz: Wir wollen nachhaltige Konzepte für Grünflächen als zentrale Orte der Begegnung und Erholung sowie begrünte bzw. Solar-Dächer.
7. Wir wollen Zugang für alle zu hochwertigen Gesundheitsdiensten und mehr Ärzt:innen in Gemeinschaftspraxen.
8. Wir wollen sportliche Vielfalt erhalten und stärken.
9. Wir wollen die Umsetzung des Kulturentwicklungsplans begleiten.
10. Damit Lichtenberg ein sozialer Bezirk des solidarischen Miteinanders und starken Engagements bleibt.

In voller Länge kann unser Kommunalwahlprogramm hier gelesen werden. Wir versprechen: Es lohnt sich!

Die Transformation der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft ist in vollem Gang. Corona hat den Problemdruck noch deutlicher offengelegt und zusätzliche politische Handlungsnotwendigkeiten aufgezeigt. Bei fortbestehenden gesellschaftlichen Spaltungen und Ungerechtigkeiten werden Klimawandel, Gesundheits-gefährdungen und Übernutzung der natürlichen Ressourcen unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen weiter tiefgreifend verändern. Wir stehen noch am Anfang eines einschneidenden Umbaus von Industrie, Dienstleistungen und Landwirtschaft. Es geht darum, einen ressourceneffizienten und klimaneutralen Weg zu finden, der der wachsenden Weltbevölkerung ein besseres Leben und mehr Gerechtigkeit bringt.

Die SPD Lichtenberg möchte daher diesen Umbau in Form einer sozial-ökologische Wende aktiv mitgestalten. Wie das gehen soll, fasst dieser Artikel aus dem Stadtblatt von Mai 2021 noch einmal zusammen: Krise als Hebel – Die sozial-ökologische Wende für Lichtenberg.

Zuletzt haben wir dazu auf dem Landesparteitag im April 2021 der SPD Berlin diesen Antrag erfolgreich eingebracht:

Antrag 33/I/2020 Mindeststandards für Vergütungen und soziale Absicherung von Solo-Selbständigen einführen

Im letzten Jahr wurden auf dem Landesparteitag diese Anträge aus Lichtenberg beschlossen:

1.      Antrag 33/I/2020 Mindeststandards für Vergütungen und soziale Absicherung von Solo-Selbständigen einführen

2.      Antrag 35/I/2020 Staatliche Teilbeteiligung als Antwort auf Corona – um einen nachhaltigen Strukturwandel zu gestalten, für mehr soziale Gerechtigkeit und als Teil einer europäischen Strategie

3.      Antrag 263/II/2019 Einen ersten Schritt ins bedingungslose Grundeinkommen wagen

Du möchtest dich für das Thema Arbeitnehmer*innenfragen engagieren? Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) freut sich auf dich!

In der Schul- und Bildungspolitik geht es uns darum, jedem Kind die bestmögliche Ausbildung von der Kita bis zum Abschluss zu gewähren. Im wachsenden Bezirk Lichtenberg bedeutet das vor allem den fortgesetzten Einsatz für neue Kitas und Schulen, für ausreichend gut ausgebildetes Personal sowie für die Sanierung, den Ausbau und die Modernisierung bestehender Standorte.

Im Juli 2020 beschloss das Bundeskabinett die erste nationale Gleichstellungsstrategie, die unter Federführung von Familienministerin Franziska Giffey erarbeitet und vorgelegt wurde. Jetzt kommt es darauf an, dieses Maßnahmenpaket zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit vor Ort konsequent umzusetzen.

Inklusion verstehen wir als Querschnittsthema, das alle Lebensbereiche betrifft. Dabei geht es uns darum, das barrierefreie Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung vor Ort gezielt zu fördern und gleichberechtigte Teilhabechancen aller Menschen zu gewährleisten.

Hierzu konnten wir zuletzt diesen Antrag erfolgreich beschließen: Antrag 27/I/2020 Das Bewerbungsverfahren in allen Berliner Landesbehörden und Landesunternehmen anonymisieren

Bildung ist genau dein Thema? Dann nichts wie hin zum Arbeitskreis Bildung!

Lichtenberg wächst und wächst und wächst. Das spricht für den Bezirk und seine Strahlkraft über die bezirklichen Grenzen hinaus. Jedoch zeigt es auch, wie sehr der Zuwachs an Menschen in unsere Stadt anhält, dass Familien und Geburtenzahlen wachsen und der Druck aus den anderen Bezirken im Zuzug nach Lichtenberg wächst. Als SPD Lichtenberg bekennen wir uns zum familienfreundlichen Leben und Wohnen in unserem Bezirk.

Klare Haltung: Bauen von Wohnungen – Kaufen von Wohnungen anstelle von Investoren – Deckeln der Mieten – Zusammenhalten für ein bezahlbares Lichtenberg

Zu diesen Themen konnten wir zum letzten Landesparteitag erfolgreich diesen Antrag einbringen:  Antrag 66/II/2019 Bau neuer Stadtteile (Berlin 4.0 – modern und CO2-neutral)

Verkehr und Mobilität

Auch in Lichtenberg ist ein gutes ÖPNV-Angebot wichtig. Im Koalitionsvertrag hat sich die rot-rot-grüne Koalitiondarauf festgelegt, den ÖPNV zu verbessern. Zudem ist Berlin ist in den letzten Jahren das Experimentierfeld für Sharing-Dienstleistungen im Bereich Mobilität in Europa geworden. Zu diesem Themen haben wir den Antrag 190/I/2020 Für die Mobilitätswende den Mobilitätspass einführen eingebracht, jedoch fand sich der Antrag nach Ansicht der Antragskommission bereits inhaltlich im Leitantrag #HerzenssacheBerlin: Für eine soziale und sichere Metropole wieder und gilt daher als erledigt.

Bereits im letzten Jahr haben wir die folgenden Anträge erfolgreich beim Landesparteitag der SPD Berlin eingebracht:

1. Antrag 181/I/2020 Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Rings verbessern
2. Antrag 184/I/2020 Keine Zerschlagung der S-Bahn
3. Antrag 190/I/2020 Für die Mobilitätswende den Mobilitätspass einführen

Du möchtest dich für diese Themen engagieren? Dann melde dich doch am besten gleich bei unserem Lichtenberger Arbeitskreis Stadtentwicklung!

Lichtenberg hat sich in den letzten Jahren zu einem Bezirk entwickelt, der immer mehr Familien anzieht. Um diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen, benötigen Familien auch weiterhin entsprechend ihrer Lebenssituationen, Förderung und Unterstützung. Diese Angebote sollen Familien möglichst frühzeitig erreichen, ihnen mehr Flexibilität bieten und die Erziehungs- und Bildungskompetenzen stärken. Sie müssen gleichzeitig die Eigenverantwortung der Familien unterstützen, wo immer es möglich ist. Starke Familien sind die Grundlage einer starken Gesellschaft.

Für die SPD Lichtenberg steht der Ausbau von Kitaplätzen, sowohl in der Anzahl als auch in der Angebotsvielfalt ganz vorn auf der politischen Agenda!

Deutschland hat das Übereinkommen von Paris zusammen mit allen anderen Staaten der Welt unterzeichnet, das eine Begrenzung der menschengemachten globalen Erwärmung auf deutlich unter 2 °C gegenüber vorindustriellen Werten vorsieht. Auch die SPD Lichtenberg unterstützt das Übereinkommen und hat dazu zum Beispiel zuletzt diesen Antrag erfolgreich auf Landesebene eingebracht:   Antrag 277/II/2019 Besteuerung von Treibstoffen an Klimaziele anpassen.

Ziel eines nachhaltigen Lichtenbergs muss es auch sein, ein gesundes Leben für alle Menschen zu ermöglichen. Eine gute gesundheitliche Versorgung und Förderung gesundheitlicher Präventivmaßnahmen, die sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit beinhalten, gehören genauso dazu wie eine erhöhte Sicherheit im Straßenverkehr und ein guter Arbeitsschutz.

Das ist dein Thema? Dann nimm gerne mit unserem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales Kontakt auf und bringe deine Fragen und Ideen dort ein.

Im Bereich des Sports treten wir vor Ort für den Ausbau und die Modernisierung der sportlichen Infrastruktur ein. Uns ist es wichtig, dass alle Regionen Lichtenbergs mit einer ausreichenden Anzahl an Sportstätten ausgestattet sind, die allen Bürger*innen die sportliche Partizipation ermöglichen. Denn mit Hilfe des Sports erfahren Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene sowohl die gesundheitlichen Vorteile körperlicher Aktivität als auch Gemeinschaftsgefühl und gegenseitige Verantwortung. Dabei kommt neben dem Schulsport vor allem dem ehrenamtlichen Engagement in Sportvereinen große Bedeutung zu.

Ausgehend von den Leitbildern sozialdemokratischer Kulturpolitik Vielfalt, Teilhabe, öffentliche Verantwortung wird sich die Lichtenberger SPD für die Stärkung und Weiterentwicklung der Kultur- und Kunstlandschaft im Bezirk einsetzen. Für die Lichtenberger SPD ist Kulturpolitik Teil der Stadtentwicklung, und Kultur und Bildung sind zusammen zu denken.

Auf dem Landesparteitag im April 2021 der SPD Berlin haben wir diesen Antrag eingebracht:

Antrag 152/I/2020 Nazis gehören hinter Schloss und Riegel – unser Parlament nicht.

Der Antrag wurde wieder zu uns nach Lichtenberg zurücküberwiesen. Hier müssen wir also noch einmal nachschärfen.

Im letzten Jahr konnten wir diese beiden Anträge erfolgreich auf Landesebene beschließen: Antrag 146/I/2020 Den Begriff “Rasse” aus dem Grundgesetz streichen! und Antrag 152/I/2020 Nazis gehören hinter Schloss und Riegel – unser Parlament nicht.

Beide Anträge stammen übrigens von den Jusos Lichtenberg. Informiere dich über ihre Aktivitäten und mache mit!

Unser Bezirk gehört noch nicht zu den zentralen Tourismuszielen in Berlin. Die SPD will und wird das ändern. Neben den über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Einrichtungen wie dem Tierpark Berlin und der Gedenkstätte in Hohenschönhausen, zeichnet sich Lichtenberg durch ein vielfältige Kultur-, Sport- und Clublandschaft aus. Die bezirklichen Museen, die kommunalen und freien Kunstateliers, die zahlreichen Stadtparks, das Mies-van-der-Rohe-, die Barnimer Feldmark mit dem Dörferweg stehen beispielhaft dafür.

Lichtenberg – ein Tourismusziel mit Potenzial!

Zuletzt haben wir dazu auf dem Landesparteitag im April 2021 der SPD Berlin diesen Antrag eingebracht: Antrag 224/I/2020 Europa nicht nur während der Europawahlen

Der Antrag fand sich nach Ansicht der Antragskommission in den Änderungsanträgen des Fachausschusses Europa zum Leitantrag #HerzenssacheBerlin: Für eine soziale und sichere Metropole wieder und gilt daher als erledigt.

Mit dem Antrag 224/I/2020 Europa nicht nur während der Europawahlen, den wir erfolgreich im letzten Jahr auf Landesebene beschließen konnten, macht die SPD Lichtenberg deutlich, dass wir eine Europapartei sind. Den Herausforderungen unserer Zeit – die Corona-Pandemie, dem dringend notwendigem sozial-ökologische Wandel und einer beherzten Digitalisierung – können wir nicht alleine auf Ebene der Länder oder des Bundes begegnen. Sie machen nicht an nationalen Grenzen halt und benötigen daher gemeinsame, europäische Lösungen. Wir glauben, dass kommunal-, landes- und bundespolitische Themen sich nicht mehr von europäischen Fragen trennen lassen.

Unsere Berliner Abgeordnete im Europäischen Parlament heißt Gaby Bischoff. Melde dich gerne bei ihr, wenn du mehr darüber erfahren möchtest, wie sie sich für ein gerechtes, demokratisches und nachhaltiges Europa einsetzt!