Mit der Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) stärken wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Deutschland steigt als einziges hochindustrialisiertes Land weltweit gleichzeitig aus der Atom- und Kohle-Energieversorgung aus. Wir sind in einem neuen Zeitalter angekommen – dem der Erneuerbaren Energien. Strom kommt nicht mehr aus dem Kraftwerk, sondern von Solarpanels und Windrädern. Nur so können wir die Voraussetzungen für die Einhaltung der Klimaziele und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung gemeinsam schaffen.
Die Energiewende wird zu einem Mitmach-Projekt für alle gemacht. Dazu gehören die Erleichterung des Eigenverbrauchs, angemessene Anschlussregelungen für Altanlagen und ein verbindlicher Bund-Länder-Kooperationsmechanismus. Mit den deutlichen Verbesserungen beim Mieterstrom erhoffen wir uns auch für den Ausbau der Erneuerbaren Energien im urbanen Raum einen neuen Boom.
Aber klar ist auch: Die SPD-Bundestagsfraktion will mehr erreichen. Deshalb haben wir uns neben dem Gesetzentwurf zum EEG auf einen Entschließungsantrag geeinigt, in dem wir weitere Maßnahmen vereinbart haben, die in diesem Jahr noch umgesetzt werden. Auch die neuen Zielsetzungen auf EU-Ebene erfordern, dass wir beim Zubau der Erneuerbaren deutlich schneller werden. Über unsere Ideen und Vorhaben möchten wir mit Ihnen diskutieren.
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