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Kompromissbereitschaft statt Blockadehaltung – Beteiligung am Runden Tisch Rheinpfalzallee darf keine Show sein

Die SPD Lichtenberg bekennt sich zur Beteiligung von Bürger*innen bei Bauvorhaben und fordert die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, vertreten durch Herrn Staatssekretär Tietze, und alle am Runden Tisch Rheinpfalzallee Beteiligten zur Kompromissbereitschaft auf. Die aktuelle Blockadehaltung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales ist nicht nachvollziehbar. 

Die vorgeschlagene Variante, die Modulare Unterkunft für geflüchtete Menschen (MUF) aus zwei viergeschossigen Gebäuden zu bauen und für die restlichen 11.000 m² eine Machbarkeitsstudie mit der Priorität des Baus einer Grundschule durchzuführen, fand bei den Anwohner*innen in der Vorstellung keine Zustimmung. Daraufhin sagte der Staatssekretär für Integration zu, dass eine Beteiligung der Bürger*innen an der Entwicklung der Rheinpfalzallee in Form eines Runden Tisches stattfinden soll. Die Historie des Runden Tisches ist transparent auf der Website des Bezirksamtes dargestellt:

https://www.berlin.de/bebauungsplan-lichtenberg/beteiligung/runde-tische/rheinpfalzallee/artikel.927250.php

Die SPD Lichtenberg unterstützt den Runden Tisch Rheinpfalzallee, da es wichtig ist, den Bau von Wohnungen, einer Schule, einer Kita und von Plätzen für Geflüchtete unter einen Hut zu bringen und dabei dem Engagement der Bürger*innen Rechnung zu tragen.

Der amtierende Co-Kreisvorsitzende, Michael Julien Andre, dazu: „Die Entwicklung der Rheinpfalzallee ist für Karlshorst von besonderer Bedeutung, daher sollte der Runde Tisch von Kompromissbereitschaft getragen sein. Wir unterstützen daher das Bezirksamt Lichtenberg, welches sich mit unterschiedlichen möglichen Varianten und Kompromissangeboten in den Runden Tisch einbringt und wir bedanken uns bei den Karlshorster*innen für ihre Beteiligung und für das Interesse an einer gemeinsamen Lösung.“

Die amtierende Co-Kreisvorsitzende, Anja Ingenbleek, ergänzt: „Die Aussage der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, dass die Kombination aus Grundschule und MUF in der Ursprungsvariante nicht weiter in Frage gestellt werden könne und nur deren äußere Gestaltung diskutabel sei, wirft einige Fragen auf. Anscheinend besteht hier gar keine Absicht, eine gemeinsame Lösung zu finden. Diese Blockadehaltung lehnen wir ab. Die Beteiligung am Runden Tisch darf keine Show sein.“