Uns alle beschäftigt, wie wir dem zunehmenden Rechtsruck in der Gesellschaft entgegentreten können. So wurden in letzter Zeit immer wieder Forderungen nach einem Parteiverbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht laut.
Über dieses Thema möchten wir mit Dr. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte sprechen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands mit Sitz in Berlin. Es wurde vom Bundestag eingerichtet, arbeitet aber unabhängig und beobachtet die Menschenrechtssituation in Deutschland.
Dr. Hendrik Cremer ist Autor der Studie “Warum die AfD verboten werden könnte” sowie des Buches “Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen – wie gefährlich die AfD wirklich ist”. Er wird die Ergebnisse seiner Studie und seines Buches vorstellen und einen Überblick über die rechtlichen Hürden eines Parteiverbotsverfahrens geben. Im Anschluss wollen wir in die Diskussion gehen: Welche Vorteile hätte ein AfD-Verbot? Ist es strategisch sinnvoll, um dem zunehmenden Rechtsruck entgegenzutreten? Hier sind wir gespannt auf eure Meinungen und Beiträge.
Die Veranstaltung findet am 16. April 2024 um 18:30 Uhr im “Saal Seerose” der FAS Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 38, 10365 Berlin statt. Sie wird moderiert von Tamara Lüdke, Kreisvorsitzende der SPD Lichtenberg.
Wir hoffen auf eure zahlreiche Teilnahme! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.