Erster hybrider Landesparteitag der Berliner SPD

Der Landesparteitag vom 27. bis 28. November 2020 fand zum ersten Mal in hybrider Form statt. Während Kandidat*innenvorstellungen und Beratungen digital durchgeführt wurden, wurden, erfolgten die Urnenwahlen jeweils in den Kreisbüros.

Aller guten Dinge sind drei: Unter den aktuellen Umständen hatte die SPD Berlin die richtige Konsequenz gezogen und den Landesparteitag bereits zweimal verschoben. Am letzten Novemberwochenende konnte er nun endlich stattfinden. Die SPD Berlin beschritt dabei in zweierlei Hinsicht neue Wege. Wir führten erfolgreich den ersten hybriden Parteitag durch und wählten eine Doppelspitze und damit zum ersten Mal eine Frau an die Spitze der Berliner Sozialdemokratie. Von insgesamt 265 abgegebenen Stimmen entfielen 89 % auf Franziska Giffey und ca. 69 % auf Raed Saleh. Mit ihrem Leitantrag „Wir stehen zusammen – sicher, solidarisch und vielfältig – Berlin in Zeiten der Pandemie in die Zukunft führen“ stellen sie die Solidarität in den Vordergrund und werden entsprechend der fünf B’s handeln: Bauen, Bildung, Bürgernähe, beste Wirtschaft und Berlin der Sicherheit. Zusätzlich wollen sie den Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und dabei besonders die U-Bahn fokussieren. Leider beinhalten ihre Pläne noch nicht den Bau einer U-Bahn-Linie durch Hohenschönhausen, obwohl das für den Osten der Stadt von großer Bedeutung wäre.

Tolle Erfolge aus Lichtenberger Sicht: Andreas Geisel, Kevin Hönicke und Anja Ingenbleek haben sehr gute Stimmergebnissen erhalten:

• Andreas Geisel wurde mit 245 Stimmen (89,09%) und damit mit dem besten Ergebnis zu einem der stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt

• Kevin Hönicke wurde mit 213 von 278 Stimmen und damit dem zweitbesten Ergebnis als einer der Beisitzer des Landesvorstands gewählt.

• Unsere Co-Kreisvorsitzende Anja Ingenbleek wurde mit 257 Ja-Stimmen (94%) als Vertreterin des Kreises Lichtenberg in den Landesvorstand gewählt.

Zum Wählen mussten wir Delegierte übrigens in die jeweiligen Kreisbüros pilgern, um dort unter Einhaltung der Hygienebestimmungen unsere Stimme abzugeben.

Anschließend wurden die Wahlurnen ins Kurt-Schumacher-Haus oder ins Estrel Berlin gebracht, aus dem das Präsidium die Delegierten per Live-Stream durch das Programm des Landesparteitages führte. An dieser Stelle noch einmal vielen Dank an Christopher Schmidt, unseren Kreisbüroleiter, für die Organisation, und an Fritz Wolff, der als Mitglied der Zählkommission für den Transport der Wahlurnen verantwortlich war.

Teodora Gionova-Busch war  für uns im Präsidium vertreten und hat dort mit Konzentration und ihrer charmanten Art zu moderieren, zum reibungslosen Ablauf des Parteitages beigetragen.

Zwischen den Wahlgängen saßen wir zu Hause vor unseren Laptops und haben über die Anträge diskutiert und abgestimmt. Technisch hat es fast ununterbrochen sehr gut funktioniert.

Lichtenberger Anträge auf dem Landesparteitag

Wie immer gibt es für euch eine Übersicht über unsere Lichtenberger Anträge. Das Gute ist, dass keiner abgelehnt wurde, aber viele Anträge wurden erst einmal in Fachausschüsse überwiesen.

Alle weiteren Beschlüsse sind auf der Antragsplattform eingestellt.