Aktuelles

Pressemitteilung der SPD Berlin: Andreas Geisel: „Müller hat Recht: Dialog mit friedlichen Anwohnern, keine Gespräche mit Gewalt- und Straftätern!“

Der Stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Andreas Geisel erklärt zur aktuellen Situation in der Rigaer Straße:

„Trotz der zurzeit hitzig geführten Diskussion über die Rigaer Straße müssen wir die Kraft aufbringen, zu differenzieren. Michael Müller hat Recht, wenn er sagt, dass es angesichts von 123 verletzten Polizeibeamtinnen und -beamten keine Gespräche mit brutalen Gewalttätern geben wird. Auf Gewalt müssen wir auch weiterhin mit den Mitteln des Rechtsstaates antworten.

Michael Müller hat aber den richtigen Vorschlag gemacht, den Dialog mit den friedlichen Anwohnerinnen und Anwohnern der Rigaer Straße zu suchen. Trotz der aufgeheizten Debatte sollte das nicht überhört werden. Denn ein strategieloses Warten auf weitere Eskalation kann keine Antwort auf Gewalt sein. Wir brauchen Gespräche mit denen, die sie konstruktiv führen wollen.

Es reicht an dieser Stelle nicht, wenn Innensenator Henkel keinen Grund sieht „von seiner Linie abzuweichen“ oder gar wie CDU-Generalsekretär Kai Wegner, weiter verbal aufzurüsten und damit Öl ins Feuer zu gießen.

Im Sinne des sozialen Friedens im Kiez kann und wird sich niemand konstruktiven Gesprächen verweigern, um gemeinsam mit den friedlichen Anwohnerinnen und Anwohnern Lösungen zu finden. Heute haben die Anwohnerinnen und Anwohner ihr Interesse an einem tiefergehenden Informationsaustausch benannt. Der Innensenator bietet daraufhin, wie mit dem Regierenden Bürgermeister vereinbart, mehr Informationen der Polizei an. Auch wenn es besser gewesen wäre, vor dem Wochenende der Gewalt zu sprechen, zeigt sich, dass das gestrige Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister dem Innensenator deutlich gemacht hat, dass er sich in der Kommunikation mit den Anwohnerinnen und Anwohnern mehr bewegen muss.

Sofern jetzt im Kiez ein Gespräch der friedlichen und dialogbereiten Anwohnerinnen und Anwohner organisiert wird, werden Senat und Polizeiführung das sicher konstruktiv begleiten.“



12. Juli 2016


Birgit Monteiro und Ole Kreins stellen Wahlprogramm der SPD Lichtenberg vor

Lichtenberg für Alle – unter dieses Motto stellt die SPD ihr Wahlprogramm für den Bezirk. Bürgermeisterin Birgit Monteiro und der Kreisvorsitzende Ole Kreins, MdA stellen das Programm am Montag, den 18. Juli um 10.00 Uhr auf dem Kinderspielplatz Freiaplatz vor. Die Presse ist zu diesem Termin herzlich eingeladen.

Im Mittelpunkt des Programms steht erneut die Kinder- und Familienfreundlichkeit – für alle Generationen. So fordert die SPD mehr und bessere Kitaplätze für den Bezirk, den Erhalt aller Jugendfreizeiteinrichtungen sowie die weitere Förderung des Wohnungsbaus mit dem Bündnis für Wohnen und eine für alle Menschen erreichbare Gesundheits- und Nahversorgung.

Der Schwerpunkt der bezirklichen Investitionen soll nach dem Wunsch der Sozialdemokraten auch in der kommenden Wahlperiode in den Bereichen Schule und Kita liegen. Weiterhin soll der Bürgerservice verbessert werden – mit mehr Personal in den Bürgerämtern und verbesserten Online-Angeboten. Im Bereich Verkehr setzt sich die Lichtenberger SPD für einen weiteren Ausbau des Radwegenetzes, die Einrichtung von Fahrradstationen an Bahnhöfen und eine bessere Barrierefreiheit im ÖPNV ein. Die Ortsumfahrung Malchow soll ebenso schnell realisiert werden wie die Tangentialverbindung Ost, außerdem sollen mehr Tempo-30-Zonen in Wohngebieten entstehen.

Hierzu erklärt Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro: “Lichtenberg hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt: Viele neue Arbeitsplätze sind entstanden, die Arbeitslosigkeit sinkt. Der Bezirk wächst – das ist eine große Chance. Wir wollen Lichtenberg als lebenswerten Bezirk für alle Menschen erhalten – egal ob jung oder alt, ob zugezogen oder Ur-Lichtenberger. Neben neuen Wohnungen benötigen wir vor allem eine gute soziale Infrastruktur und einen besseren Bürgerservice. Dafür setzen wir uns ein.”

Der Kreisvorsitzende Ole Kreins ergänzt: “Wir brauchen gezielte Investitionen, um Lichtenberg zukunftsfähig zu machen. Wir wollen die Sanierung und den Neubau von Schulen und Kitas fortsetzen, den Rad- und Nahverkehr ausbauen und das Straßennetz verbessern. Vor allem benötigen wir weiter bezahlbaren Wohnraum. Dank des bezirklichen Bündnisses für Wohnen nimmt Lichtenberg bereits jetzt einen Spitzenplatz bei den Baugenehmigungen für neue Wohnungen ein. Das wollen wir erhalten: damit die Menschen, die zu uns kommen, hier günstigen Wohnraum finden, und diejenigen, die bereits hier leben, in ihrem angestammten Umfeld wohnen bleiben können.”
Die Presse ist zu dem Termin herzlich eingeladen. Es wird um kurze Anmeldung bis zum 14.07. gebeten: per E-Mail bitte an: Andreas.Buechner@spd.de bzw. telefonisch unter 030 97 60 67 30.

Der Freiaplatz befindet sich ganz in der Nähe des S+U Bahnhof Lichtenbergs.

Das Wahlprogramm in digitaler Version ist hier verlinkt: SPD_Wahlprogramm_Langfassung_final

11. Juli 2016


Andreas Geisel: Isoliertes Denken hilft nicht weiter

Man könnte meinen, dass integriertes Planen und Handeln in Zeiten der digitalen und auch analogen Vernetzung zum Standardrepertoire gehören. Wenn ich auf den Volksentscheid Fahrrad und seine Forderungen schaue, fehlt mir aber genau das: Die Betrachtung über das eigene Verkehrsmittel hinaus; also der integrierte Blick auf die Mobilität der Menschen und die Notwendigkeiten in einer Fast-Vier-Millionen-Metropole.

Nun kann man sagen, dass das Wesen des Volksentscheids Fahrrad darin liegt, Partikularinteressen der Radfahrenden zu formulieren, genauso wie es die Autofahrenden tun würden oder die Unterstützer des ÖPNV. Meine Aufgabe als Verkehrssenator und politisch Verantwortlicher dieser Stadt liegt aber nicht in der Unterstützung partikularer Interessen, sondern in der Organisation eines Gemeinwesens und seiner vielfältigen Einzelinteressen. Und ganz wichtig: Im Ausgleich dieser Interessen. Zeitgemäß ist somit nur ein integriertes Verkehrskonzept, das die Vielfalt der Mobilitätsformen einer Stadt wie Berlin miteinander in Verbindung setzt.

Berlin wächst rasant. Mit der stark zunehmenden Einwohnerzahl nimmt auch die Zahl der Verkehrsteilnehmer zu. Hierbei ist klar: Dieses Wachstum werden wir nicht mit dem Auto bewältigen. Der Flächenbedarf und die Immissionen des Automobilverkehrs sind einfach zu hoch und den Berlinerinnen und Berlinern nicht zumutbar.

Es ist deshalb ein erfreulicher Trend, dass sich immer mehr Menschen für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs entscheiden, zu Fuß gehen oder das Rad benutzen. Der Anteil des Autoverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen sinkt stetig. Diese Entwicklung müssen wir durch weitere Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr fortschreiben. Wir brauchen dichtere Takte, Investitionen in Fahrzeuge, weiter verbesserte Netze und eine optimale Anbindung neuer Stadtquartiere. Wir brauchen zudem durchmischte, für Fußgänger attraktive Quartiere der kurzen Wege, die Angebote von Wohnen, Arbeiten und Freizeit miteinander verbinden.

Der Anteil des Radverkehrs wächst und liegt in der Innenstadt inzwischen schon bei 18%. Selbstverständlich muss mit der Zunahme der Fahrradfahrenden auch die Radverkehrsinfrastruktur ausgebaut und verbessert werden. Daran arbeiten wir bereits intensiv. Das geht nicht allen schnell genug – mir im Übrigen auch nicht. Deswegen sage ich deutlich: Wir sind auf dem richtigen Weg, müssen aber schneller werden.

Auch wenn wir die Mittel für den Radverkehr seit 2011 bereits verdoppelt haben, müssen wir noch deutlich mehr investieren als bisher: Ich unterstütze deshalb den Vorschlag des BUND, die Ausgaben für den Radverkehr von derzeit 15 Millionen auf 40 Millionen Euro zu steigern. Zur Beschleunigung des Ausbaus schlage ich zudem eine Gesellschaft vor, die Projekte bündelt, organisiert und stadtweit auf den Weg bringt. Auch hier möchte ich nicht nur jemanden, der stur Radwege baut, sondern Menschen, die integriert denken und Infrastruktur auch als Gestaltung des öffentlichen Raums begreifen.

Die Initiative für einen Fahrrad-Volksentscheid hat die politische Debatte, die bislang eher leise in Fachkreisen geführt wurde, lauter gemacht. Das ist gut für den demokratischen Prozess. Zur Demokratie gehört aber auch, dass man sich den Argumenten der Anderen nicht verschließen sollte. Es gab durchaus Kritik, auch von unverdächtigen Umweltverbänden, an dem konkret vorgelegten Gesetzentwurf des Volksentscheids Fahrrad. Zwei Beispiele: Wenn für die Radfahrenden per Gesetz eine „grüne Welle“ gefordert wird, bedeutet dies selbstverständlich für die anderen Verkehrsteilnehmer – etwa für Busse und Fußgänger – deutlich längere Wartezeiten und damit eine Benachteiligung.

Die gesetzlich geforderten 100 Kilometer kreuzungsfreie Fahrradstraßen durch eine bestehende Stadt zu bauen – ohne zu sagen, wie und wo – ist in Berlin ohne Beeinträchtigungen der anderen Verkehrsteilnehmenden kaum realisierbar. Ich bin sehr für Fahrradstraßen. Dort, wo es möglich ist, werden wir sie einrichten. Genauso wie Radwege, sichere Kreuzungsbereiche, Fahrradparkhäuser oder auch Abstellplätze. Wir werden dies immer wieder neu und abhängig von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten verhandeln müssen. Mit den Radfahrenden, den Anwohnern und Gewerbetreibenden, den Autofahrenden und allen, die in einem demokratischen Gemeinwesen über die Gestaltung der Stadt mitreden wollen. So funktioniert Demokratie.

Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt

07. Juli 2016


Pressemitteilung der SPD Berlin: Michael Müller: „Anhebung des Mindestlohns ist ein wichtiger Schritt“

 Die Mindestlohnkommission von Arbeitgebern und Arbeitnehmern hat heute in Berlin die Anhebung des Mindestlohns auf 8,84 Euro ab 2017 beschlossen und der Bundesregierung vorgeschlagen. Der Landesvorsitzende der SPD Berlin, Michael Müller, begrüßt diese Entscheidung:

„Deutschland geht es ökonomisch gut. Das muss sich auch in den Löhnen niederschlagen. Die Anhebung des Mindestlohns ist deshalb ein logischer und notwendiger Schritt.

Entgegen aller Kritik im Vorfeld hat der Mindestlohn nicht zu einem Arbeitsplatzabbau geführt, im Gegenteil: Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ist gestiegen. Die Einführung des Mindestlohns ist eine Erfolgsgeschichte, weil er Lohndumping effizient bekämpft.

Klar ist aber auch: Der Mindestlohn bezeichnet eine Lohnuntergrenze. Ziel muss deshalb sein, möglichst viele Menschen in Arbeit zu bringen, bei der sie mehr als das Mindeste verdienen. Dafür werden wir auch weiterhin kämpfen.“

28. Juni 2016


Pressemitteilung der Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann: „Keine EU-Mitgliedschaft durch die Hintertür “ Die Briten haben abgestimmt: Mehrheit für den Austritt aus der EU

Das Vereinigte Königreich hat sich per Referendum am 23. Juni 2016 für einen Austritt aus der Europäischen Union ausgesprochen. „Ich bedauere das Nein zutiefst, aber das demokratische Votum der Briten ist zu respektieren. Für das Europäische Einigungsprojekt ist dieser Ausgang des Referendums ein historischer Moment, der die Europäische Union zweifellos schwächt”, so die Berliner SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne KAUFMANN.

„Europa darf jetzt jedoch nicht in eine Schockstarre verfallen. Stattdessen müssen sowohl in allen EU-Mitgliedstaaten als auch in den europäischen Institutionen gemeinsam die Lehren aus dem britischen Referendum gezogen werden. Vor allem müssen wir auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen, ihre Fragen und Bedenken aufnehmen und zugleich Wege aufzeigen, um die Europäische Union, dieses einzigartige Projekt für Frieden und Stabilität, zu stärken“, stellt das Mitglied im Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments, Sylvia-Yvonne KAUFMANN, klar.

„Durch den Brexit ist David Cameron vom Premierminister zum Zauberlehrling geworden. Die europakritischen Geister, die er als Vorsitzender der Tories rief, ist er nicht mehr losgeworden. Sein jahrelanges Herumlavieren in Sachen Europa war letztlich Wasser auf die Mühlen von UKIP und Co.”, so Sylvia-Yvonne KAUFMANN weiter. „Dem und den unglaublichen Lügengeschichten und Halbwahrheiten der Kampagne der Europagegner konnten die vielen engagierten proeuropäischen Briten in den letzten Monaten letztendlich nichts entgegensetzen.“

Die Europäische Union und Großbritannien müssen nun Austrittsverhandlungen führen und die Details der Trennung Großbritanniens von der EU vereinbaren. „Die kommenden Scheidungsverhandlungen werden ein langwieriger und herausfordernder Prozess, da es hierfür bisher keine Blaupause gibt. Klar ist jedoch, es kann und darf keine EU-Mitgliedschaft Großbritanniens durch die Hintertür geben. I’m very sad, but it’s time to say goodbye”, macht
Sylvia-Yvonne KAUFMANN abschließend deutlich.
Für weitere Informationen: Büro Sylvia-Yvonne Kaufmann, Tel. +32 228 4778

24. Juni 2016


Pressemitteilung der SPD Berlin: Michael Müller: „Diese Taten verurteile ich scharf!“

Zu den jüngsten Krawallen und Angriffen äußert sich der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller wie folgt:

„Zum wiederholten Mal ist es in Berlin zu Krawallen gekommen, angezettelt von militanten Linksextremisten. Diese Taten verurteile ich scharf! Extremistische und gewalttätige Angriffe, egal ob von rechts oder links, können und werden wir nicht tolerieren. Dies ist Konsens aller demokratischen Parteien. Die SPD hat eine klare Haltung gegen Populismus und Gewalt.

Die jüngsten Vorfälle in Friedrichshain und in Nikolassee sind eine weitere Eskalationsstufe. Bereits in der Nacht zu Donnerstag ist das Büro des SPD-Abgeordneten Klaus Mindrup attackiert worden. Ich betrachte die Zunahme solcher Attacken mit Sorge und rufe alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, sich zu diesen Ereignissen klar zu positionieren. Den Polizeibeamten möchte ich für ihren Einsatz danken. Tätliche Angriffe auf sie sind nicht hinnehmbar.“

24. Juni 2016


Unser Wahlprogramm für Lichtenberg

die Kurzfassung des Wahlprogramms der SPD für den Bezirk Lichtenberg  finden Sie hier:SPD_Libg_Kurzwahlprogramm_2016_Version_04_final

Die ausführliche Fassung hier: LichtenbergSPD_Wahlprogramm_Langfassung_final

21. Juni 2016


Auf einen MOMENTeiro bei Kaffee und Kuchen – Bezirksbürgermeistern Birgit Monteiro lädt zur gemütlichen Sprechstunden bei Ihnen zu Hause.

Die Lichtenberger Bezirksbürgermeistern Birgit Monteiro bewirbt ihre besondere Art der Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger. Wenn sich mindestens vier Personen zusammentun, die sich mit Birgit Monteiro persönlich austauschen möchten, können diese Frau Monteiro einladen und sie bringt zu diesem Treffen Kuchen mit. Schwerpunkt dieser Besuche soll das Zuhören und Aufnehmen von Ideen, Vorschlägen und auch Sorgen sein. Birgit Monteiro nimmt sich Zeit für die Anliegen der Menschen und zeigt damit, dass Kommunalpolitik erreichbar ist und für Menschen täglich arbeitet. Natürlich gilt dieses Angebot auch für Vereine und Initiativen.

Hierzu erklärt Birgit Monteiro:

„Organisieren Sie ein Treffen mit mindestens vier Gästen und für mindestens eine Stunde höre ich zu und rede mit ihnen über die Anliegen und Themen, die sie beschäftigen. Egal ob es um Politik im Allgemeinen, das Land, den Bezirk oder Ihren Kiez geht. Ich nehme ihre Anliegen mit und kümmere mich darum.

Kochen Sie einen Kaffee und ich bringe den Kuchen mit, so dass wir uns in gemütlicher Runde miteinander unterhalten können.

Schlagen Sie mir doch einen Termin unter 030 97606730 oder kuchen@birgit-monteiro.de vor. Ich komme vorbei.Versprochen.“

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07. Juni 2016


Neue Ausgabe des Berliner Stadtblattes erschienen

Am 1. Juni ist die neue Ausgabe des Berliner Stadtblattes mit Lokalteil Lichtenberg erschienen und wird zur Zeit in viele Briefkästen und an den Infoständen und bei Festen verteilt.  Hier der Link zur Online-Version: Stadtblatt_LIB_06_2016_Web

06. Juni 2016


Einladung zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Regenbogenfamilien“

Die ASF Lichtenberg (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen) und die Schwusos Lichtenberg (Lesben und Schwule in der SPD) laden herzlich am
23. Mai 2016 um 19:00 Uhr in das Café Maggie zu einer Podiumsdiskussion zum Thema “Regenbogenfamilien” ein.

Wir wollen hier mit Vertreter*innen des Regenbogenfamilienzentrums Schöneberg, des TrIQ e.V. sowie des Bundesvorstands der Schwusos über die aktuelle rechtliche und gesellschaftliche Lage von Regenbogenfamilien aufklären und diskutieren. Außerdem wollen wir über
Probleme sprechen sowie Lösungsansätze entwickeln, welche beide Arbeitsgemeinschaften politisch unterstützen könnten.

Juliane Kose (ASF Lichtenberg) und Julia Lange (Schwusos Lichtenberg) werden durch den Abend führen und die Diskussion moderieren.

„Die Lebenswirklichkeit und die rechtliche Situation von Regenbogenfamilien wird in politischer Hinsicht zu wenig beachtet. Wir wollen die Abendveranstaltung als Auftakt nehmen, uns mit der Situation von Regenbogenfamilien zukünftig auch in Lichtenberg stärker zu befassen und öffentliche Aufmerksamkeit auf dieses wichtige Thema zu richten.” sagte Juliane Kose zu der Intention hinter der Diskussion.

Auch der Zeitpunkt ist mit Bedacht gewählt: “Am 17. Mai 2016 begehen wir den Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie zum elften Mal. Hierzu werden verschiedene Kreise und auch der Landesverband der QueerSozis (Schwusos) Berlin auf der Straße sein und informieren. Wir wollen diese konzertierten Aktionen mit unserer Podiumsdiskussion zusätzlich unterstützen”, erklärte Julia Lange zur Terminwahl. Am 17. Mai 1990 wurde von der Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus dem internationalen Diagnoseschlüssel gestrichen. Transsexualität ist hingegen noch immer als psychische Störung aufgeführt.

Das Café Maggie ist eine Einrichtung des Gangway e.V. und befindet sich in der Frankfurter Allee 205, 10365 Berlin. Es wurde im Februar 2016 mit dem Preis für Zivilcourage und Solidarität ausgezeichnet. Die Veranstaltung ist öffentlich.

19. Mai 2016


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