SPD Lichtenberg Klausurtagung vom 25.-26.11. 2016 in Erkner

Die SPD Lichtenberg traf sich zur ersten Klausur nach den Berliner Wahlen.

Die zweitägige Klausur mit ca. 40 Teilnehmer/Innen stand im Zeichen der kommenden Bundestagswahlen 2017 und der Analyse der letzten Kommunalwahlen.

Am Freitag, 25.11.2016, waren die Bundestagsabgeordneten Frau Cansel Kiziltepe und Herr Dr. Fritz Felgentreu als Referenten geladen.

Mit beiden Abgeordneten wurde zunächst über den aufkommenden verstärkten Nationalismus in Europa und Deutschland, den Bundeswehreinsatz im Rahmen des UNO- Mandates sowie das Verbot von Kinderehen in Deutschland diskutiert. Anschließend hielten beide je ein Impulsreferat  zu welchem nachfolgend in zwei Arbeitsgruppen diskutiert wurde.

Frau Kiziltepe trug zum Thema finanzielle Auswirkungen bei einer Rentenreform für die Rentner in Ost -und Westdeutschland vor.

Herr Dr. Felgentreu referierte über die Flüchtlingssituation aus internationalem Blickwinkel unter Berücksichtigung der Folgen insbesondere für Deutschland.

Der Samstag, 26.11.2016, stand im Zeichen von Wahlen. Er begann mit einem Vortrag zur Wahlanalyse des SPD-Kommunalwahlkampfs Lichtenberg durch Dr. Erik Gührs und Teodora Gionova- Busch, anschließend erfolgte eine lebhafte Diskussion. Der Nachmittag war geprägt von der Vorstellung des Landes-Koalitionsvertrages zwischen Rot-Rot-Grün. Der stellv. Landesvorsitzende und Senator Andreas Geisel referierte über die Schwerpunktthemen des Vertrages und die daraus erfolgten Zuschnitte der Arbeitsbereiche der neuen Senatorinnen und Senatoren.

„Ich bin sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Klausur. Die Lichtenberger SPD wird sich für ein solidarisches Rentenkonzept einsetzen. Gemeinsam mit anderen SPD-Gliederungen wird ein Antrag für den Bundesparteitag vorbereitet.“ sagte Ole Kreins, Vorsitzender der SPD
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Foto: SPD Lichtenberg

Ole Kreins (li.) mit den MdB Dr. Fritz Felgentreu (mi.) und Cansel Kiziltepe (re.)

Gemeinschaftliche Erklärung von Birgit Monteiro, Ole Kreins und Kevin Hönicke zu den Entwicklungen bei der Berliner Zeitung und dem Berliner Kurier auf Grundlage der Entscheidungen des Medienhauses DuMont

Die Entscheidungen vom Medienhaus DuMont zur Zusammenlegung der Redaktionen von „Berliner Zeitung“ und „Berliner Kurier“ nehmen wir mit großer Sorge zur Kenntnis.  Hinsichtlich einer qualitativen, vielseitigen und fundierten Berichterstattung kann der damit verbundene Personalabbau nur ein Rückschritt sein. Langfristig wird damit auch der Meinungspluralismus in unserer weltoffenen Stadt geschwächt.

Neben den journalistischen Rückschritten sind aber vor allem die Auswirkungen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erschreckend und frustrierend.  Während die Belegschaft in den vergangenen Jahren alles in ihrer Möglichkeit stehende getan und ein persönliches hohes Engagement gezeigt haben, werden sie nun für diesen Einsatz nicht belohnt.
Andere Verlage haben auf die global schwierige Situation im Zeitungsmarkt mit Qualitätsoffensiven reagiert. Es ist bedauerlich, dass der Eigentümer DuMont die Lösung in einer Kostenreduzierung durch Abbau von publizistischer Qualität sieht.

Es ist für Außenstehende schwer nachzuvollziehen, wie eine Verschlechterung des Angebotes zu einer erhöhten Nachfrage führen soll. Jetzt, da der Verlag diesen Weg eingeschlagen hat, muss er seine Verantwortung und seine Fürsorgepflicht ernst nehmen und dieser nachkommen. Dazu gehört mindestens eine starke sozial verträgliche Lösung, welche dem Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerecht wird.

Wir stehen in Solidarität zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie dem Betriebsrat und dessen Forderungen.

Birgit Monteiro                                Ole Kreins                           Kevin Hönicke
Bezirksbürgermeisterin                 Kreisvorsitzender              Vorsitzender der SPD-Fraktion
Berlin-Lichtenberg                         der SPD Lichtenberg         in der BVV Lichtenberg

Kiezspaziergang mit SPD-Politikern im Kaskelkiez

Am Sonntag, den 11.09.2016 lud Ole Kreins als Direktkandidat der SPD in der Victoriastadt zusammen mit der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro und dem Senator für Stadtentwicklung Andreas Geisel zu einem Kiezspaziergang durch die Victoriastadt. Rund 30 Anwohnerinnen und Anwohner folgten der Einladung.

Nach der Begrüßung ging es – passend zum „Tag des offenen Denkmal“ – zum Museum Lichtenberg. Direktor Dr. Thiele berichtete besonders über die kulturellen Angebote für Jugendliche und Kinder im Kiez.

Dann ging es Richtung S-Bahnhof Nöldnerstraße, wo der Schienenverkehrslärm das zentrale Thema war. Ole Kreins hatte sich mit der Problematik bereits zuvor an den Senat gewandt, für die Wohnhäuser an der Türschmidtstraße ergeben sich Lärmbelastungen bis 62 db in der Nacht, für die Nöldnerstraße bis zu 59 db. Hinzu kommt der Bahndamm entlang der Hauffstraße. Viele Bürgerinnen und Bürger wollten besseren Schutz vor Bahnlärm. Senat und Deutsche Bahn sollen dafür Lösungen finden.

Nach Besuch der Künstler-Ateliers BLO stellte die Projektleiterin Frau Skopnik das  Kinderhaus Napf vor. Neben Spielgerät gibt es eine Kreativ- und Holzwerkstatt, Experimente, Zwergkaninchen und einen großen Garten mit eigenem Obst- und Gemüseanbau.

Senator Anderas Geisel eröffnete den Teilnehmern den aktuellen Planungsstand zum Weiterbau der A 100 während Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro die Schulplatzsituation im Kiez erläuterte. In der Schreiberhauerstraße wurden außerdem die Wohnbauprojekte „Victoria Ensemble“ sowie „Living Victoria“ vorgestellt. Während bei letzterem 18 Eigentumswohnungen entstanden sind, werden beim „Victoria Ensemble“ 162 Wohnungen geschaffen, die auch gemietet werden können. Bereits ab Dezember 2016 kann dann auch hier eingezogen werden. Zum Komplex gehört auch eine Kita an der Kaskelstraße für 70 Kinder, die ebenfalls im Dezember eröffnen soll.

Ole Kreins resümiert: „Es war ein sehr informativer Kiezspaziergang. Die AnwohnerInnen konnten ihre Fragen und Ärgernisse direkt mir der Bürgermeisterin, dem Senator und mir besprechen. Viele haben sich über die positiven Entwicklungen der letzten Jahre gefreut, aber wir brauchen den Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern kontinuierlich, um weitere Verbesserungen zu erzielen.“