Gaby Bischoff kommt nach Lichtenberg! Bezirkstag am 23. April

Gaby Bischoff kommt nach Lichtenberg:

Dienstag, 23. April 2019

  • 10.00 – 10.50 Uhr
  • 11.00 – 11.45 Uhr
  • 12.15 – 13.15 Uhr
  • 13.30 – 14.30 Uhr
  • 14.45 – 15.45 Uhr
  • 16.00 – 18.00 Uhr

Gaby Bischoff steht an allen Stationen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung. Im Haus der Generationen können Sie beispielsweise mit ihr beim Mittagessen diskutieren oder Sie kommen ab 16 Uhr einfach zum Ringcenter. Weitere Informationen, wie die Adressen der einzelnen Stationen, sind hier zu finden.

Ehrenamtspreis für das Team von Laib und Seele im Fennpfuhl

Das Team von Laib und Seele Fennpfuhl mit Birgit Monteiro (links) und Kevin Hönicke (rechts)

Auf dem diesjährigen Jahresmpfang der SPD-Fraktion Lichtenberg haben wir den Ehrenamtspreis in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“  an die Ehrenamtlichen von Laib und Seele – Ev. Kirchengemeinde Alt Lichtenberg, Gemeindezentrum Am Fennpfuhl, BERLINER TAFEL e.V., verliehen. In ihrer Laudatio ging unsere Kreisvorsitzende, Birgit Monteiro, darauf ein, dass das ehrenamtliche Team fast genau auf den Tag seit nunmehr 14 Jahren im Fennpfuhl jeweils freitags von 13-14 Uhr Lebensmittel an Bedürftige ausgibt. Ca. 27 Ehrenamtliche zwischen 18 und 80 Jahren, vom Studierenden bis zur*m Professor*in, von der Reinigungskraft bis zur*m Architekt*innen, leisten diese so wertvolle Arbeit. Sie versorgen 120 bis 150 Haushalte pro Woche, wobei ein Haushalt zwischen 1 und 8 Personen groß sein kann.

Auch die SPD-Fraktion Lichtenberg hat wieder einen Preis für das Ehrenamt verliehen. Auf der Seite der Fraktion könnt ihr sehen, wer ihn bekommen hat.

Landesparteitag der Berliner SPD am 30. März 2019

Am 30. März 2019 fand der Landesparteitag der SPD Berlin im Congress Center am Alexanderplatz statt. Auch wir waren wieder dabei:

Kämpferisch und gut gelaunt – die Lichtenberger Delegation auf dem Landesparteitag der SPD

Der Parteitag stand zunächst ganz im Zeichen der bevorstehenden Europawahlen am 26. Mai. Das betonte auch unser Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister Michael Müller in seiner Eröffnungsrede: „Lasst uns die Europawahl zu einer Schicksalswahl machen. Es kommt darauf an, dass wir eigene Antworten geben und keinen einfachen populistischen Weg einschlagen.“ Gastredner Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, fügte hinzu: „Wir wollen ohne Angst verschieden sein und in einem Europa der Demokratie, Vielfalt und Solidarität leben.“ Anschließend verabschiedeten die knapp 240 Delegierten die Resolution „We Europe – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten“.

Unser stellvertretender Landesvorsitzender und Innensenator Andreas Geisel, brachte daraufhin den Antrag für eine gute und effiziente Berliner Verwaltung ein. Als Zielsetzung hob er hervor: „Wir werden die Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen einfacher, schneller und komfortabler machen.“ Dieser bereits im Vorfeld intensiv diskutierte Antrag wurde in der Fassung des Parteitags angenommen.

Einstimmig wurde die Forderung eines Berliner Mietendeckels beschlossen, der vorsieht, die Mieten in Berlin für fünf Jahre einzufrieren. Der stellvertretende Landesvorsitzende Julian Zado erklärt dazu: „Dieser Mietendeckel kostet den Steuerzahler nichts. Er ist ein scharfes Schwert in der Mietenpolitik.“

Mehrere Anträge beschäftigten sich mit der Frage, wie der Berliner Schuldienst attraktiver für Fachkräfte werden und der Konkurrenz mit anderen Bundesländern standhalten kann. Dabei wurden insbesondere Forderungen nach Gleichstellung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen für alle Lehrkräfte sowie die Rückkehr zur Verbeamtung diskutiert. Die längste Debatte dieses Parteitags endete nach 42 Redner*innen mit dem Auftrag an Senat und Fraktion, „die Benachteiligung der angestellten Lehrkräfte in Berlin im Vergleich zu ihren verbeamteten Kolleginnen und Kollegen in anderen Bundesländern aber auch innerhalb Berlins zu beenden […]. Das Ziel einer echten Gleichstellung muss dabei Vorrang haben gegenüber der Debatte um die bloße Form des Beschäftigungsverhältnisses an sich.“ Bei der Umsetzung der gesetzten Ziele sollen verschiedene Wege, unter anderem auch die Wiedereinführung der Verbeamtung, ergebnisoffen gegenübergestellt werden.

Eine komplette Übersicht der Beschlüsse findet ihr hier: parteitag.spd-berlin.de und was konkret aus unseren Anträgen geworden ist, könnt ihr hier lesen.