Allgemein

Veranstaltung: AfD-Parteiverbot: Strategisch sinnvoll und rechtlich möglich?

Uns alle beschäftigt, wie wir dem zunehmenden Rechtsruck in der Gesellschaft entgegentreten können. So wurden in letzter Zeit immer wieder Forderungen nach einem Parteiverbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht laut.  Über dieses Thema möchten wir mit Dr. Hendrik Cremer…

OVG-Urteil: SPD fordert Ressortumbildung

Die SPD fordert, dass die letzte Ressortumbildung im Bezirksamt Lichtenberg rückgängiggemacht wird. Das Oberverwaltungsgericht hat geurteilt, dass durch die Freistellung vonKevin Hönicke (SPD) bei der letzten Ressortumbildung eine unrechtmäßige Verzerrung derpolitischen Kräfte im Bezirksamt gegeben war. Dadurch wurde die SPD…

SPD Lichtenberg entschieden gegen die Neuverteilung der Bezirksamtsressorts durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU)

Mit Besorgnis beobachtet die SPD Lichtenberg die Neuverteilung der Bezirksamtsressorts durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU). Diese Umverteilung, die unter der Führung von Herrn Schaefer erfolgte, wirft Fragen über seine Absichten und die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes auf. Die…

CDU und Linke ignorieren laufendes Verfahren für umstrittene Umverteilung der Ressorts im Bezirksamt

CDU und Linke wollen die Ressorts im Bezirksamt Lichtenberg umverteilen und nutzen hierfür die bisher ungeklärte Freistellung von Kevin Hönicke (SPD) eigenmächtig aus. Eine Einbeziehung der Bezirksverordnetenversammlung oder der Fraktionen gab es hierzu nicht. Bereits im Oktober hat das Bezirksamt…

Einladung zum Kiezrundgang

Zum Ausklang des Jubiläumsjahres 670 Jahre Hohenschönhausen lädt die SPD Alt-Hohenschönhausen am 20. September 2023 um 18:00 Uhr zu einem Rundgang durch den Kiez ein. Treffpunkt ist die Taborkirche Hohenschönhausen in der Hauptstraße 42. Frau Barbara Mewis wird uns Einblicke…

Schulstadträtin Catrin Goksch (CDU) gefährdet im Alleingang Schulplatzversorgung und Schulfrieden in Hohenschönhausen

Anstelle die BVV zu informieren, müssen die Kommunalpolitik sowie die Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen in Alt-Hohenschönhausen durch einen Brief des CDU-Abgeordneten Martin Pätzold erfahren, dass seine Parteifreundin und Lichtenberger Schulstadträtin Catrin Gocksch im Alleingang entschieden hat, den geplanten und finanzierten…

Ankündigung: Kinderfest im Strandbad Orankesee

Auf diesen Tag freuen wir uns das ganze Jahr über: Am Samstag, den 19. August, feiert die SPD Alt-Hohenschönhausen von 10 bis 17 Uhr ihr traditionelles Kinderfest im Strandbad Orankesee. Bei schönstem, hoffentlich nicht zu heißen Wetter laden wir Hohenschönhausner…

SPD Lichtenberg sucht Preisträger*in für Frieda-Rosenthal-Preis 2023

Die Lichtenberger SPD sucht auch dieses Jahr wieder eine Preisträgerin oder einen Preisträger für den jährlich vergebenen Frieda-Rosenthal-Preis für besonderes zivilge-sellschaftliches Engagement. Der Preis wird zur Erinnerung an die Namensgeberin Frieda Rosenthal seit dem Jahr 2009 durch die SPD Lichtenberg…

SPD Lichtenberg erneuert Forderung zur Errichtung des Urbanen Zentrums in Hohenschönhausen

Der Vorstand der SPD Lichtenberg erneuert seine Forderung zur Schaffung des Urbanen Zentrums in Hohenschönhausen. Dort soll ebenfalls das bezirkliche Kultur- und Bildungszentrum (KuBiZ) entstehen. Die SPD spricht sich dabei für die zügige und zielorientierte Entwicklung aus.Auch in der Wohnungspolitik…

SPD Lichtenberg feiert Jahresempfang mit engagierten Bürger*innen

Am Freitag, 23. Juni, fanden sich gut 100 Gäste zum Jahresempfang der Lichtenberger SPD im Festsaal des Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge ein. Vertreter*innen aus Politik und Wirtschaft, den kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen spiegelten die Vielfalt unseres Bezirkes.…